Kommune in Baden-Württemberg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Hemsbach ist eine Kommune in Baden-Württemberg mit rund 11.740 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 6 Sitzungen, 56 Tagesordnungspunkte, 17 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Hemsbach finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Haushaltsplanung, Schulstandort-Debatten und neuen Baugebieten: In Hemsbach standen in der ersten Jahreshälfte 2026 zahlreiche kommunalpolitische Themen auf der Agenda.
Der Gemeinderat hat die Weichen für neue Wohnbauflächen gestellt. Im März wurde die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 85 „Entwicklung Stettiner Straße“ beschlossen. Im Juli folgte die Beratung über eine Bauvoranfrage für einen Wohnkomplex am Seeweg 6 + 8, der im Rahmen des sogenannten „Bauturbo“-Verfahrens geprüft wird.
Die Zukunft des Schulstandorts beschäftigte den Rat gleich mehrfach. Im April wurde ein überfraktioneller Antrag zur „Klärung der Altlasten-, Sanierungs- und Finanzierungsfragen als zwingende Grundlage für die Standortentscheidung zum Schulzentrum“ eingebracht. Konkret wurde es im Juli: Für den 27. September 2026 wurde ein Bürgerentscheid zur Variante „Schillerschule“ des Schulverbands Nördliche Badische Bergstraße angesetzt und der Gemeindewahlausschuss dafür gebildet.
Mehrere finanzpolitische Beschlüsse wurden gefasst: Der Gemeinderat stimmte im Februar dem Haushaltsplan 2026 zu. Im April wurde der Kostenausgleich der Abwassergebühren für 2024 einstimmig beschlossen. Ebenfalls einstimmig angenommen wurde im Juli die Neufassung der Satzung zur Kostenersatzregelung für Einsätze der Freiwilligen Feuerwehr.
Themen der Nachhaltigkeit und Modernisierung wurden breit beraten. Dazu gehörten die Verpachtung städtischer Flächen für Freiflächen-PV-Anlagen und eine Batteriespeicheranlage am Wiesensee (beide im April beschlossen), die Vorstellung des Kommunalen Energiemanagements (Juli) und der Austausch der Straßenbeleuchtung (Mai). Zudem wurden die Ergebnisse des Starkregenrisikomanagements präsentiert (Juli).
Auch das kommunale Leben war Thema: Für die Hemsbacher Kerwe 2026 wurden im Juli sowohl die Änderung der Kerwesatzung (mit 17 Ja- zu 2 Nein-Stimmen) als auch die Rechtsverordnung (einstimmig) beschlossen. Anpassungen der Benutzungs- und Gebührenordnung für das Freibad Wiesensee wurden im März beraten. Im April stimmte der Rat zudem der neuen Plakatierungssatzung zu.
Die Sitzungen zeigen eine Mischung aus zukunftsweisenden Planungen, notwendigen finanziellen Entscheidungen und der Gestaltung des städtischen Lebens.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
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