Gemeindeverband in Nordrhein-Westfalen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Hörstel ist ein Gemeindeverband in Nordrhein-Westfalen mit rund 20.506 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 1 Gemeinden.
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Zwischen Haushaltsplanung, Windenergie und digitalen Angeboten: Die Gremien der Stadt Hörstel hatten in den ersten Monaten des Jahres ein volles Programm.
Richtlinien für Windenergieanlagen außerhalb der festgelegten Gebiete standen gleich zweimal auf der Tagesordnung, im Januar und im Februar. Der Ausschuss für Stadtplanung und Infrastruktur sowie der Rat berieten über die entsprechenden Vorgaben gemäß Windenergieflächenbedarfsgesetz. Zudem befassten sich die Gremien mit konkreten Baugebieten: So wurde im Mai über die Benennung einer Straße im Baugebiet "Zum Hügel II" beraten, und ein Bauplatz im Baugebiet "Südstraße" in Dreierwalde soll ausgeschrieben werden.
Der Haushalt für 2026 war ein zentrales Thema: Der Rat beschloss im Februar die Haushaltssatzung samt Stellenplan. Ein Entwurf war zuvor im Dezember eingebracht worden; Änderungen bei der Gewerbesteuer und der Kreisumlage verbesserten das Jahresergebnis 2026 laut Vorlage um 557.000 Euro. Im März wurde zudem die Übertragung von Haushaltsermächtigungen von 2025 nach 2026 behandelt. Weitere finanzrelevante Punkte waren die geplante Anpassung der städtischen Geldgeschenke für Geburten ab dem dritten Kind (auf 100 €) und für Ehejubiläen (auf 40 €) sowie ein Antrag zur Unterstützung des Bevergerner Altstadtfestes.
Ein konkretes Verkehrsprojekt wurde im März beraten: Die Umwidmung eines Teils der „Harkenbergstraße“ zur Fahrradstraße. Ziel der Maßnahme ist es laut Beschlussvorlage, den Radverkehr zu fördern und gleichzeitig den notwendigen Anliegerverkehr zu ermöglichen, während der Durchgangsverkehr ausgeschlossen wird. Darüber hinaus informierte die ENWELO GmbH & Co. KG im selben Monat über das Projekt der kommunalen Wärmeplanung.
Die digitalen Dienstleistungen der Stadt standen im Fokus: Im Haupt- und Finanzausschuss wurden im März die bestehenden Online-Angebote vorgestellt – darunter Formulare, Terminvereinbarungen und Mängelmeldungen – und ein Ausblick auf geplante Weiterentwicklungen gegeben. Ebenfalls beraten wurden das Corporate Design der Stadt sowie die Fortschreibung des Gleichstellungsplans.
Neben diesen Schwerpunkten befassten sich die Gremien unter anderem mit Personalien wie der Abberufung eines Feuerwehr-Stellvertreters, der Verpflichtung eines sachkundigen Bürgers und Änderungen in der Besetzung von Aufsichtsräten. Die Fragestunde für Einwohner war ein fester Bestandteil jeder Sitzung.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Hörstel (Nordrhein-Westfalen) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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