Marzahn-Hellersdorf

Von der Biesdorfer Parkbühne über den Hochwasserschutz am Zochegraben bis zur Zukunft der Schulstationen – die Bezirkspolitik in Marzahn-Hellersdorf hatte in den letzten Wochen ein breites Themenspektrum auf der Agenda. In zahlreichen Ausschusssitzungen und zwei Sitzungen der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) wurden sowohl große Zukunftsfragen als auch konkrete Anliegen aus den Kiezen beraten.

🏛️ BVV beschäftigt sich mit Bauen, Medizin und Beteiligung

In ihrer Sitzung am 18. Juni behandelte die BVV eine Reihe von Themen. Auf der Tagesordnung standen unter anderem Bauvorhaben an der Märkischen Allee 160a und der Neuenhagener Straße 48/49, die medizinische Versorgungslage im Bezirk sowie der Straßenzustand in der Adolfstraße. In der Fragestunde ging es um praktische Anliegen wie Elektroladesäulen, gesperrte Toiletten im Rathaus, die Baumpflege-Kapazität und die Springbrunnenanlage am Helene-Weigel-Platz. Zudem wurden zahlreiche Anträge beraten, die von einem queeren Jugendzentrum über die Einrichtung einer Task-Force für den Ganztagsausbau an Schulen bis zu Maßnahmen gegen Rattenbefall in der Zerbster Straße reichten.

🌳 Umwelt, Verkehr und Grünflächen im Fokus

Mehrere Ausschüsse befassten sich intensiv mit Klima-, Umwelt- und Verkehrsthemen. Der Ausschuss für Klima- und Umweltschutz beriet unter anderem über den „Bürgerrat Hitzeschutz Marzahn-Nord“ und Anträge wie die Nachpflanzung von Bäumen im Champignon-Viertel und entlang des Wilhelmsmühlenwegs. Im Ausschuss für Mobilität und Wirtschaft wurden zahlreiche verkehrsbezogene Anträge diskutiert, darunter die Priorisierung neuer Fahrradstraßen, die Ausweisung der Marzahner Promenade als Fußgängerzone und die Verbesserung der Verkehrssicherheit an verschiedenen Kreuzungen und Straßen wie der Lenbachstraße oder der Pilgramer Straße.

👨‍👩‍👧‍👦 Jugend, Soziales und Teilhabe

Die Ausschüsse für Jugendhilfe, Schule sowie Soziales und Teilhabe widmeten sich zentralen sozialen Fragen. Im Jugendhilfeausschuss standen die Vorstellung des neuen Kinder- und Jugendbeauftragten sowie Anträge zur Stärkung der Schulstationen und zum Ausbau von Jugendfreizeitangeboten in Kaulsdorf-Süd auf dem Programm. Der Ausschuss für Soziales und Teilhabe behandelte das Schwerpunktthema Katastrophenschutz und Anträge zur Unterstützung von Menschen mit Demenz sowie zur Wahrnehmung des Wahlrechts durch obdachlose Menschen.

🏗️ Stadtentwicklung und Kultur

Im Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen wurden aktuelle Planungen für den Helene-Weigel-Platz vorgestellt. Der Ausschuss für Weiterbildung und Kultur befasste sich mit der Zukunft der Parkbühne Biesdorf, zu der zwei Eventagenturen ihre Konzepte vorstellten. Ein wiederkehrendes Thema in verschiedenen Gremien war zudem die Forderung nach einem dauerhaften queeren Jugendzentrum für den Bezirk.

📋 Wahlen und Verwaltungsfragen

Neben inhaltlichen Debatten gab es auch organisatorische Punkte zu klären. In mehreren Sitzungen wurden Wahlen für Ausschussvorsitzende, Schriftführer und Bürgerdeputierte in verschiedene Fachausschüsse durchgeführt. Zudem wurden Arbeitspläne der bezirklichen Beauftragten, etwa für Klimaschutz, Queer und gegen Gewalt, zur Kenntnis genommen.

Die Sitzungen zeigen ein aktives kommunalpolitisches Leben in Marzahn-Hellersdorf, das sich gleichermaßen mit der infrastrukturellen Entwicklung des Bezirks, sozialer Teilhabe und der Lebensqualität in den Kiezen auseinandersetzt.