Kommune in Niedersachsen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Hameln ist eine Kommune in Niedersachsen mit rund 57.394 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 31 Sitzungen, 275 Tagesordnungspunkte, 72 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Hameln finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen neuen Baugebieten, der Zukunft des Rathauses und kontroversen Verkehrsthemen: In Hameln wurde in den letzten Monaten an vielen kommunalpolitischen Schrauben gedreht.
Die Stadt schafft Platz für neues Wohnen: Der Bebauungsplan Nr. 690 „Vor dem Süntel“ in Welliehausen wurde als Satzung beschlossen. Zudem hat der Rat ein neues Wohnraumversorgungskonzept für 2026 verabschiedet und Leitplanken für die Anwendung des beschleunigten Wohnungsbaugesetzes („Bau-Turbo“) festgelegt. Ein weiterer Schritt: Für das Baugebiet „Reherweg“ (Bebauungsplan Nr. 343, Änderung 2) erfolgte der Satzungsbeschluss.
Die Zukunft des Rathauses steht zur Debatte. Der Rat nahm eine aktualisierte Wirtschaftlichkeitsuntersuchung zur Kenntnis, die einem Neubau an anderer Stelle die meisten Vorteile bescheinigt. Die bisher geplante Kernsanierung wird nicht weiterverfolgt. Stattdessen soll die Verwaltung nun ein konkretes Raumprogramm für einen möglichen Neubau – auch unter Einbeziehung von Außenstellen – erstellen lassen.
Der Radverkehr war gleich mehrfach Thema: Der Rat beschloss, die farbliche Kennzeichnung von Radverkehrsführungen in Kreisverkehren zu prüfen und umzusetzen, um die Sichtbarkeit und Sicherheit zu erhöhen. Zudem wurde Hameln mit 28 zu 5 Stimmen als Modellkommune für den Einsatz von Lastenrädern im Wirtschaftsverkehr beworben. Ein Förderprogramm für Lastenräder für Privatpersonen wurde mit 36 zu 6 Stimmen beschlossen.
Ein zentrales Thema war die Umsetzung des Rechtsanspruchs auf Ganztagsförderung für Grundschulkinder. Dazu wurde die Abschluss einer Kooperationsvereinbarung mit dem Landkreis Hameln-Pyrmont beraten. Zudem wurde die dritte Änderung der Schulbezirkssatzung beschlossen. Für die Grundschule Afferde wurde die Aufstellung einer dritten Änderung des Bebauungsplans beschlossen, die mit der geplanten Umwandlung in eine Ganztagsschule zusammenhängt.
Nicht alle Vorlagen fanden breite Zustimmung: Der Antrag „Frischer Wind/DU“ zur Verbesserung der innerstädtischen Situation durch eine Testphase mit Doppelstreifen für E-Scooter und Fahrräder wurde im Rat mit 18 zu 14 Stimmen abgelehnt. Die geplante Öffnung von Schulhöfen und Sportstätten als Pilotprojekt scheiterte im Rat mit 23 zu 19 Stimmen. Einstimmig beschloss der Rat dagegen die Umbenennung des „Miegelwegs“. Der neue Name soll nach einer Frau benannt werden, die Opfer des Nationalsozialismus war oder Widerstand leistete; die Umbenennung ist für Mai 2028 geplant.
Für die Anpassung an den Klimawandel bewirbt sich Hameln um Bundesmittel: Der Rat beschloss die Teilnahme an einem Förderprogramm für die „Umgestaltung Weserpromenade Langer Wall“. Zudem wurde die Neuaufstellung des gesamten Flächennutzungsplans für Hameln eingeleitet. Ein konkretes Projekt: Die Planungen für ein Sondergebiet Windenergie im „Cluster West“ bei Helpensen wurden in mehreren Gremien beraten und der Entwurf zur Beteiligung der Öffentlichkeit freigegeben.
Von der Altstadt bis zum Windrad, von der Kita bis zur Baustelle: Die Hamelner Gremien haben in einer intensiven Sitzungsphase die Weichen für die kommenden Jahre gestellt.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Hameln (Niedersachsen) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
Übergeordnete Verwaltungseinheit
GV Hameln, StadtPoliscope GmbH
Die zentrale Sammlung kommunal- und regionalpolitischer Informationen für Deutschland.