Mühlhausen/Thüringen, Stadt

Zwischen Haushaltsplanung, Energieprojekten und neuen Straßennamen: In Mühlhausen standen in den letzten Monaten wichtige Weichenstellungen auf der kommunalpolitischen Agenda.

💰 Haushalt, Steuern und Finanzen

Der Stadtrat beriet gleich mehrfach über die finanziellen Grundlagen der Stadt. Auf der Tagesordnung standen die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan für 2026 sowie der Finanzplan für die Jahre 2025 bis 2029. Zudem wurde über die Festsetzung der Hebesätze für Grund- und Gewerbesteuer entschieden. Für Investitionen in die Infrastruktur stimmte der Rat einer Kreditaufnahme in Höhe von 5 Millionen Euro für die Städtische Wohnungsgesellschaft zu – vorgesehen ist unter anderem die Komplexsanierung der Wohnanlage „An der Burg“.

🔋 Großprojekt für erneuerbare Energien

Ein zentrales Thema war die Planung eines Energieparks nordwestlich der Stadtwerke. Der Stadtrat beschäftigte sich mit der Änderung des Flächennutzungsplans und fasste den Satzungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. VEP-38 „Solarthermie und Geothermie“. Dieser Plan regelt die Entwicklung von Anlagen zur Nutzung von Erdwärme und Sonnenenergie in diesem Gebiet.

🏘️ Stadtentwicklung und Ordnung

In der Innenstadt soll Veranstaltungswerbung künftig einheitlicher werden: Der Rat beriet über die Ausweitung von Laternenmastenaufhängern als alleiniges Werbemedium. Für mehr Sicherheit und Atmosphäre wurden Beleuchtungskonzepte für Sehenswürdigkeiten, Kirchen und Plätze wie den Kornmarkt behandelt. Zudem ging es um die städtebauliche Entwicklung im Bereich „Auf der Aue“ und „Obermühlenweg“, wo der Rückbau städtischer Garagenkomplexe ansteht.

📜 Verwaltung, Ortsteile und Soziales

Nach der Eingliederung von Ortsteilen wurden verschiedene Satzungen angeglichen, darunter die Hundesteuer- und Friedhofssatzungen für Eigenrieden und Hollenbach. Im Sozialbereich stand die schwierige Entscheidung zur Kündigung des Betreibervertrags und Schließung des Kindergartens „Abenteuerland“ in Höngeda auf der Tagesordnung. Für die Zukunft sicherte die Stadt zwei neue Ausbildungsplätze in der Verwaltung ab.

Die Sitzungen zeigen eine Stadt im Wandel, die sowohl ihre Finanzen und Energieversorgung für die Zukunft plant als auch alltägliche Lebensqualität in den Ortsteilen und der Innenstadt im Blick behält.