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Herbolzheim, Stadt

Kommune in Baden-Württemberg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse

Herbolzheim ist eine Kommune in Baden-Württemberg mit rund 11.156 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 9 Sitzungen, 129 Tagesordnungspunkte, 18 Dokumente erfasst.

Rats­informations­system (RIS)

Im Ratsinformationssystem (RIS) von Herbolzheim finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.


Aktuelle Themen

Zwischen Bebauungsplänen, Bauprojekten und einer kontroversen Personaldebatte: Der Herbolzheimer Gemeinderat und seine Ausschüsse hatten in den letzten Monaten ein umfangreiches Programm zu bewältigen. Die Themen reichten von der langfristigen Stadtentwicklung bis zur konkreten Vergabe von Handwerkerleistungen.

🏗️ Neue Baugebiete und Stadtentwicklung

Gleich mehrere Bebauungspläne wurden auf den Weg gebracht oder abgeschlossen. Einstimmig beschloss der Rat im Juli die Bebauungspläne „Neues Kugelackern“ und „Ebeneck“ in der Gemarkung Herbolzheim. Bereits im April hatte man die Aufstellung des Bebauungsplans „Rosenweg Süd“ im beschleunigten Verfahren sowie eine zugehörige Veränderungssperre einstimmig beschlossen. Mit einer Mehrheit von 15 zu 4 Stimmen wurde auch die Weiterführung des Verfahrens für „Schörlinsmatten III“ in Tutschfelden gebilligt. Ein besonderes Projekt: Die Entwicklung des Areals Schmiedstraße/Arnold-Schindler-Straße/Leitstraße soll über ein Konzeptvergabeverfahren erfolgen, dem der Rat einstimmig zustimmte.

🚒 Großprojekte: Rettungszentrum und Schulsanierung

Zwei große Bauvorhaben schreiten mit zahlreichen Vergaben voran. Für das neue Rettungszentrum wurden unter anderem Maler-, Schreiner-, Fliesen- und Bodenbelagsarbeiten sowie die Ausstattung der Atemschutzwerkstatt und Funkgeräte vergeben – meist einstimmig. Parallel läuft die Sanierung, der Umbau und die Erweiterung der Grundschule Wagenstadt. Hier beschloss der Rat die Vergabe von Abbruch-, Aufzugs-, Erd- und Rohbauarbeiten sowie die Tiefgründung. Für die Sanierungszeit wurde zudem die Einrichtung von Buslinien für die Schülerbeförderung einstimmig beschlossen.

🏠 Bauanträge: Zustimmung überwiegt, eine Ablehnung

Im Bauausschuss wurden zahlreiche Bauvorhaben in allen Stadtteilen behandelt. Die überwiegende Mehrheit der Anträge – vom Neubau von Reihenhäusern in Bleichheim über die Nutzungsänderung zu Ferienwohnungen bis zum Neubau einer landwirtschaftlichen Halle – fand mehrheitlich oder einstimmig Zustimmung. Eine Ausnahme: Der Antrag zum Neubau von zwei Doppelhäusern in der Grünestraße 9 wurde im September mit 0 zu 10 Stimmen abgelehnt.

📜 Verwaltung, Finanzen und kontroverse Themen

Neben den Bauprojekten standen auch Verwaltungsentscheidungen an. Der Gemeinderat stimmte mehrheitlich einer Änderung der Hundesteuersatzung zu (9 Ja, 6 Nein). Einstimmig beschlossen wurden unter anderem die Anpassung der Gebühren für die Kinderbetreuung, eine neue Sondernutzungssatzung und die Teilnahme an einem Energieeffizienz-Netzwerk. Kontrovers diskutiert wurde ein Antrag zur Schaffung einer Stelle für die Integration von Geflüchteten, der im Mai mit 6 zu 15 Stimmen abgelehnt wurde. Für den 25. Oktober 2026 ist zudem ein Bürgerentscheid anberaumt, zu dessen Vorbereitung ein Gemeindewahlausschuss einstimmig gebildet wurde.


Die Sitzungsprotokolle zeigen eine aktive Kommune, die sowohl die Weichen für neue Wohngebiete stellt als auch laufende Großinvestitionen in Feuerwehr und Schulen zügig umsetzt.

KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.


Häufige Fragen

Weitere Informationen

11.156 Einwohner

35 km²

Hauptstraße 15, 79341 Kenzingen

Wikipedia

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