Gemeindeverband in Nordrhein-Westfalen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Heiligenhaus ist ein Gemeindeverband in Nordrhein-Westfalen mit rund 26.367 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 1 Gemeinden.
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In den vergangen Monaten standen in Heiligenhaus zahlreiche Bau- und Planungsprojekte auf der Agenda. Von neuen Wohngebieten über die Sanierung von Schulen bis hin zur Erweiterung der Feuerwache – die Gremien waren gefordert, wichtige Weichen für die Stadtentwicklung zu stellen.
Beschlüsse für neue Wohn- und Gewerbegebiete: Gleich zwei Bebauungspläne wurden auf den Weg gebracht. Der Rat hat einstimmig den Bebauungsplan Nr. 85 „Nahversorgungsstandort südlich Velberter Straße“ sowie die 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 46 „Hetterscheidt-Südost“ beschlossen. Parallel wurden die Weichen für ein neues Wohngebiet gestellt: Der Ausschuss für Stadtentwicklung billigte die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 59 „Nördlich Bertha-Benz-Allee“ und die entsprechende Änderung des Flächennutzungsplans. Gleichzeitig wurden vier ältere Bebauungspläne (Nr. 3, 4, 14 und 32) zur Aufhebung freigegeben.
Investitionen in Bildung und Sicherheit: Ein Schwerpunkt lag auf der Schulsanierung. Für die Aufstockung und Sanierung des Immanuel-Kant-Gymnasiums (IKG) wurde der Baubeginn für die Sommerferien 2026 und die Fertigstellung für Frühjahr 2028 avisiert. Da während der Bauzeit acht Klassen ausgelagert werden müssen, wurde die Anmietung von Übergangsräumen beraten. Auch die Aufstockung der Grundschule St. Suitbertus schreitet voran, die Fertigstellung ist für Anfang 2028 geplant. Als kurzfristige Lösung für Raumbedarf wurde zudem eine Containeranlage für diese Schule diskutiert. Ein weiteres Großprojekt ist die Erweiterung und Sanierung der Feuer- und Rettungswache, die in mehreren Ausschüssen behandelt wurde.
Die Jugendhilfe stand im Zeichen von Planung und konkreter Beschlüsse für die jüngsten Bürgerinnen und Bürger.
Kita-Platzplanung und Spielplatz-Sanierung: Der Jugendhilfeausschuss beschloss einstimmig die Teilfachplanung Kindertagesbetreuung für 2026/2027. Die Bedarfsdeckungsquote liegt bei den Unter-Dreijährigen bei 78% und bei den Über-Dreijährigen bei über 102%. Zudem wurde die Befreiung von der Zweckbindung für U3-Kita-Plätze beschlossen, um Trägern mehr Flexibilität zu geben. Die Sanierung des Bolzplatzes im Stadtteil Nonnenbruch war ebenfalls Thema; es wurden drei Gestaltungsvorschläge vorgestellt, nachdem eine Förderung aus einem Landesprogramm vorerst nicht möglich war.
Neue Wege für „Der Club“: Die Weiterentwicklung des Jugendhauses „Der Club“ wurde in mehreren Gremien behandelt. Im Jugendhilfeausschuss wurde das finale Nutzungskonzept vorgestellt, das auf einer vorherigen Befragung der Jugendlichen basiert. Geplant sind eine energetische Dachsanierung, Brandschutzmaßnahmen und die Herrichtung der Räume für die offene Kinder- und Jugendarbeit. Die konkrete Umsetzung soll in den Haushaltsberatungen behandelt werden.
Von sicheren Schulwegen bis zu neuen Steuern – auch Alltagsthemen wurden intensiv beraten.
Verkehrssicherheit und Radwege: Der Mobilitätsausschuss hat wichtige Beschlüsse gefasst. Einstimmig wurde die Einrichtung von Fußgängerüberwegen und taktilen Markierungen zur Sicherung des Schulwegs der Grundschule Regenbogen beschlossen. Mehrheitlich sprach sich das Gremium außerdem für die Sanierung des Pflasters im Rathausinnenhof und für die Fortführung einer Machbarkeitsstudie zur Radroute entlang der A44 aus, wobei zunächst geprüft werden soll, welche Abschnitte kurzfristig freigegeben werden können.
Neue Abgaben und Sonntagsöffnung: Der Hauptausschuss befasste sich mit einer Reihe neuer Satzungen. Dazu zählen Entwürfe für eine Beherbergungssteuer, eine Änderung der Hundesteuersatzung und eine Änderung der Vergnügungssteuersatzung. Der Rat hat bereits eine Verordnung für Sonntagsöffnungen an vier festgelegten Veranstaltungstagen im Jahr 2026 (z.B. Stadtfest, Martinsmarkt) einstimmig beschlossen. Zudem wurde die Hauptsatzung geändert, um unter anderem die Grundlage für hybride Ausschusssitzungen zu schaffen.
Zwischen Haushaltsplanung und Nachhaltigkeitsprojekten bewegten sich die Finanz- und Zukunftsthemen.
Haushaltsberatungen und Stadtentwicklungskonzepte: Die Beratungen zum Doppelhaushalt 2026/2027 und dem dazugehörigen Stellenplan liefen in mehreren Ausschüssen. Im Bereich der integrierten Stadtentwicklung (ISEK) wurden konkrete Maßnahmen beschlossen: So soll im Teilgebiet Nonnenbruch/Oberilp ein Verfügungsfonds für zielgruppenspezifische Freizeitangebote eingerichtet und die Errichtung eines Bike-Parks umgesetzt werden. Für die Innenstadt wurde die Maßnahme „Ausbildung Achse Am Rathaus“ beschlossen.
Klimaschutz und ein gescheitertes Pilotprojekt: Das Thema Klimaschutz wurde mit einem Vortrag zum aktuellen Sachstand und der Vorstellung der neuen Klimaschutzmanagerin belebt. Die Fortführung des Förderprogramms für Balkonkraftwerke wurde diskutiert, wobei eine intensivere Bewerbung angeregt wurde. Der Rat lehnte dagegen die Beteiligung am Pilotprojekt „UN:PACK“ für ein Mehrweg-Poolingsystem in der Großgastronomie mehrheitlich ab. Ein Antrag zur Erstellung eines „Waldmasterplans“ wurde im Hauptausschuss ebenfalls abgelehnt.
Die Sitzungen der letzten Monate zeigen eine Stadtverwaltung und Politik im aktiven Gestaltungsmodus. Während langfristige Projekte in Bildung und Infrastruktur vorangetrieben werden, stehen gleichzeitig die unmittelbaren Bedürfnisse der Bürger – von sicheren Schulwegen bis zu attraktiven Freizeitangeboten – im Fokus. Die anstehenden Haushaltsberatungen werden den finanziellen Rahmen für viele dieser Vorhaben setzen.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
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