Gemeindeverband in Niedersachsen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Lemwerder ist ein Gemeindeverband in Niedersachsen mit rund 7.047 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 1 Gemeinden. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 21 Sitzungen, 260 Tagesordnungspunkte, 81 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Lemwerder finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Haushaltssicherung und Zukunftsprojekten: In Lemwerder standen in den letzten Monaten wichtige Weichenstellungen für die Gemeindeentwicklung an.
Ein zentrales Thema war die Umsetzung des Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung. Der Rat stimmte am 27. November 2025 dem Ganztagsschulkonzept für die Grundschule Lemwerder zu. Die Verwaltung wurde beauftragt, den Antrag auf Einrichtung einer offenen Ganztagsschule für die Jahrgänge 1 und 2 ab dem Schuljahr 2026/27 zu stellen. Zuvor hatte der Ausschuss für Finanzen und Gemeindeentwicklung bereits die Ergebnisse einer Bedarfsumfrage vorgestellt. Ein weiterer Antrag zielte darauf ab, die Ganztagsschule ab 2027/28 auch auf die Klassen 3 und 4 auszuweiten. Parallel dazu wurden die Elternbeiträge für Hort und Krippe deutlich erhöht. Eine neue Entgelttabelle mit bis zu zwölf Einkommensstufen trat zum 1. Januar 2026 in Kraft, wobei der Höchstbetrag von bisher 146 Euro auf 325 Euro angehoben wurde.
Die Haushaltsberatungen für 2026 nahmen viel Raum ein. Zur Haushaltssicherung beschloss der Rat im Dezember 2025 mehrere Gebührenerhöhungen: Neben den Kita-Entgelten stiegen die Hundesteuer, die Vergnügungssteuer und die Büchereigebühren. Für die Sanierung der maroden Turn- und Lehrschwimmhalle soll ein weiterer Förderantrag beim Bund gestellt werden, um die angestrebte Förderquote von 75% zu erreichen. Ein großes Infrastrukturprojekt ist der geplante „Solarpark Sannauerfeld“. Für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 41 wurden bereits die Beschlüsse für die frühzeitige Beteiligung und die öffentliche Auslegung gefasst. Zudem wurde ein Windpark-Projekt der Alterric Deutschland GmbH für Flächen zwischen der Berner Straße und der Kanalstraße vorgestellt.
Mehrere Anträge der Fraktionen prägten die Debatten. So befassten sich die Gremien mit der Erstellung eines Landschaftsplanes, der Aufhebung der Nachtabschaltung der Straßenbeleuchtung und der Einzäunung des Kunstrasenplatzes des SV Lemwerder. Die CDU/NFL-Gruppe regte an, die für die Erstellung des neuen Deichschaarts verantwortlichen Behörden einzuladen. Im Bereich Verkehr ging es um die Fortführung der ÖPNV-Linie 450 („Deichläufer“) ab August 2028 sowie um die Weiterführung des Anruf-Sammeltaxi-Angebots mit einer möglichen Fahrpreiserhöhung.
Auch interne Abläufe wurden thematisiert. Um Rückstände aufzuholen, beschloss der Rat, die offenen Jahresabschlüsse der Jahre 2018 bis 2022 in einer verkürzten Form zu erstellen. Im Digitalausschuss wurde der Jahresbericht des Digitalmanagers vorgelegt und über den Antrag der SPD-Fraktion zur Einbindung von Künstlicher Intelligenz (KI) für die Protokollführung in Sitzungen beraten. Zudem wurde die Neubesetzung eines Sitzes im Verwaltungsausschuss festgestellt.
Die Sitzungen der letzten Monate zeigen eine Gemeinde, die sich mit den Herausforderungen der Haushaltskonsolidierung auseinandersetzt, gleichzeitig aber auch wichtige Zukunftsinvestitionen in Bildung, Energie und Infrastruktur plant.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Lemwerder (Niedersachsen) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
Übergeordnete Verwaltungseinheit
LK WesermarschUntergeordnete Verwaltungseinheiten (1)
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Die zentrale Sammlung kommunal- und regionalpolitischer Informationen für Deutschland.