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Nörten-Hardenberg, Flecken

Gemeindeverband in Niedersachsen
Ratsinformations­system, Dokumente, Sitzungen, Termine

Rats­informations­system

Im Ratsinformationssystem (RIS) von Nörten-Hardenberg finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.


Aktuelle Themen

In den letzten Monaten hat der Flecken Nörten‑Hardenberg zentrale Entscheidungen zu Finanzen, Infrastruktur und der bevorstehenden Kommunalwahl 2026 getroffen. Neben einer umfassenden Neufassung von Friedhof‑, Wasser‑ und Kanalgebühren wurden große Investitionen für den Generalentwässerungsplan und den Hallenbadbetrieb beschlossen. Gleichzeitig wurden personelle und organisatorische Weichen für die Wahlvorbereitung gestellt.

📋 Bestellung eines Vollstreckungsbeamten

Der Gemeinderat hat Herrn Vincenzo Fritzsche zum Vollstreckungsbeamten des Fleckens ernannt. Die Bestellung erfolgt auf Grundlage des Niedersächsischen Verwaltungsvollstreckungsgesetzes sowie der zugehörigen Verordnung über Verwaltungsvollzugsbeamte.

🗳️ Vorbereitung der Kommunalwahl 2026 – Wahlleitung

Für die anstehende Kommunalwahl 2026 wurde Anke Bottek zur Gemeindewahlleitung und Martin Fahrtmann zum stellvertretenden Wahlleiter berufen. Die Berufung erfolgt gemäß §§ 9 Abs. 1 Satz Nr. 1 und 2 sowie § 2 Abs. 7 des Niedersächsischen Kommunalwahlgesetzes.

💶 Überarbeitete Zuschussrichtlinien für Vereine

Der Rat hat die überarbeitete Fassung der Richtlinien zur Gewährung von Vereins‑ und Verbandszuschüssen verabschiedet, die ab 01.01.2026 gilt. Wesentliche Änderungen betreffen Ziffer 8 (Ergänzungen für Sportvereine) und den Verfahrensablauf bei Investitionszuschüssen.

💧 Finanzielle Anpassungen: Gebühren und Haushalt 2026

  • Friedhofsgebühren wurden neu kalkuliert und sollen aufgrund gestiegener Kosten angepasst werden.
  • Wasserbenutzungsgebühren erhalten eine vierte Änderungssatzung; die Kalkulation basiert auf einem 3‑jährigen Zeitraum und einem Zinssatz von 3,5 %.
  • Kanalgebühren werden in der fünften Änderungssatzung neu geregelt.
  • Die Haushaltssatzung 2026 sieht zusätzliche Mittel für den Einsatzleitwagen der Feuerwehr, Dorferneuerung, Wasserbezug, Planung einer Stauschwelle, Regenrückhaltung und die Erstellung eines Generalentwässerungsplans vor. Gleichzeitig wird die Finanzausgleichsumlage angepasst und die Kreditaufnahme erhöht.

🚧 Infrastrukturprojekte: RW‑Entlastungskanal und Bebauungspläne

  • Der RW‑Entlastungskanal Lange Straße wird von der Ingenieur‑Firma Rinne GmbH vermessen und in einem Generalentwässerungsplan aufgearbeitet. Die überplanmäßige Aufwendung beträgt 102.715,50 €.
  • Beim Bebauungsplan Nr. 2 „Vetternweg“ (OT Nörten‑Hardenberg) wurde die Frist für den Erschließungsvertrag verlängert.
  • Der Bebauungsplan Nr. 11 „Industriegelände‑Ost“ (OT Nörten‑Hardenberg) erhält eine elfte Änderung, zweite Erweiterung und Teilaufhebung des benachbarten Sport‑ und Freizeitgeländes, verbunden mit einer 28. Änderung des Flächennutzungsplans und ebenfalls einer Fristverlängerung für den Erschließungsvertrag.

Die beschlossenen Maßnahmen zeigen, dass Nörten‑Hardenberg sowohl seine finanzielle Basis stärkt als auch gezielt in die kommunale Infrastruktur investiert, während gleichzeitig die organisatorischen Vorbereitungen für die nächste Wahl abgeschlossen werden.

KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
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