Planungsregion in Niedersachsen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Landkreis Soltau-Fallingbostel ist eine Planungsregion in Niedersachsen. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 12 Sitzungen, 156 Tagesordnungspunkte, 24 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Landkreis Soltau-Fallingbostel finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Haushaltsplanung, Schulschließungen und neuen Deichverordnungen: Der Heidekreis hatte in den letzten Monaten ein volles kommunalpolitisches Programm. Die Gremien beschäftigten sich mit der Zukunft der Jugendhilfe, der Schullandschaft und dem Hochwasserschutz.
Die Bedarfsplanung für Kitaplätze zeigt eine angespannte Lage: Der Rechtsanspruch auf einen Platz kann für unter Dreijährige im Heidekreis nur knapp und für über Dreijährige eher unzureichend erfüllt werden. Um Hilfen schneller und passgenauer zu machen, berichteten die Verantwortlichen über die seit einem Jahr laufenden Modellprojekte zur ambulanten Jugendhilfe in den Sozialräumen Soltau und Walsrode. Zudem wurde der Verein Spektakulus e. V. als neuer Träger der freien Jugendhilfe anerkannt.
Gleich zwei Förderschulen stehen vor dem Aus: Der Ausschuss für Schule, Bildung und Kultur befasste sich mit der geplanten Aufhebung der Schule an der Alten Leine (Förderschule Lernen) und der Hans-Brüggemann-Schule (Förderschule Lernen mit Förderklassen Sprache). Für einen reibungslosen Schulbetrieb soll der Heidekreis die angemieteten Mobilbauklassen an der KGS Schneverdingen kaufen, um langfristig Mietkosten zu sparen. Außerdem wird die IGS Bad Fallingbostel voraussichtlich den Namen „Lieth Schule – IGS Bad Fallingbostel“ erhalten.
Ein technisches, aber wichtiges Thema zog sich durch mehrere Sitzungen: die Neufassung von Verordnungen für drei Deichverbände. Für die Deichverbände Eilte, Hodenhagen und Leinetal wurden die Grenzen der deichgeschützten Gebiete aufgrund neuer Berechnungen rechtssicher neu festgelegt. Hintergrund war, dass die ursprünglichen Gründungen aufgrund fehlender Kartenveröffentlichungen nicht rechtswirksam waren.
Der Kreistag beschloss den Jahresabschluss 2023, der einen Überschuss von rund 9,7 Millionen Euro ausweist, und verabschiedete die Haushaltssatzung für 2026. Im Sozialausschuss stand die Finanzierung des ESF-Projekts LINA zur Integration Geflüchteter in den Arbeitsmarkt auf dem Plan, bei dem der Heidekreis sich mit 10% der Kosten beteiligen soll. Zudem wurde die Erhöhung des Zuschusses für das Frauenschutzhaus Walsrode beraten. Organisatorisch gab es Personalentscheidungen, darunter die Ernennung neuer Abschnittsleiter für den Brandschutz und die Beförderung von Mitarbeitenden der Kreisverwaltung.
Die Sitzungen der letzten Monate zeigen den Heidekreis in einer Phase der Bestandsaufnahme und Neuordnung – von der Jugendhilfe über die Schulinfrastruktur bis hin zu grundlegenden Verwaltungsakten.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Landkreis Soltau-Fallingbostel (Niedersachsen) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
Übergeordnete Verwaltungseinheit
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