Gemeindeverband in Berlin – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Marzahn-Hellersdorf ist ein Gemeindeverband in Berlin mit rund 277.712 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 51 Sitzungen, 1.315 Tagesordnungspunkte, 65 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Marzahn-Hellersdorf finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen neuen Bebauungsplänen, der Konstituierung der Bezirksverordnetenversammlung und einer Vielzahl konkreter Bürgeranliegen – in Marzahn-Hellersdorf standen in den letzten Monaten zahlreiche Themen auf der kommunalpolitischen Agenda.
Die Stadtentwicklung war ein Schwerpunkt: In mehreren Ausschusssitzungen wurden neue Bebauungspläne beraten. Konkret ging es um die Aufstellung von Plänen für Grundstücke in Mahlsdorf (Alt-Mahlsdorf 24,26, Hönower Straße 9), Marzahn (Landsberger Allee 530) und Hellersdorf (Gelände zwischen Carola-Neher-, Maxie-Wander-, Etkar-André- und John-Heartfield-Straße). Zudem wurden Änderungen an bestehenden Plänen, etwa für die Eisenacher Straße 35 und die Stollberger Straße 98-100 in Hellersdorf, behandelt.
Verkehrsthemen beschäftigten die Gremien gleich mehrfach. Ein Dauerbrenner war die Verkehrssicherheit in der Dahlwitzer Straße, die in der BVV und im Ausschuss für Mobilität & Wirtschaft auf der Tagesordnung stand. Weitere behandelte Anliegen waren eine dauerhafte Lichtsignalanlage am Blumberger Damm/Frankenholzer Weg, die Verlegung der Endstelle der BVG-Linie 195 aus der Neuenhagener Straße und die Verbesserung der ÖPNV-Anbindung des Waldbacher Weges.
Ein breites Themenspektrum wurde in den Konsenslisten der BVV-Sitzung vom 9. September gebündelt beraten. Darunter fielen Vorschläge wie die Einrichtung einer Koordinierungsstelle für obdachlose Menschen, die spätere Frühjahrsmahd zum Schutz der Insekten, die Wiederinbetriebnahme der Laternen im Akazienwäldchen und die Installation von Sonnensegeln auf Spielplätzen. Auch der Wunsch nach einem queeren Jugendzentrum für den Bezirk wurde im Jugendhilfeausschuss und in der BVV thematisiert.
Ein formaler Höhepunkt war die Konstituierung der Bezirksverordnetenversammlung für die X. Wahlperiode am 29. Oktober. Hierbei wurden die Geschäftsordnung beschlossen, der Vorstand gewählt und das Gremium offiziell eröffnet.
Die Sitzungsdaten zeigen eine aktive Kommunalpolitik, die sich mit der konkreten Weiterentwicklung der Ortsteile, der Verkehrsinfrastruktur und der Lebensqualität der Bürgerinnen und Bürger befasst.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Marzahn-Hellersdorf (Berlin) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
Übergeordnete Verwaltungseinheit
LK Berlin, StadtPoliscope GmbH
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