Gemeindeverband in Rheinland-Pfalz – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Kirner Land ist ein Gemeindeverband in Rheinland-Pfalz mit rund 17.829 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 21 Gemeinden. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 73 Sitzungen, 522 Tagesordnungspunkte, 18 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Kirner Land finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen. Kirner Land ist ein Gemeindeverband – im RIS finden Sie auch Termine und Dokumente der Gemeinden: Bärenbach, Becherbach bei Kirn, Brauweiler, Hahnenbach, Heimweiler, Heinzenberg, Hennweiler, Hochstetten-Dhaun, Horbach, Kirn, Limbach, Meckenbach, Oberhausen bei Kirn, Otzweiler, Simmertal, Weitersborn, Bruschied, Kellenbach, Königsau, Schneppenbach, Schwarzerden.
Zwischen Mai und August 2026 standen in den Gemeinden des Kirner Landes wichtige Weichenstellungen für die Zukunft auf der Tagesordnung – von der Gründung einer neuen Energiegesellschaft über Bauprojekte bis hin zu Bürgerbeteiligung.
Ein zentrales Thema war die Gründung der neuen Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) „Energieprojekte Kirner Land“. Der Verwaltungsrat der AöR wählte und bestellte im Juni einen Vorstand samt Stellvertretung und erließ eine Geschäftsordnung. Parallel berieten die Ortsgemeinderäte von Simmertal, Hahnenbach, Hochstetten-Dhaun, Kellenbach, Limbach und Kirn sowie der Stadtrat Kirn die Satzung der AöR und wählten jeweils ein zweites Verwaltungsratsmitglied mit Stellvertreter für das neue Gremium.
Die Bauleitplanung war in mehreren Gemeinden ein Thema. In Hochstetten-Dhaun wurde über die Änderung des Bebauungsplans für das Teilgebiet „Im Scheiberling“ und das ergänzende Verfahren für „In der Grub“ beraten. Der Stadtrat Kirn befasste sich mit der Änderung der Bebauungspläne für die Teilgebiete „Im Herrschaftlichen Garten II“ und „Auf Kirau“ sowie mit der Aufhebung eines alten Bebauungsplans im beschleunigten Verfahren. Ein wiederkehrendes Thema war zudem die Fortschreibung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Kirn-Land, insbesondere die Zustimmung zur Änderung/Erweiterung des Gewerbegebiets in Hochstetten-Dhaun, die in den Gemeinderäten von Königsau, Kellenbach, Limbach, Meckenbach und Becherbach auf der Agenda stand.
Mehrere konkrete Bau- und Sanierungsvorhaben wurden vorangetrieben. Der Werkausschuss der Verbandsgemeinde vergab Aufträge für die Erneuerung des Dükers Hahnenbach in Kirn, die Modernisierung der Fernwirktechnik in der Wasserversorgung und die Herstellung von Abwasserhausanschlüssen im Fasanenweg in Hahnenbach. In Kirn wurde die Baumaßnahme zur Erneuerung der Eisenbahnüberführung über den Hahnenbach vorgestellt und ein Auftrag für Instandsetzungsarbeiten an der Fahrbahn Übergasse/Nahegasse vergeben. In Meckenbach gab es einen Sachstandsbericht zum Radweg und zur Umleitungsstrecke K8.
Die Haushaltsplanungen für 2026 wurden in vielen Gemeinden abgeschlossen, darunter in Kirn, Limbach, Oberhausen, Otzweiler, Hennweiler und Becherbach. Mehrfach wurde auch über die Anhebung der Hebesätze der Realsteuern beraten. Das „Regionale Zukunftsprogramm“ spielte eine wichtige Rolle: Auftragsvergaben im Rahmen dieses Programms wurden in den Gemeinderäten von Königsau, Kellenbach, Kirn, Oberhausen, Otzweiler, Meckenbach und Becherbach behandelt.
In Simmertal stand ein bemerkenswerter TOP auf der Agenda: Der Gemeinderat befasste sich mit einem Bürgerbegehren und dem dazugehörigen Bürgerentscheid nach der Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz. Dazu gehörten die Anhörung der Initiatoren, die Beschlussfassung über die Zulässigkeit des Begehrens und die Festlegung des Termins für den Bürgerentscheid. In mehreren Gemeinden wie Königsau und Limbach fanden zudem Wahlen oder Neuwahlen von Ortsbürgermeistern und Ausschussmitgliedern statt.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
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