Ilm-Kreis

Zwischen Haushaltsplanung, Schulnetz und Klimaschutz: Der Kreistag des Ilm-Kreises und seine Ausschüsse hatten in den letzten Monaten ein volles Programm. Hier sind die zentralen Themen.

🏫 Schulnetz und Bildung

Die Zukunft der Schulen im Ilm-Kreis stand mehrfach auf der Tagesordnung. Der Kreistag beriet im Februar und März über die Fortschreibung des Schulnetzplanes für die Schuljahre 2026/27 bis 2030/31, der zur Anhörung freigegeben werden soll. Bereits im November 2025 wurde die zweite Änderung des Schulnetzplanes behandelt, die die Bildung einer Thüringer Gemeinschaftsschule am Standort Goethestraße 32 in Arnstadt ab dem Schuljahr 2026/2027 vorsieht. Für diese neue Schule wurde auch über eine Namensgebung beraten.

🌱 Klima- und Energiepolitik

Ein Dauerbrenner war die Klimapolitik: Sowohl die zweite Fortschreibung des Konzeptes zur CO2-neutralen Bewirtschaftung kreiseigener Immobilien als auch die Fortschreibung des Aktionsprogramms Klimaschutz für den Zeitraum 2026 bis 2030 wurden in mehreren Ausschüssen und im Kreistag vorberaten. Parallel dazu wurde der Energiebericht der kreiseigenen Schulen, Sporthallen und Verwaltungsgebäude für das Jahr 2024 diskutiert. Zu diesen Vorlagen lagen auch Änderungsanträge der Fraktion AfD vor, die auf eine Aufhebung der bestehenden Beschlüsse abzielten.

💰 Haushalt und Finanzen

Die Haushaltsplanung für 2026 dominierte die Sitzungen ab Dezember 2025. Nach der ersten Einbringung im Kreistag folgten intensive Beratungen in allen Fachausschüssen über die Haushaltssatzung, den Haushaltsplan und den Finanzplan bis 2029. Dabei wurden zahlreiche Änderungsanträge der Fraktionen diskutiert, darunter Vorschläge für ein Kinder- und Jugendticket sowie ein Seniorenticket (CDU/FDP), Anträge zur Streichung von Mitteln für das Bundesprogramm „Demokratie leben!“ (AfD) und Begleitanträge zur Fortschreibung der Klimaschutzkonzepte (FWG).

♻️ Abfall, Verkehr und Sonstiges

Weitere Beschlussvorlagen betrafen die Neuordnung der Abfallgebühren: Im November 2025 beriet der Kreistag eine neue Abfallwirtschaftssatzung und eine Gebührensatzung auf Basis einer Neukalkulation für die Jahre 2026 bis 2030. Im Verkehrsbereich ging es um die Fortschreibung des Radverkehrskonzeptes und im ÖPNV-Ausschuss um die Erweiterung einer Tarifkooperation für die Linie 304. Zudem wurde die Umfirmierung der Ilm-Kreis Personenverkehrsgesellschaft mbH in „Ilm-Kreis-Service GmbH“ vorbereitet.

Die Sitzungsprotokolle zeigen einen intensiven Beratungsprozess zu langfristigen Weichenstellungen in Bildung, Klimaschutz und Finanzen, der sich über mehrere Monate und Gremien hinzog.