Greifswald, Universitäts- und Hansestadt

Zwischen Stadtentwicklung, Kultur und Verkehrssicherheit: Die Greifswalder Gremien hatten in den letzten Monaten ein breites Themenspektrum zu bearbeiten.

🏗️ Stadtentwicklung und Wohnungsbau

Gleich mehrere Bauleitplanverfahren wurden auf den Weg gebracht. Der Ausschuss für Bauwesen beschloss einstimmig die Einleitung einer Vorbereitenden Untersuchung für ein neues Fördergebiet im Alten Ostseeviertel und am Volksstadion. Zudem wurden die Verfahren für zwei große Bebauungspläne eingeleitet: Bebauungsplan Nr. 20 „Nördlich Grimmer Landstraße“ und Bebauungsplan Nr. 122 „Westlich Osnabrücker Straße“, letzterer sieht unter anderem ein neues Bauhofgelände vor. Als Grundsatz beschloss der Ausschuss zudem die Anwendung des neuen „Bau-Turbo“-Gesetzes, um den Wohnungsbau zu beschleunigen.

🌳 Verkehr, Grün und Klima

Verkehrssicherheit war ein wiederkehrendes Thema: Ein Prüfauftrag für eine sichere Bahnquerung im Bereich Friedrichshagen fand im Bauausschuss einstimmige Zustimmung. Die verkehrssichere Gestaltung der Ladebower Chaussee wurde in mehreren Ausschüssen kontrovers diskutiert und mit unterschiedlichen Änderungsanträgen beraten. Für mehr städtisches Grün sprach sich die Ortsteilvertretung Schönwalde I/Südstadt einstimmig für den Antrag „500 Bäume für Schönwalde I“ aus. Der Bauausschuss wurde zudem über die stagnierende Treibhausgasbilanz 2023 informiert.

🎭 Kultur und Soziales

Die Zukunft mehrerer Kulturorte stand zur Debatte. Anträge zum Erhalt von Kulturräumen in der alten Mensa, des Instituts für Kirchenmusik und des Falladahauses als Kulturort wurden in den Fachausschüssen beraten. Der Kultur- und Sozialpass soll weiterentwickelt und entbürokratisiert werden, ein entsprechender Prüfauftrag fand im Finanzausschuss einstimmige Zustimmung. Kontrovers verliefen die Beratungen um eine Ehrenbürgerschaft für Holger Biege, über die in mehreren Gremien ohne Mehrheit entschieden wurde.

💰 Finanzen und Verwaltung

Mehrere Satzungsnovellen wurden auf den Weg gebracht, darunter die Betriebssatzungen für die Eigenbetriebe „Hanse-Kinder“ und „Abwasserwerk Greifswald“. Der Finanzausschuss stimmte mit großer Mehrheit der Aufnahme von Krediten für Investitionen sowie der Zustimmung zur Verschmelzung der Projektgesellschaft Stadt Greifswald mbH auf die Wohnungsbau- und Verwaltungsgesellschaft mbH Greifswald zu. Die Neufassung des Betrauungsakts für die Greifswald Marketing GmbH führte in mehreren Ausschüssen zu knappen und gespaltenen Abstimmungsergebnissen.

Die Vielzahl der Anträge und Prüfaufträge zeigt eine aktive kommunalpolitische Auseinandersetzung mit den Zukunftsthemen der Stadt.