Gemeindeverband in Nordrhein-Westfalen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Haltern am See ist ein Gemeindeverband in Nordrhein-Westfalen mit rund 37.808 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 1 Gemeinden. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 15 Sitzungen, 207 Tagesordnungspunkte, 27 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Haltern am See finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Haushaltsplanung, neuen Radwegen und einer Vielzahl von Bürgeranträgen: In Haltern am See hatten die politischen Gremien in den letzten Monaten ein volles Programm. Hier sind die wichtigsten Themen im Überblick.
Radfahren, Parken und Verkehrssicherheit waren Dauerthemen. Der Bau- und Mobilitätsausschuss befasste sich mit dem Grundsatzbeschluss für ein Fahrradparkhaus am Bahnhof, der später auch im Rat beraten wurde. Zudem standen Anträge zur Verkehrssicherheit an der Kreuzung Dorstener Straße/Auf der Lings und zur Verbesserung des Fußwegs an der Römerstraße auf der Tagesordnung. Bereits im Dezember hatte der Rat die grundhafte Erneuerung der Holtwicker Straße und einen Grundsatzbeschluss für den neuen Busbahnhof auf den Weg gebracht.
Wie Bauvorhaben schneller umgesetzt werden können, war ein zentrales Thema: Der Stadtentwicklungsausschuss beriet über vorläufige Leitlinien zur Umsetzung des „Bauturbos“ („Leitplanken-Beschluss“). Konkrete Bauleitplanverfahren liefen für mehrere Gebiete, darunter die Bebauungspläne „Recklinghäuser Straße“ und „Am Schafstall – Lavesum“. Zudem ging es um die verkehrliche Erschließung des Baugebiets „Am Schulte Hülsen“ und die Standortüberprüfung für eine geplante Forensik.
Im Fokus des gleichnamigen Ausschusses standen große Infrastrukturprojekte und Klimastrategien. Es gab einen Sachstandsbericht zum abgeschlossenen Lippedeichumbau und zur laufenden kommunalen Wärmeplanung. Zudem wurden die Vergabe für ein integriertes Vorreiterkonzept Klima und die Auswirkungen neuer EU-Vorgaben (Empco-Richtlinie) auf die städtische Klimastrategie behandelt. Anträge betrafen unter anderem einen „mähfreien Mai“ für mehr Artenvielfalt.
Die Ausschüsse befassten sich intensiv mit der Kinder- und Jugendbetreuung. Themen waren die Erhöhung des Zuschusses für den offenen Ganztag, der Kindergartenbedarfsplan für 2026/2027 und die Entwicklung eines städtischen Beteiligungskonzepts für junge Menschen. Zudem wurde ein Sachstandsbericht zum Zustand von Schultoiletten und Sporthallen angefordert. Ein weiterer Schwerpunkt lag auf der Unterbringung: Es gab Berichte zur städtischen Flüchtlingsunterkunft an der Annabergstraße und Unterrichtungen zur Zentralen Unterbringungseinrichtung (ZUE) am Lippspieker.
Neben der Verabschiedung des Haushalts 2026 und der Beratung des Jahresabschlusses 2024 gab es eine Reihe von Verwaltungsentscheidungen. Dazu zählten die Bestellung von Vertretern in verschiedene Gremien, die Behandlung überplanmäßiger Ausgaben und die Prüfung von Auftragsvergaben über 50.000 Euro, unter anderem für die Feuerwehr. Zudem wurden mehrere Gebühren- und Satzungsänderungen, etwa für die Abfallbeseitigung und die Musikschule, beraten.
Die Sitzungen zeigen eine breite Palette an Themen, von der konkreten Verkehrsplanung bis zur strategischen Klimapolitik, die Haltern am See aktuell bewegen.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Haltern am See (Nordrhein-Westfalen) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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