Landkreis in Rheinland-Pfalz – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Mainz ist ein Landkreis in Rheinland-Pfalz mit rund 217.556 Einwohnern. Der Landkreis umfasst 1 Landkreise. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 141 Sitzungen, 2.262 Tagesordnungspunkte, 70 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Mainz finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen neuen Schulen, hitzigen Klimadebatten und konkreten Beschlüssen in den Stadtteilen: Der Mainzer Stadtrat und seine Gremien hatten im Herbst 2026 ein volles Programm. Hier sind die wichtigsten Themen.
Mit deutlichen Mehrheiten bewilligte der Stadtrat hohe Millionenbeträge für Schulprojekte. Für die IGS Europa Mainz wurden außerplanmäßige Mittel in Höhe von 5,9 Millionen Euro freigegeben, verbunden mit Grundstückstauschgeschäften in Weisenau. Einstimmig beschlossen wurden außerdem überplanmäßige Auszahlungen von je einer Million Euro für das Gymnasium Mainz-Mombach und 850.000 Euro für den Interimsstandort Schule in der Brucknerstraße. Zudem stimmte der Rat mehrheitlich für die Planung und den Bau einer neuen Grundschule im Mainzer Süden.
Das Thema Hitzeschutz bewegte mehrere Gremien. Der Stadtrat beschloss mehrheitlich die Einrichtung einer digitalen Karte „Kühle Orte Mainz“. Konkret wurde es in der Altstadt: Der Ortsbeirat stimmte der Entsiegelung der Neubrunnenstraße zu. Im Umweltausschuss wurden zudem die aktuelle Treibhausgasbilanz und die Umsetzung der Klimaanpassungsstrategie beraten, und der Klimaschutzbeirat diskutierte unter anderem über Milieuschutzsatzungen und eine zukunftsfähige Wärmeversorgung.
Die Bürgerbeteiligung stand im Fokus mehrerer Sitzungen. Der Beirat für Bürgerbeteiligung beriet über Nachbesetzungen und den Prozess „Finthen fit für die Zukunft“. Ein wichtiger Schritt für die Innenstadt wurde sowohl im Bauausschuss als auch im Stadtrat einstimmig beschlossen: die Vorbereitung eines neuen Integrierten Entwicklungskonzepts (IEK 2026) mit einem neuen Stadtumbaugebiet „Innenstadt Mainz“ und der Vorbereitung von Bürgerbeteiligung für die Projekte „Karmeliterplatz und Brückenplatz“.
Die Verkehrswende wurde konkret: Der Stadtrat beschloss mehrheitlich das gesamtstädtische Radroutennetz mit drei Netzebenen. In den Ortsbeiraten gab es zahlreiche lokale Anträge. So beschloss der Ortsbeirat Mainz-Finthen einstimmig Tempo 30 in der Waldthausenstraße. In der Neustadt wurden Anträge für einen neuen Fußgängerüberweg in der Boppstraße und zur Verkehrsberuhigung der Schottstraße einstimmig angenommen. Der Ortsbeirat Altstadt forderte einstimmig temporäre Trinkwasserspender als Auflage für sommerliche Veranstaltungen.
Neben diesen Schwerpunkten gab es weitere Entscheidungen: Der Stadtrat wählte eine neue hauptamtliche Beigeordnete, lehnte mehrere Anträge der AfD mehrheitlich ab und stimmte unter anderem der Umbenennung der „Grundschule Mainz-Mombach West“ in „Grundschule Am Lemmchen Mainz“ einstimmig zu. Die Jahresabschlüsse der städtischen Beteiligungsgesellschaften wie der Mainzer Stadtwerke AG und der Wohnbau Mainz GmbH wurden ebenfalls gebilligt. In den Fachausschüssen standen zudem Themen wie psychische Gesundheit, die Situation von Seniorinnen und Senioren und die digitale Souveränität auf der Agenda.
Die Sitzungen zeigen eine aktive Kommune, die große Investitionen in die Infrastruktur tätigt und gleichzeitig die Themen Klimaanpassung und Bürgerbeteiligung konkret vorantreibt.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Mainz (Rheinland-Pfalz) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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