Gemeindeverband in Thüringen
Ratsinformationssystem, Dokumente, Sitzungen, Termine
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Mühlhausen/Thüringen finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
In den letzten Sitzungen des Stadtrates von Mühlhausen standen wegweisende Entscheidungen zu Bildung, Finanzen, Energie und Stadtentwicklung im Fokus. Der Stadtrat beschloss die Schließung des Kindergartens „Abenteuerland“ in Höngeda, legte neue Hebesätze für Grund‑ und Gewerbesteuer fest und gab den Weg frei für ein Solar‑‑ und Geothermie‑Projekt nordwestlich der Stadtwerke. Gleichzeitig wurden die Neubau‑Fire‑Station und der Rückbau der städtischen Garagenkomplexe auf der Aue und am Obermühlenweg beschlossen.
Im Stadtrat vom 03.12.2025 wurde die Kündigung des Betreibervertrags für den Kindergarten „Abenteuerland“ in Höngeda beschlossen, was die sofortige Schließung der Einrichtung zur Folge hat. Der Beschluss erfolgte im Rahmen von Ö 8 und markiert einen einschneidenden Eingriff in das Betreuungsangebot des Ortsteils.
Unter Tagesordnungspunkt Ö 9 verabschiedete der Rat die Satzung zur Festsetzung der Hebesätze für die Grund‑ und Gewerbesteuer der Stadt. Damit wird die steuerliche Belastung von Unternehmen und privaten Grundstückseigentümern neu geregelt – ein zentrales Element der kommunalen Finanzpolitik.
Die Beschlüsse Ö 12 – Ö 13 befassten sich mit dem Bebauungsplan Nr. VEP‑38, der die Errichtung von Solar‑Thermie‑ und Geothermie‑Anlagen im Gebiet nordwestlich der Stadtwerke vorsieht. Nach intensiver Prüfung der eingegangenen Stellungnahmen und Umweltgutachten (Fauna, Hydrogeologie, Schall) stimmte der Rat dem Satzungsbeschluss zu, sodass das Projekt nun rechtskräftig ist.
Im Rahmen von Ö 17 wurde die Projektentwicklung für den Neubau einer Feuerwache beschlossen. Der Rat legt damit den Grundstein für eine moderne Einsatzstätte, die den wachsenden Anforderungen des Brandschutzes in Mühlhausen gerecht werden soll. Der genaue Zeitplan wurde noch nicht veröffentlicht.
Unter Ö 20 (Stadtrat) und entsprechenden Punkten im Bau‑ und Stadtentwicklungsausschuss wurde die Rückbau‑ und Neubau‑Strategie für die Garagenkomplexe im Bereich Auf der Aue und Obermühlenweg beschlossen. Ziel ist die Umgestaltung des Areals zu einer attraktiven, nutzerfreundlichen Innenstadtfläche. Der Verkauf einzelner Garagenkomplexe (Ö 19) wurde parallel beschlossen, um die Finanzierung des Rückbaus zu unterstützen.
Der Stadtrat von Mühlhausen hat in den letzten Monaten entscheidende Weichen gestellt – von der Neuordnung der Kinderbetreuung über steuerliche Anpassungen bis hin zu zukunftsweisenden Energie‑ und Infrastrukturprojekten, die die Stadt nachhaltig prägen werden.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
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