Gemeindeverband in Niedersachsen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Jade ist ein Gemeindeverband in Niedersachsen mit rund 5.854 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 1 Gemeinden. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 10 Sitzungen, 158 Tagesordnungspunkte, 23 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Jade finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Haushaltsplanung, neuen Baugebieten und der Vorbereitung auf den Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung: Die Gemeinde Jade hatte in den letzten Monaten ein volles kommunalpolitisches Programm. Hier sind die zentralen Themen aus den Sitzungen.
Gleich zwei Bebauungspläne wurden vorbereitet. Für das Gebiet „Am Hakenweg II“ (Bebauungsplan Nr. 73) beriet der Gemeinderat über den Abschluss eines städtebaulichen Vertrags, bei dem die Kosten für das Planverfahren vollständig dem Vorhabenträger auferlegt werden. Parallel lief die 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 69 „Wohnbebauung ehem. Oeltjenhof“. Hier ging es um Anpassungen aufgrund immissionsschutzrechtlicher Vorgaben, insbesondere zu Lärmpegeln, sowie um die Behandlung eingegangener Anregungen aus der Öffentlichkeit.
Die Gebühren für Kindertageseinrichtungen werden angepasst: Die 11. Änderungssatzung sieht unter anderem eine Erhöhung analog zur Lohnerhöhung im TVöD SuE, eine gestaffelte Krippengebühr und Änderungen bei Geschwisterermäßigungen vor. Ein großes Thema war die Vorbereitung auf den ab August 2026 gültigen Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Schulkinder. Der Ausschuss für Bildung beriet über den voraussichtlichen Bedarf an Hortplätzen für 2026 und 2027 und schlug eine Elternabfrage vor, um den konkreten Bedarf zu ermitteln.
Mehrere konkrete Investitionsvorhaben wurden behandelt. Für die Sanierung der Brücke an der Ölstraße sollen überplanmäßige Haushaltsmittel in Höhe von 141.800 Euro bereitgestellt werden. Zudem stimmte die Gemeinde unter Auflagen einem Leader-Projekt des Mentzhauser Turnvereins zu. Dieser plant die Anschaffung von Rasenmährobotern für den Sportplatz sowie einen barrierefreien Zugang und energetische Verbesserungen an der ehemaligen Grundschule Mentzhausen – vorausgesetzt, alle Kosten trägt der Verein.
Die finanzielle Planung für 2026 und 2027 war ein Schwerpunkt in mehreren Sitzungen. Neben der Beratung der Haushaltssatzung und eines Sicherungskonzepts wurden zahlreiche Einzelpositionen vorberaten. Dazu gehörten Mittel für die Straßen- und Gebäudesanierung, für die Erweiterung des P&R-Parkplatzes am Bahnhof Jaderberg, für die Feuerwehren sowie Zuschüsse für Kitas, Schulen und die Jugendarbeit. Auch die Fortschreibung des Straßensanierungskonzepts für 2026-2028 wurde beraten.
Im Bereich Klima und Umwelt wurden zwei konkrete Projektanträge vorgestellt: Die Firma IBC Solar AG beantragte einen Solarpark mit Batteriespeicher an der Kälberstraße, und die Nexun Germany GmbH stellte Pläne für eine PV-Freiflächenanlage im Middelreeg vor. Zudem informierte die EWE Netz GmbH im Bauausschuss über den Fortschritt und die nächsten Schritte der „Kommunalen Wärmeplanung“ für Jade.
Die Sitzungen zeigen eine Gemeinde im Planungsmodus: von der langfristigen Finanzierung über die Anpassung an gesetzliche Vorgaben bis hin zu konkreten Bau- und Sanierungsvorhaben.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Jade (Niedersachsen) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
Übergeordnete Verwaltungseinheit
LK WesermarschUntergeordnete Verwaltungseinheiten (1)
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Die zentrale Sammlung kommunal- und regionalpolitischer Informationen für Deutschland.