Gemeindeverband in Thüringen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Mühlhausen/Thüringen ist ein Gemeindeverband in Thüringen mit rund 36.110 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 1 Gemeinden.
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Von neuen Wohngebieten über eine moderne Feuerwache bis zur Beleuchtung historischer Plätze: In den ersten Monaten des Jahres 2026 hat der Mühlhäuser Stadtrat wichtige Weichen für die Stadtentwicklung gestellt.
Gleich mehrere Bauvorhaben wurden vorangetrieben. Einstimmig beschloss der Stadtrat im Februar die 1. Änderung des Bebauungsplans „Hollenbacher Grube“. Im Mai folgten die Entscheidung über Stellungnahmen und der Satzungsbeschluss für das neue „Wohngebiet Georg-Büchner-Straße“. Für eine moderne Feuerwehr-Infrastruktur wurde im Juni der Entwurf zur Änderung des Bebauungsplans Nr. 2 b „Wendewehr, Gasometerweg“ zur öffentlichen Auslegung freigegeben – hier ist der Neubau einer Feuerwache geplant. Zudem beriet das Gremium über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Höngeda, Am Vogteier Weg“.
Wie kann das nächtliche Stadtbild attraktiver und sicherer werden? Mit 27 zu 4 Stimmen beauftragte der Stadtrat die Verwaltung, ein Beleuchtungskonzept für Sehenswürdigkeiten, Kirchen und Plätze der Innenstadt zu erarbeiten. Priorität hat dabei die Optimierung der Beleuchtung am Kornmarkt und der Dürer-Säule. Einstimmig beschlossen wurde zudem die Erhöhung der Durchsetzung von Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit im gesamten Stadtgebiet. Ein Bericht zur Sicherheitslage durch den Leiter der Polizeiinspektion stand ebenfalls auf der Tagesordnung.
Die finanziellen Grundlagen für das Jahr wurden gelegt: Der Stadtrat beriet über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2026 sowie den Finanzplan bis 2029. Zudem stimmte er einstimmig Kreditaufnahmen für Investitionen der Städtischen Wohnungsgesellschaft und der Stadtwerke zu. Im Sozialausschuss wurden finanzielle Zuschüsse für Kultur-, Sport- und Sozialvereine behandelt. Intern beschloss der Rat mehrheitlich eine Neuorganisation der Übergabe freiwilliger Leistungen an Vereine und eine Kategorisierung städtischer Veranstaltungen.
Die Sitzungen zeigen einen Schwerpunkt auf baulicher Entwicklung und der Aufwertung des öffentlichen Raums, begleitet von grundlegenden finanziellen und verwaltungstechnischen Entscheidungen.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
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Wird monatlich aktualisiert.
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