Gemeindeverband in Rheinland-Pfalz – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Grafschaft ist ein Gemeindeverband in Rheinland-Pfalz mit rund 10.969 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 1 Gemeinden.
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Zwischen Kita-Kosten, Gewerbeflächen und neuen Straßen: Die Gemeinde Grafschaft hatte in den ersten Monaten des Jahres ein volles kommunalpolitisches Programm. Hier sind die wichtigsten Themen aus den Sitzungen.
Ein zentrales Bauleitplanverfahren beschäftigte gleich mehrere Gremien: Die Erweiterung der gewerblichen Baufläche im Nordosten des „Innovationspark Rheinland“ (IPR) in Ringen. Der Bauausschuss und später der Gemeinderat berieten die 57. Änderung des Flächennutzungsplans sowie die 9. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplans Nr. 10.3.1. Die Vorlagen beinhalteten die Ergebnisse der landesplanerischen Stellungnahme und die Auswertung von Stellungnahmen aus den Beteiligungsverfahren.
Die Planungen für eine neue Kindertagesstätte in Ringen waren mehrfach Thema. Sowohl im Bauausschuss als auch im Hauptausschuss und Gemeinderat wurde eine Beschlussvorlage zur Kostensteigerung bei der Planung dieser Einrichtung behandelt.
Gleich mehrere Schritte für ein Baugebiet wurden beraten: Für die Erschließungsmaßnahme „Verlängerte Weststraße“ und die Straßenbaumaßnahme „Mönchescher Weg“ in Grafschaft-Esch gab es einen Vorratsbeschluss zur Vergabe von Bauleistungen. Zudem befassten sich die Gremien mit der Erhebung einer Vorausleistung auf den Erschließungsbeitrag für die „Weststraße“.
Neben dem IPR gab es Bewegung in weiteren Ortsteilen: In Birresdorf wurden die 50. Änderung des Flächennutzungsplans und die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 2.06 „Aufm Stein“ beraten, inklusive der Ergebnisse einer Machbarkeitsstudie zur Nahwärmeversorgung. In Gelsdorf, Karweiler und Bölingen standen ebenfalls Änderungen von Flächennutzungs- und Bebauungsplänen auf den Tagesordnungen.
Die Feuerwehr und Dorfgemeinschaftshäuser waren ein wiederkehrendes Thema. So wurde die Nutzung gemeindeeigener Flurstücke im Bereich der ehemaligen Tongrube Leimersdorf als Infrastrukturfläche für Feuerwehr und ein Dorfgemeinschaftshaus diskutiert. Zudem wurde die Erweiterung des Feuerwehrgerätehauses in Nierendorf in mehreren Sitzungen behandelt.
Die Sitzungen zeigen eine Gemeinde in der Umsetzung: von konkreten Bauprojekten über die Planung von Sozialinfrastruktur bis zur langfristigen Gewerbeentwicklung.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Grafschaft (Rheinland-Pfalz) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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