Kommune in Sachsen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Leisnig ist eine Kommune in Sachsen mit rund 8.207 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 12 Sitzungen, 96 Tagesordnungspunkte, 17 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Leisnig finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Grundstücksgeschäften, Bauprojekten und politischen Debatten: Die Leisniger Gremien hatten in den letzten Monaten ein breites Aufgabenspektrum zu bewältigen. Vom Stadtrat bis zum Technischen Ausschuss standen sowohl alltägliche Verwaltungsakte als auch grundsätzliche Weichenstellungen auf der Tagesordnung.
Ein Schwerpunkt lag auf Grundstücksgeschäften im Rahmen des Flurbereinigungsgesetzes. Allein in der Verwaltungsausschusssitzung im März 2026 wurden 15 entsprechende TOPs behandelt. Die Stadt kaufte und verkaufte dabei zahlreiche, oft kleine Flurstücke in verschiedenen Ortsteilen wie Doberschwitz, Fischendorf, Naundorf und Brösen. Die Preise reichten von 21,07 Euro für ein 7 m² großes Flurstück in Zollschwitz bis zu 2.400 Euro für eine 400 m² große Fläche in Polkenberg. Diese Transaktionen dienen der Bereinigung von Eigentumsverhältnissen, etwa wenn Flächen bereits genutzt werden oder für Infrastruktur wie Wege oder Leitungen benötigt werden.
Der Technische Ausschuss befasste sich mit mehreren konkreten Bauvorhaben. Dazu gehörten der Neubau von Einfamilienhäusern als Wohnanlage am Brauereiweg, die Errichtung einer Photovoltaikanlage „An der Muldenwiese“ und die grundhafte Erneuerung eines Sportplatzes an der Chemnitzer Straße, inklusive der Herstellung eines Kunstrasenplatzes. Zudem wurde über einen Vorbescheid für eine technische Übergabestation für Windenergieanlagen in Görnitz beraten. Parallel dazu beschloss der Stadtrat im Januar eine Abweichung vom Bebauungsplan „GEE 1“, um die Nutzung eines Grundstücks als Gartencenter zu ermöglichen.
Der Stadtrat traf mehrere bedeutende Beschlüsse. Dazu zählte die Änderung der Hundesteuersatzung, die zum 1. Januar 2026 in Kraft treten soll, sowie die Festsetzung der Hebesätze für die Grundsteuer. Zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit wurde eine neue Polizeiverordnung beschlossen. Zudem stellte der Rat die Zulässigkeit eines Bürgerbegehrens der Initiative „GegenWind“ aus Altenhof fest. Auf Antrag der AfD beriet er außerdem über die Rücknahme eines früheren Beschlusses zur kommunalen Ausnahme für einen Windenergie-Bebauungsplan in Altenhof.
Weitere Beschlüsse betrafen die kommunale Infrastruktur. Der Stadtrat legte die Schulbezirke der Grundschulen ab dem Schuljahr 2026/27 fest und traf Entscheidungen zur Kita „Nikolaus“, unter anderem zum Abschluss eines Mietvertrags für deren Betriebsgrundstück. Ebenfalls beschlossen wurden Planungsleistungen für die Sanierung des Peter-Apian-Platzes, der Bahnhofsstraße und der Bachgasse. Positiv vermerkt wurden zudem diverse Geld- und Sachspenden in Höhe von mehreren tausend Euro für Einrichtungen wie die Feuerwehr, Kitas und das Freibad.
Die Sitzungsprotokolle zeigen eine aktive Kommune, die sich mit der Feinjustiz von Grundstücksfragen, der Gestaltung des Bauwesens und der Umsetzung von Vorschriften gleichermaßen beschäftigt.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Leisnig (Sachsen) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
Übergeordnete Verwaltungseinheit
GV Leisnig, StadtPoliscope GmbH
Die zentrale Sammlung kommunal- und regionalpolitischer Informationen für Deutschland.