Kommune in Baden-Württemberg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Herbolzheim ist eine Kommune in Baden-Württemberg mit rund 11.156 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 8 Sitzungen, 131 Tagesordnungspunkte, 16 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Herbolzheim finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Gleich mehrere Schulbauprojekte, neue Baugebiete und ein neues Rettungszentrum: Die Herbolzheimer Gremien haben in den letzten Monaten zahlreiche Weichenstellungen für die Entwicklung der Stadt getroffen. Hinzu kamen Diskussionen über Windkraft und eine abgelehnte Forderung nach einer Integrationsstelle.
Baupläne für die Zukunft – der Gemeinderat hat mehrere Baugebiete vorbereitet: Der Bebauungsplan „Pfarracker“ in Bleichheim (Beschluss mit 18:2 Stimmen) und die Änderungen für „Neues Kugelackern“ sowie „Ebeneck“ in Herbolzheim (beide einstimmig) wurden im Juli beschlossen. Schon im April wurden die Planungen für „Schörlinsmatten III“ in Tutschfelden und „Butzental III“ in Broggingen mehrheitlich weitergeführt bzw. abgeschlossen. Zudem stimmte der Rat einem Grundstücksverkauf in der Friedrichstraße zu, der Platz für ein Mehrfamilienhaus, DRK-Räume und Praxen schaffen soll.
Mehrere Vergabeschritte zeigen: Das neue Rettungszentrum wird konkret. Der Gemeinderat stimmte von Juni bis September für die Vergabe zahlreicher Gewerke zu – darunter Maler-, Schreiner-, Fliesen- und Bodenbelagsarbeiten sowie die Ausstattung der Atemschutzwerkstatt und die Funktechnik. Die Vergaben erfolgten jeweils einstimmig.
Ein Schwerpunkt lag auf der „Sanierung, Umbau und Erweiterung der Grundschule Wagenstadt“. Der Gemeinderat vergab hierfür im Juli einstimmig Arbeiten für Aufzüge und den Rohbau sowie mehrheitlich den Abbruch. Im September folgte die Vergabe der Tiefgründung. Auch die Johann-Peter-Hebel-Grundschule in Wagenstadt steht im Fokus: Der Rat beschloss einstimmig die Kostenübernahme für Schülerbeförderung während der Sanierung. Zudem wurden die Gebühren für die Kernzeit- und Nachmittagsbetreuung in Kitas und Schulen im Juli einstimmig angepasst.
Der Ausschuss für Bauen, Umwelt und Verkehr genehmigte im Frühjahr zahlreiche Bauvorhaben, darunter Neubauten von Einfamilienhäusern, Reihenhäusern und einem Mehrfamilienhaus in der Hauptstraße. Mehrheitlich beschlossen wurden auch Anträge zur Umnutzung von Wohnraum in Ferienwohnungen. Auf gesamtstädtischer Ebene beschloss der Gemeinderat Satzungsänderungen, etwa zur Hundesteuer, zu Sondernutzungsgebühren und zu Benutzungsgebühren für Kitas.
Mehrere politische Themen sorgten für Diskussionen: Im Mai lehnte der Gemeinderat mit 15:6 Stimmen einen SPD-Antrag zur Schaffung einer Integrationsstelle ab. Die Teilfortschreibung des Regionalplans zur Windenergie wurde zur Kenntnis genommen. Ein Bürgerbegehren zum Verkauf des Anwesens Friedrichstraße 32 führte im Juli zu einem einstimmigen Gemeinderatsbeschluss, der einen Bürgerentscheid vorsieht, für den im September der Gemeindewahlausschuss gebildet wurde.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Herbolzheim (Baden-Württemberg) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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