Gemeindeverband in Nordrhein-Westfalen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Hürtgenwald ist ein Gemeindeverband in Nordrhein-Westfalen mit rund 8.798 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 1 Gemeinden.
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Zwischen Straßenausbau, neuen Wohngebieten und einer finanziellen Resolution an höhere Ebenen: Die Gemeinde Hürtgenwald hatte in den ersten Monaten des Jahres ein volles kommunalpolitisches Programm.
Gleich mehrere Wohnbauprojekte wurden vorangetrieben. Für das „Wohngebiet Auf dem Brüchelchen“ im Ortsteil Straß wurden sowohl die Änderung des Flächennutzungsplanes als auch der dazugehörige Bebauungsplan Nr. G 6 beraten. Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit wurde ausgewertet und die Veröffentlichung zur weiteren Offenlage beschlossen. Auch der vorhabenbezogene Bebauungsplan Nr. C 9 „Nahversorgung und Wohnen, Broichstraße“ in Gey wurde behandelt. Zudem stand die Festlegung von Straßennamen für neue Baugebiete auf der Tagesordnung: „Eifelblick“ in Gey und ein Name für das Gebiet zwischen Dürener Straße und Bruchweiher.
Ein konkretes Infrastrukturprojekt ist der Ausbau der Gemeindestraße „Zum Bosselbach“ in Vossenack. Den Anwohnern wurden verschiedene Ausbauvarianten vorgestellt, über die sie auch abstimmen konnten. Die Mehrheit sprach sich für Variante I mit vollflächigem Asphalt aus. Auf Basis dieser Bürgerbeteiligung wurde über das Ausbauprogramm beraten.
Der Haushalt für das Jahr 2026 sowie das Haushaltssicherungskonzept bis 2036 wurden eingebracht und verabschiedet. Begleitend wurden die Hebesätze für Grund- und Gewerbesteuer für 2026 festgelegt. In einer deutlichen Resolution wandte sich der Gemeinderat an Landtag und Bundestag. Darin fordert die Gemeinde, die unter einer finanziellen Krise leidet, unter anderem eine Anhebung des Verbundsatzes, eine Obergrenze für die Kreisumlage und eine Beteiligung des Landes an den Kosten der Eingliederungshilfe, um die kommunale Selbstverwaltung zu sichern.
Weitere Beschlüsse betrafen die energetische Sanierung von Sekundarschule und Rathaus im Rahmen des Förderprogramms REVIER.GESTALTEN sowie die Sanierung des Lehrschwimmbeckens am Grundschulstandort Straß. Im Kulturbereich wurde die Neukonzeption des Museums „Hürtgenwald 1944 und im Frieden“ beraten, da die aktuelle Darstellung nicht mehr den musealen Standards entspricht.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
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Wird monatlich aktualisiert.
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