Gemeindeverband in Nordrhein-Westfalen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Jülich ist ein Gemeindeverband in Nordrhein-Westfalen mit rund 32.635 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 1 Gemeinden. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 18 Sitzungen, 285 Tagesordnungspunkte, 35 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Jülich finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen der konstituierenden Ratssitzung im November und dem März 2026 standen in Jülich zahlreiche Themen auf der kommunalpolitischen Agenda – von der Finanzlage über konkrete Bauprojekte bis hin zur Integration.
Ein zentrales Thema war die Bebauungsplanung. Der Rat beriet über den Bebauungsplan Stetternich Nr. 11 „An der Kölner Landstraße“, der ein Pflegeheim und seniorengerechte Wohnbebauung vorsieht. Zudem wurde die Flächennutzungsplanänderung für den Bebauungsplan Welldorf Nr. 9 „Hinter der Molkerei“ behandelt. Im Bereich der Innenstadtentwicklung stand die Fortführung der Gesamtmaßnahme „InHK Jülich Innenstadt“ zur Diskussion, wobei ein Änderungsantrag wegen gestiegener Baukosten notwendig wurde.
Die finanzielle Lage der Stadt war Thema in mehreren Sitzungen. Der Finanzbericht zum 30.11.2025 wies eine deutliche Verschlechterung des Jahresergebnisses auf rund 12,4 Millionen Euro aus, weshalb die Erstellung eines Haushaltssicherungskonzepts erforderlich wird. Für 2026 wird ein erwarteter Fehlbetrag von rund 15 Millionen Euro genannt. Vor diesem Hintergrund wurden die Jahresabschlüsse verschiedener städtischer Gesellschaften wie der Brainergy Park Jülich GmbH, der Krankenhaus Jülich Service GmbH und der Stadtentwicklungsgesellschaft mbH & Co. KG zur Kenntnis genommen. Zudem wurde die Bereitstellung von 2 Millionen Euro als Zuschuss für die Krankenhaus Jülich GmbH im Vorgriff auf den Haushalt 2026 beschlossen.
Die Windenergie beschäftigte gleich mehrere Gremien. Der Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss empfahl, das gemeindliche Einvernehmen für zwei Windenergieanlagen nördlich von Mersch zu versagen, während der Stadtrat über die Erteilung des Einvernehmens für sieben Anlagen der Firma BMR und vier Anlagen der Stadtwerke Jülich GmbH bei Jülich-Lich Steinstraß beriet. Im Fokus stand auch die Mobilität: Der Ausschuss für Kultur, Dorf- und Stadtentwicklung behandelte den Ausbau von 125 Fahrradanlehnbügeln an 25 Standorten (Kosten: ca. 75.000 €) und die Beleuchtung eines kombinierten Geh- und Radweges zwischen Jan-von-Werth-Straße und dem Wohngebiet „Josef-Bierth-Straße“. Zudem wurden Förderanträge für Klimaanpassungsprojekte, etwa zur Umgestaltung der Schulhöfe der Grundschule Jülich Nord, gestellt.
Im Jugend- und Sozialbereich wurden mehrere konkrete Maßnahmen beraten. So soll die Satzung für die Offene Ganztagsschule geändert werden, um Alleinerziehende zu entlasten und Kinder in Heimpflege beitragsfrei zu stellen. Wegen der Schließung der Hortgruppe „Kleine Füchse“ im Forschungszentrum wird nach Lösungen für die Betreuung der betroffenen Kinder gesucht. Die Stadt plant zudem, die Nutzungsgebühren für Hallenbäder benachbarter Kommunen für den Jülicher Wassersportverein, die DLRG und die Behinderten Sportgemeinschaft für 2026 zu übernehmen (geschätzte Kosten: 45.500 €). Der Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration befasste sich intensiv mit der Fortführung des „Runden Tisches Integration“ und der Teilnahme der Stadt Jülich als Modellkommune am ECCAR-Projekt „Kommunen für alle? - Rassismuskritik in kommunalen Verwaltungen“.
Mehrere infrastrukturelle Projekte wurden vorangetrieben. So wurde der fortgeschriebene Brandschutzbedarfsplan beschlossen. Im Verkehrsbereich gab es einen Antrag zur Einrichtung einer Fahrradstraße im Bereich Kölnstraße/Kurfürstenstraße sowie Beratungen zur Straßenerneuerung in Kirchberg (Niederfeld und Gartenweg). Zudem wurde die Aufstockung der Containeranlagen in Güsten und Mersch zur Unterbringung von Flüchtlingen behandelt.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Jülich (Nordrhein-Westfalen) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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