Kommune in Baden-Württemberg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Leinfelden-Echterdingen ist eine Kommune in Baden-Württemberg mit rund 40.100 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 19 Sitzungen, 247 Tagesordnungspunkte, 54 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Leinfelden-Echterdingen finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Haushaltsplanung und großen Bauprojekten: In Leinfelden-Echterdingen standen in den letzten Monaten zahlreiche Weichenstellungen für die Zukunft der Stadt auf der Tagesordnung.
Gleich mehrere Bebauungspläne wurden auf den Weg gebracht oder abgeschlossen. So beschloss der Gemeinderat die Aufstellung eines Bebauungsplans für das Gewerbegebiet Echterdingen Nord-Ost und stimmte der erneuten öffentlichen Auslegung der Pläne für die Gebiete „Nördlich“ und „Südlich der Bunsenstraße“ in Musberg zu. Im Oktober folgten dann die finalen Satzungsbeschlüsse für beide Musberger Pläne. Ein weiteres wichtiges Vorhaben ist das IBA'27-Projekt „KaepseLE Goldäcker“ in Echterdingen, für das ein städtebaulicher Entwurf als Grundlage für das Bebauungsplanverfahren festgelegt wurde. Für die Verkehrsführung in diesem Gebiet entschied sich der Technische Ausschuss mit 10 zu 3 Stimmen für die Variante mit Einbahnstraße und Fahrradstraße.
Ein zentrales Infrastrukturprojekt nimmt Form an: Für den Neubau des Feuerwehrgerätehauses Leinfelden wurde der Grundsatzbeschluss gefasst, der das Raumprogramm und die weitere Planung festlegt. Zudem wurden zwei Sanierungsgebiete förmlich festgelegt: Das Gebiet „Sprung über die Gleise – Leinfelden Mitte“ mit einer Durchführungsfrist bis 2041 und die „Ortsmitte Musberg“, für die ein Investoren-Architekten-Auswahlverfahren in drei Losen beschlossen wurde. In der Historischen Mitte Echterdingen wurde außerdem mit der Sanierung des Bauabschnitts Ost der Gartenstraße begonnen.
Die finanzielle Ausrichtung der Stadt war ein wiederkehrendes Thema. Der Gemeinderat beschloss die Einführung einer Übernachtungssteuer ab dem 1. Juli 2027 in Höhe von 4,00 € pro Person und Nacht. Zudem wurde der Hebesatz für die Grundsteuer B rückwirkend auf 195 % angehoben. Für Familien gab es Anpassungen: Die Kita-Entgelte steigen zum 1. September 2026 (U3: +13 %, Ü3: +4,5 %), während eine neue, einheitliche Familienstaffelung eingeführt wird. Auch die Friedhofsgebühren wurden neu kalkuliert und angepasst.
Der Stadtwerkeausschuss bewilligte mehrere Investitionen in die städtische Infrastruktur. Dazu gehören die Modernisierung der Heizzentrale Neuer Markt für 800.000 € netto, die Kanalauswechslung Marien-/Stangenstraße und diverse Sanierungsmaßnahmen an Kläranlagen. Zudem wurde die Eigenkapitalerhöhung der Stadtwerke um 2 Millionen Euro beschlossen. Im Verkehrsbereich erhielt die Sanierung der Martin-Luther-Straße grünes Licht, ebenso wie die Erneuerung der Lichtsignalanlage Tübinger/Goldäckerstraße.
Im sozialen Bereich verlängerte der Gemeinderat die Finanzierung der Mobilen Jugendarbeit für zwei Jahre und passte die Satzung für Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünfte sowie die Gebührenordnung der Stadtbücherei an. Der Verwaltungs-, Kultur- und Sozialausschuss sprach sich mit 9 zu 2 Stimmen gegen einen Antrag zur Förderung des DRK aus. Zudem wurde der Sportentwicklungsbericht zur Kenntnis genommen, wobei der Erhalt bestehender Infrastruktur priorisiert werden soll.
Die Beschlüsse der letzten Monate zeigen eine Stadt in Bewegung, die gleichermaßen in bezahlbaren Wohnraum, moderne Infrastruktur und eine solide Finanzplanung investiert.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
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