Grünberg, Stadt

Zwischen Ortsbeiratswahlen, neuen Baugebieten und der Frage nach mehr Verkehrsberuhigung: In Grünberg standen in den letzten Monaten zahlreiche kommunalpolitische Themen auf der Tagesordnung.

🏛️ Neue Gremien und Satzungen

Nach der Kommunalwahl wurden in vielen Ortsbeiräten und Ausschüssen die Vorsitzenden und Schriftführer neu gewählt. Parallel berieten die Gremien über eine umfassende Aktualisierung des Ortsrechts: Eine Neufassung der Geschäftsordnungen für die Stadtverordnetenversammlung, ihre Ausschüsse und die Ortsbeiräte wurde ebenso behandelt wie die 3. Änderung der Hauptsatzung. Zudem wurde eine neue Betriebskommission für die Stadtwerke Grünberg gebildet.

🏗️ Bauleitplanung in Kernstadt und Ortsteilen

Gleich mehrere konkrete Bauvorhaben wurden vorangetrieben: Für die Gallus-Schule in der Kernstadt wurde der Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 108 gefasst. Im Stadtteil Harbach ging es um die 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 22 „Kroheckensand“; hier wurden sowohl ein städtebaulicher Vertrag mit dem Vorhabenträger als auch der Satzungsbeschluss beraten. Zudem wurde eine Satzung zur Aufhebung von Teilbereichen der Straßenparzellen im Sanierungsgebiet „Innenstadt II“ behandelt.

🚦 Anträge zu Verkehr und Forst

Im Ausschuss für Bauen, Klima, Mobilität und Ordnung wurden zwei politische Anträge beraten und abgestimmt: Der Antrag der FDP zu einem Forst-Benchmarking und einer Betriebsanalyse fand mit einer Ja-Stimme keine Mehrheit. Der gemeinsame Antrag von SPD und Grünen zur Verkehrsberuhigung am Marktplatz wurde dagegen mit zwei Ja-Stimmen angenommen. In den Ortsbeiräten wurden zudem viele verkehrsbezogene Anfragen gestellt, etwa zur Situation in der Altstadt, zu Tempolimits in Reinhardshain und der Kernstraße oder zum Kreuzungsbereich in Queckborn.

📈 Vorbereitung auf den Haushalt 2027

Die Haushaltsplanung für 2027 und das Investitionsprogramm bis 2030 waren ein zentrales Thema in fast allen Ortsbeiräten. Von Lumda über Weitershain bis Göbelnrod sammelten die Gremien Wünsche und Mittelanmeldungen für ihre Ortsteile. Auch im Ortsbeirat Grünberg selbst wurden Investitionswünsche für die Kernstadt beraten.

🏛️ Weitere Beschlüsse und Themen

Der Haupt- und Finanzausschuss beschloss mit 10 Ja-Stimmen eine Neufestsetzung der Führungsgebühr für das Museum im Spital Grünberg. Die Stadtverordnetenversammlung verlieh die Anerkennungsprämie des Landes Hessen an Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr. Zudem wurden Vertreter für verschiedene Zweckverbände (wie Wasserverband Dieberggruppe) und zwei Jugendbeauftragte gewählt.

Die Sitzungen zeigen eine Mischung aus organisatorischen Weichenstellungen nach der Wahl und der konkreten Behandlung von Projekten, die die Entwicklung der Stadt und ihrer Ortsteile prägen werden.