Gemeindeverband in Niedersachsen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Jesteburg ist ein Gemeindeverband in Niedersachsen mit rund 11.056 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 3 Gemeinden. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 1 Sitzungen, 39 Tagesordnungspunkte, 1 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Jesteburg finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen. Jesteburg ist ein Gemeindeverband – im RIS finden Sie auch Termine und Dokumente der Gemeinden: Bendestorf, Harmstorf, Jesteburg.
In der Gemeinderatssitzung vom 10. Dezember 2025 standen vor allem Infrastruktur‑ und Finanzthemen im Fokus: Die Brücke am Emil‑Bartz‑Weg soll neu gegründet werden, ein Baumschutz wird gesetzlich verankert und die kommunale Finanzplanung wird durch mehrere Reformen neu ausgerichtet.
Die Verwaltung stellte fest, dass die bisherige Gründung der Brücke am Emil‑Bartz‑Weg nicht ausreicht. Deshalb wird eine neue Tiefgründung vorgeschlagen, deren Mehrkosten im Haushalt 2026 eingeplant werden sollen. Der Beschluss sichert damit die Verkehrssicherheit und verhindert spätere Sanierungsaufwände.
Aufgrund einer geänderten Rechtslage, die den Schutz ortsbildprägender Bäume gefährdet, soll eine Baumschutzsatzung beschlossen werden. Ziel ist ein transparenter, rechtssicherer Rahmen für Baumfällungen, der den innerörtlichen Baumbestand langfristig bewahrt.
Der ursprüngliche Eckwerteplan für 2025, der Wohnen, Bildung und Soziales betonte, wird nach Hinweis der Kommunalaufsicht neu gefasst. Die überarbeitete Fokussierung liegt nun auf Wohnen, Infrastruktur und Soziales/Gemeinschaftsleben, um die Zuständigkeit für Bildung (Samtgemeinde) und die finanzielle Umsetzbarkeit realistischer zu gestalten.
Jesteburg plant ein „Baulandmodell 2.0“, das eine Beteiligung von mindestens 40 % an Planungsgewinnen bei der Umwandlung von Agrar‑ in Bauland vorsieht. Das Modell soll den dörflichen Charakter erhalten, Einnahmen für gemeinwohlorientierte Aufgaben sichern und eine gemischte Wohnstruktur fördern.
Für das Jahr 2026 werden die Hebesätze auf 480 % (Grundsteuer A) und 500 % (Grundsteuer B) angehoben, um die Einnahmen nach der Grundsteuerreform neutral zu halten. Gleichzeitig wird die Hundesteuersatzung überarbeitet (voraussichtliche Mehreinnahmen ≈ 11.300 €) und eine Zweitwohnungssteuer mit 8 % der Jahresnettokaltmiete eingeführt, die ab dem 01. Juni 2026 gilt.
Die Beschlüsse zeigen, dass Jesteburg sowohl in der Infrastruktur als auch in der kommunalen Finanzpolitik gezielt nach vorausschauenden Lösungen sucht – von der sicheren Brückensanierung bis hin zu neuen Einnahmequellen, die den ländlichen Charakter der Gemeinde bewahren sollen.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Jesteburg (Niedersachsen) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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