Kommune in Sachsen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Grimma ist eine Kommune in Sachsen mit rund 28.054 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 71 Sitzungen, 790 Tagesordnungspunkte, 31 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Grimma finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
In den letzten Sitzungen des Stadtrates Grimma standen die Zukunft der Kinderbetreuung, die Modernisierung der Energie‑ und Kommunikationsinfrastruktur sowie Maßnahmen zur öffentlichen Sicherheit im Fokus. Entscheidend waren die geplante Schließung dreier Kindertagesstätten, das Repowering von Windenergieanlagen im Vorranggebiet „Silberberg“ und die Verabschiedung des Wirtschaftsplans für den Eigenbetrieb „Breitband Grimma“. Ergänzt wurden diese Beschlüsse durch die Fortschreibung des Brandschutz‑Bedarfsplans und die Anordnung neuer stationärer Geschwindigkeitsmessanlagen.
Der Stadtrat beschloss, die drei Kindertagesstätten in Haubitz, Cannewitz und Fremdiswalde zum 31. August 2028 zu schließen – vorausgesetzt, bis dahin eine neue Kita in Mutzschen eröffnet wird. Grund dafür sind rückläufige Kinderzahlen, hoher Sanierungs‑ und Erneuerungsbedarf sowie mangelnde Wirtschaftlichkeit. Die Verwaltung soll die Betreuungsverträge kündigen, die Plätze in umliegenden Einrichtungen sichern und das pädagogische Fachpersonal weiterbeschäftigen.
Das gemeindliche Einvernehmen wurde erteilt, damit e.disnatur Erneuerbare Energien GmbH sechs alte WEA zurückbaut und fünf leistungsstärkere Anlagen neu errichtet. Der zulässige Mindestabstand zur Wohnbebauung wird von 1 000 m auf 750 m reduziert, die maximale Höhe bleibt bei 200 m bzw. 250 m. Damit soll die Windenergie‑Leistung im Gebiet gesteigert werden, ohne die Vorgaben des § 84 Abs. 4 SächsBO zu verletzen.
Der Stadtrat verabschiedete den vollständigen Wirtschaftsplan 2026, der Vorbericht, Feststellungs‑ und Erfolgsplan, Liquiditätsplan, Investitions‑Programm sowie die Finanzbeziehungen zur Stadt umfasst. Ziel ist die Weiterentwicklung des kommunalen Breitbandnetzes und die Sicherstellung der finanziellen Stabilität des Eigenbetriebs.
Der Brandschutz‑Bedarfsplan von 2013 wurde gemäß § 6 Abs. 1 SächsBRKG aktualisiert. Wesentliche Punkte sind die Bestandsaufnahme der Fahrzeugtechnik, geplante Neuanschaffungen, der Neubau und die Sanierung von Gerätehäusern sowie die Bewertung der Löschwassersituation. Die Ergebnisse dienen als Grundlage für künftige Haushaltsplanungen und Priorisierungen im Brandschutz.
Zur Bekämpfung wiederholter Geschwindigkeitsverstöße beschloss der Rat die Installation von Messanlagen an vier Standorten: Nimbschen, Grimmaer Wiesenstraße, S 36 OL Zschoppach und Wurzener Straße. Die Maßnahme soll die Verkehrssicherheit erhöhen und das Fehlverhalten im Straßenverkehr nachhaltig eindämmen.
Die letzten Monate zeigen, dass Grimma aktiv an der Optimierung von Infrastruktur, Sicherheit und Energieversorgung arbeitet, während gleichzeitig die Kinderbetreuung neu strukturiert wird.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Grimma (Sachsen) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
Übergeordnete Verwaltungseinheit
GV Grimma, StadtPoliscope GmbH
Die zentrale Sammlung kommunal- und regionalpolitischer Informationen für Deutschland.