Kommune in Baden-Württemberg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Herbolzheim ist eine Kommune in Baden-Württemberg mit rund 11.156 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 10 Sitzungen, 137 Tagesordnungspunkte, 26 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Herbolzheim finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen neuen Wohngebieten, Investitionen in Schulen und einer Debatte über Integration – in Herbolzheim wurde in den letzten Monaten viel beraten und entschieden. Hier ein Überblick über die wichtigsten Beschlüsse und Themen.
Der Gemeinderat gab im April grünes Licht für mehrere Baugebiete. Mit breiter Mehrheit wurden die Bebauungspläne „Schörlinsmatten III“ in Tutschfelden und „Butzental III“ in Broggingen beschlossen. Einstimmig ging es voran für die Pläne „Ebeneck“ und „Rosenweg Süd“ in Herbolzheim, wobei für letzteren auch eine Veränderungssperre erlassen wurde. Zudem stimmte der Rat mehrheitlich für die Grundstücksvergabe in der Friedrichstraße, wo ein Mehrfamilienhaus mit Räumen für das DRK und Praxen entstehen soll. Parallel genehmigte der Bauausschuss zahlreiche Einzelprojekte, darunter ein Wohnhaus mit 11 Wohnungen an der Kaisermannstraße und die Teilung eines Grundstücks in der Maria-Sand-Straße für zwei neue Wohngebäude.
Die Sanierung der Johann Peter Hebel Grundschule in Wagenstadt und der Heizungskeller der Grundschule Herbolzheim wurden im Juni auf den Weg gebracht. Im Januar billigte der Gemeinderat mehrheitlich den Bedarfsplan für Kindertageseinrichtungen für das Kindergartenjahr 2026/2027. Der Bildungsausschuss beschloss einstimmig einen Zuschuss für Tagespflegepersonen und informierte sich über die Umsetzung des Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung an Grundschulen.
Einstimmig beschlossen wurde die interkommunale Zusammenarbeit mit der Stadt Kenzingen im Mai sowie eine Vereinbarung mit Neuenburg im Juni zum Fördermittelmanagement. Kontroverser verlief die Abstimmung über einen Antrag zur Schaffung einer Integrationsstelle für Geflüchtete, der im Mai mit 15 zu 6 Stimmen abgelehnt wurde. Ebenfalls mehrheitlich, aber nicht einstimmig, wurden Satzungen zur Benutzung von Obdachlosenunterkünften und eine neue Sondernutzungssatzung beschlossen.
Neben diesen Schwerpunkten wurden auch der städtische Haushalt 2026, der Wirtschaftsplan der Servicegesellschaft und die Teilnahme an einem Energieeffizienz-Netzwerk verabschiedet.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Herbolzheim (Baden-Württemberg) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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