Kommune in Baden-Württemberg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Kuppenheim ist eine Kommune in Baden-Württemberg mit rund 8.399 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 11 Sitzungen, 72 Tagesordnungspunkte, 14 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Kuppenheim finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Haushaltsplanung, Schulmensa und Windkraft: Die kommunalpolitischen Gremien Kuppenheims hatten in der ersten Jahreshälfte 2026 ein volles Programm.
Der Wohnungsbau soll beschleunigt werden: Der Gemeinderat beriet im März über die neuen gesetzlichen Möglichkeiten des sogenannten "Bau-Turbo" und beschloss im Mai kommunale Leitlinien dazu. Konkret wurde es bei einem geplanten Mehrfamilienhaus in der Pfaffenackerstraße, das ebenfalls nach diesen beschleunigten Regeln behandelt wurde. Ein weiteres Großprojekt, der Bebauungsplan "Weißling, Oberau", wird hingegen nicht weiterverfolgt; hier sollen artenschutzrechtliche Bedenken und hohe Erschließungskosten einer Nachverdichtung entgegenstehen.
Ein zentrales Thema war die Favoriteschule: Für den ab 2026/27 geltenden Rechtsanspruch auf Ganztagesbetreuung wird eine neue Mensa gebaut. Die Betreuung des dafür notwendigen Vergabeverfahrens wurde im Februar beschlossen. Parallel wurde der Raumbedarf geprüft und eine neue Entgeltordnung für die Schul- und Ferienbetreuung verabschiedet. Im Kindergartenbereich fiel eine schwierige Entscheidung: Der Betrieb des Kindergartens „Kuppenheimer Waldwichtel“ wird zum 1. April 2026 eingestellt, unter anderem aufgrund rückläufiger Anmeldezahlen und eines hohen Betriebsdefizits.
Der Haushaltsplan 2026 wurde im Februar mit einstimmiger Mehrheit beschlossen. Trotz eines geplanten Defizits von über 6 Millionen Euro kann die Stadt ihre Vorhaben ohne neue Kredite finanzieren und soll 2028 schuldenfrei sein. Die Gremien befassten sich zudem mit der Förderung des Vereinslebens, etwa durch Zuschüsse für Sportgeräte des Volleyball-Clubs und des Turnvereins oder die Unterstützung des Vereins Lebenswertes Murgtal e.V. für Prävention und Sicherheit.
Mehrere Straßenbauprojekte schreiten voran: Die Sanierung und Neugestaltung der Jahnstraße, eine wichtige Zufahrt zu Schule und Kindergarten, wurde im März an ein Unternehmen zum Preis von rund 816.000 Euro vergeben. Zudem wurden Schlussberichte zu bereits fertiggestellten Projekten wie der Adlerstraße vorgelegt. Für eine bessere ÖPNV-Anbindung der Gewerbegebiete an der L67 beschloss der Gemeinderat die finanzielle Beteiligung an zwei neuen Bushaltestellen. Auch ein neues Parkraumkonzept für die Wilhelmstraße und den Ochsengraben wurde überprüft.
Die Sitzungen zeigen eine Kommune im Spannungsfeld zwischen notwendigen Investitionen in Schulen und Infrastruktur, der Anpassung an neue gesetzliche Rahmenbedingungen und der Bewältigung haushalterischer Herausforderungen.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Kuppenheim (Baden-Württemberg) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
Übergeordnete Verwaltungseinheit
GV GVV Nachbarschaftsverband Bischweier-KuppenheimPoliscope GmbH
Die zentrale Sammlung kommunal- und regionalpolitischer Informationen für Deutschland.