Gemeindeverband in Mecklenburg-Vorpommern – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Greifswald ist ein Gemeindeverband in Mecklenburg-Vorpommern mit rund 59.332 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 1 Gemeinden.
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Zwischen Stadtplanung, Verkehrssicherheit und Kulturförderung: Die Greifswalder Gremien hatten im Frühsommer 2026 ein umfangreiches Programm zu beraten. Hier sind die wichtigsten Themen.
Gleich mehrere Baugebiete standen auf der Tagesordnung. Für das Gebiet nördlich der Grimmer Landstraße (Bebauungsplan Nr. 20) wurde die Einleitung des Änderungsverfahrens für den Flächennutzungsplan beraten. Auch für das Gebiet westlich der Osnabrücker Straße (Bebauungsplan Nr. 122) wurde das Verfahren zur Aufstellung eines Bebauungsplans eingeleitet. Zudem billigte der Ausschuss für Bauwesen einstimmig die Erstellung einer Vorbereitenden Untersuchung für ein neues Fördergebiet „Altes Ostseeviertel und Volksstadion“. Ein Grundsatzbeschluss zur Anwendung des sogenannten „Bau-Turbo“-Gesetzes zur Beschleunigung des Wohnungsbaus wurde mit 8 Ja-Stimmen bei 4 Enthaltungen gefasst.
Verkehrssicherheit war ein großes Thema: Ein Prüfauftrag zur Herstellung einer sicheren Bahnquerung für Fußgänger und Radfahrer im Bereich Friedrichshagen fand im Ausschuss für Bauwesen einstimmige Zustimmung. Die Umgestaltung der Bader-, Wall- und Domstraße wurde mit einem Grundsatzbeschluss auf den Weg gebracht; die Vorzugsvariante sieht Baukosten von rund 2,47 Millionen Euro vor. Kontroverser wurde der Prüfauftrag für verkehrssichernde Maßnahmen an der Ladebower Chaussee diskutiert, der in mehreren Ausschüssen auf geteiltes Echo stieß. Zudem wurde der Ausbau des Geh- und Radweges Pappelallee (3. Bauabschnitt) zwischen Freizeitbad und Christuskirche beraten, wobei laut Baumgutachten rund 64 Bäume gefällt werden müssen.
Im Finanzausschuss wurden mehrere Beschlüsse gefasst: Die Satzung zur Vergnügungssteuer für Spielgeräte wurde mit 8 zu 3 Stimmen angepasst, die Übernachtungssteuer-Satzung mit 9 Ja-Stimmen geändert. Die Aufnahme von Krediten für Investitionen wurde mit 11 zu 1 Stimmen gebilligt. Die Verschmelzung der Projektgesellschaft Stadt Greifswald mbH auf die Wohnungsbau- und Verwaltungsgesellschaft mbH Greifswald fand einstimmige Zustimmung (12:0). Die Neufassung des Betrauungsakts für die Greifswald Marketing GmbH endete im Finanzausschuss hingegen mit einem Patt (5:5).
Kulturelle Themen bewegten die Gremien: Ein Antrag zur Verleihung der Ehrenbürgerschaft an Holger Biege wurde im Bildungsausschuss mehrheitlich abgelehnt (2:10). Der Prüfauftrag zur Weiterentwicklung und Entbürokratisierung des Kultur- und Sozialpasses fand im Sozialausschuss keine Mehrheit (2:6), im Finanzausschuss dagegen einstimmige Zustimmung (11:0). Die Ortsteilvertretungen bewilligten zahlreiche Projekte aus ihren Budgets, darunter ein Jugendfestival, Nachbarschaftsfeste und die Reparatur des Pylon in Schönwalde. Die geplante Satzung zur Begründung und Beendigung der Ehrenbürgerschaft wurde im Bildungsausschuss abgelehnt (2:10).
Die Sitzungen zeigen eine aktive Kommune im Spannungsfeld zwischen notwendiger Infrastruktur, knappen Finanzen und lebendiger Stadtgesellschaft.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Greifswald (Mecklenburg-Vorpommern) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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