Kommune in Thüringen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Mühlhausen/Thüringen ist eine Kommune in Thüringen mit rund 36.110 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 10 Sitzungen, 79 Tagesordnungspunkte, 3 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Mühlhausen/Thüringen finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen neuen Wohngebieten, einer Feuerwache und der Sanierung des Stadions – der Mühlhäuser Stadtrat und seine Ausschüsse hatten in den letzten Monaten ein volles Programm. Hier sind die wichtigsten Themen aus den Sitzungen zwischen Mai und September 2026.
Gleich mehrere Bauvorhaben wurden vorangetrieben. Der Stadtrat fasste im September den Satzungsbeschluss für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan VEP-37 „Höngeda, Am Vogteier Weg“. Bereits im Mai hatte er die öffentliche Auslegung des Planentwurfs gebilligt. Zudem wurde das Verfahren für ein weiteres Projekt eingeleitet: den vorhabenbezogenen Bebauungsplan VEP-40 für eine „Hotel- und Freizeitanlage Spielbergstraße“. Ebenfalls beschlossen wurde der Bebauungsplan Nr. 50 „Wohngebiet Georg-Büchner-Straße“ sowie die dazu notwendige Änderung des Flächennutzungsplans.
Ein Großprojekt nimmt Form an: der Neubau der Feuerwache. Dafür wurden im September die notwendigen planungsrechtlichen Weichen gestellt. Der Stadtrat traf Entscheidungen zu den Stellungnahmen und beschloss sowohl die Änderung des Flächennutzungsplans als auch die 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 2 b „Wendewehr, Gasometerweg“ – dem Standort für das neue Gebäude. Zudem wurde ein früherer Stadtratsbeschluss zur Projektentwicklung angepasst.
Investitionen in die Infrastruktur standen auf der Agenda. Der Stadtrat beriet über die Sanierung der „Tagungs- und Kulturstätte am Schwanenteich“ (TKS). Für das „Stadion an der Aue“ wurde die Sanierung des Rasenplatzes und der Laufbahn behandelt. Im Hauptausschuss beantragten zudem zwei Vereine Unterstützung aus dem Nothilfefonds: der Trabant-Club für eine Fassadensanierung und die Bürgerschützen-Compagnie für die Entsorgung von Asbestplatten.
Die Unterstützung des vielfältigen Vereinslebens wurde neu justiert. Der Sozialausschuss befasste sich im September mit einer neuen „Richtlinie zur Förderung der Außendarstellung und überregionalen Vermarktung“ sowie einer aktualisierten „Förderrichtlinie für Kultur-, Kunst- und Sportvereine sowie soziale Vereine“. Bereits im Juni hatte der Ausschuss über die finanziellen Zuschüsse für diese Vereine für das Haushaltsjahr 2026 beraten.
In seiner September-Sitzung stellte der Stadtrat die Jahresrechnung 2024 fest und erteilte die Entlastung für den Oberbürgermeister, die Bürgermeister sowie die Beigeordnete. Auch die Städtische Wohnungsgesellschaft mbH wurde mit der Feststellung ihres Jahresabschlusses 2025 und der Entlastung von Geschäftsführung und Aufsichtsrat behandelt. Weitere Themen waren die Neufassung eines Durchführungsvertrags für einen Lidl-Markt, Werbung im öffentlichen Raum und Perspektiven für den Mühlhäuser Flohmarkt.
Die Sitzungen zeigen eine Kommune in der Umsetzung: mit Fokus auf Wohnraumschaffung, moderner Infrastruktur für Feuerwehr und Sport sowie der Stärkung des bürgerschaftlichen Engagements.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
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