Kommune in Baden-Württemberg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Mahlstetten ist eine Kommune in Baden-Württemberg mit rund 805 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 7 Sitzungen, 45 Tagesordnungspunkte, 8 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Mahlstetten finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Finanzplanung, Kita-Erweiterung und einem großen interkommunalen Gewerbeprojekt hatte der Mahlstetter Gemeinderat in den letzten Monaten ein volles Programm.
Ein Thema beschäftigte den Rat gleich dreimal im April: das Interkommunale Gewerbegebiet Heuberg. Ziel ist es, vor einem formellen Bauleitplanverfahren eine belastbare Entscheidungsgrundlage zu schaffen. Dafür soll ein Vorverfahren (Masterplan) durchgeführt werden, das die grundsätzliche Umsetzbarkeit des bevorzugten Standorts „Heuberger Kreuz West V2“ prüft. Die Kosten für dieses Vorverfahren werden auf 70.000 bis 95.000 Euro geschätzt und sollen zunächst von den beteiligten Gemeinden vorfinanziert werden.
Der Haushaltszwischenbericht für 2026 zeigte eine deutliche Verschlechterung der Finanzlage. Das ordentliche Ergebnis wird voraussichtlich um 205.100 Euro sinken und negativ ausfallen. Als Konsequenz können Projekte wie die Feldwegsanierung nicht umgesetzt werden, während die Kindergartenerweiterung zu höheren Auszahlungen führt. Trotzdem wurden wichtige Investitionen vorbereitet: Für die Erweiterung des Feuerwehrmagazins wurde die Auswahl eines Projektplaners beraten.
Die Erweiterung des Kindergartens „Schatzinsel“ war ein Dauerthema. Im Juli wurde ein Sachstand und Rechenschaftsbericht des Architekten vorgelegt. Bereits im Juni hatte der Gemeinderat zudem über eine Anpassung der Elternbeiträge für die Kindergartenjahre 2026/2027 und 2027/2028 beraten.
Die Feuerwehr rückte in mehreren Sitzungen in den Fokus. Neben der geplanten Magazinerweiterung stand eine vollständige Neufassung der Feuerwehrsatzung von 1993 auf der Agenda, um sie an die aktuelle Mustersatzung anzupassen. Zudem wurde die Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung überarbeitet, um die Erstattungssätze bei Einsätzen neu zu regeln.
Auch über die Gemeindegrenzen hinaus wurde beraten: Der Gemeinderat befasste sich mit einer Vereinbarung zur Beteiligung am Unterhaltungsaufwand der weiterführenden Schulen in Spaichingen, was jährliche Kosten von rund 1.400 Euro für Mahlstetten bedeuten würde. Zudem wurde die öffentliche Betrauung der Donaubergland Marketing und Tourismus GmbH für weitere zehn Jahre behandelt.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Mahlstetten (Baden-Württemberg) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
Übergeordnete Verwaltungseinheit
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