Kommune in Thüringen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Gotha ist eine Kommune in Thüringen mit rund 45.099 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 12 Sitzungen, 155 Tagesordnungspunkte, 14 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Gotha finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Von der Energieversorgung über Schulbau bis zur Parkplatzsuche: Die Gothaer Gremien haben in den letzten Monaten zahlreiche Beschlüsse gefasst, die die Stadtentwicklung vorantreiben. Ein besonderer Fokus lag dabei auf nachhaltigen Projekten und der Infrastruktur.
Gleich mehrere Beschlüsse ebnen den Weg für ein neues Bioenergie-Projekt. Der Stadtrat hat einstimmig die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden sowohl für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 26 „Sonstiges Sondergebiet Bioenergie Gotha“ als auch für die dazugehörige 15. Änderung des Flächennutzungsplanes beschlossen. Ziel ist die Schaffung der planungsrechtlichen Voraussetzungen für eine Biogasanlage, drei Blockheizkraftwerke und eine Abwasserwärmepumpe. Bereits im März wurde das Planverfahren dafür eingeleitet. Ebenfalls mehrheitlich beschlossen wurde die 9. Änderung des Flächennutzungsplanes für ein „Sondergebiet erneuerbare Energien Gleichenstraße“.
Die Sanierung und barrierefreie Erschließung der Staatlichen Grundschule „Erich Kästner“ in Sundhausen wurde vom Stadtrat einstimmig beschlossen. Zuvor hatte das Gremium bereits Investitionsbeschlüsse für die Neugestaltung der Außengelände der Grundschulen „J.F. Löffler“, „Gotha-Siebleben“ und „Andreas Reyher“ sowie für den Umbau des Westsportplatzes an der Gebrüder-Ruppel-Straße zum Kunstrasenplatz gefasst. Im Verkehrsbereich wurden mehrere konkrete Bauprojekte auf den Weg gebracht: Dazu zählen die Instandsetzung von Oberfläche und Stützmauer der Ordonnanzgasse, die Erneuerung der Pfullendorfer Straße und der Bau einer PKW-Stellplatzanlage „Am Sternchen“.
Zwei große Parkplatz-Projekte wurden vorangetrieben. Der Stadtrat beschloss einstimmig die Baumaßnahme für einen neuen „Parkplatz Hauptbahnhof“. Ebenfalls beschlossen wurde ein neuer Besucherparkplatz im Tierpark Gotha mit 66 Stellflächen, für den der Hauptausschuss den Bauauftrag an eine Baufirma in Höhe von rund 740.000 Euro vergeben hat.
Die Zukunft des Südbades war mehrfach Thema. Der Stadtrat beschloss die Teilnahme am Bundesförderprogramm zur Sanierung kommunaler Schwimmbäder mit einer Projektskizze für das Südbad. Die AfD-Fraktion beantragte zudem einen Prüfauftrag zur Zukunft des Bades, über den noch nicht entschieden wurde. Weitere einstimmige Beschlüsse betrafen die Übertragung der Marktaufgaben an die KulTourStadt Gotha GmbH ab 2027, die Neuregelung der Geschäftsführung der Gothaer Bäder GmbH und die Einführung einer neuen Ehrensatzung für die Stadt. Ein Antrag zur Aberkennung der Ehrenbürgerschaft von Paul von Hindenburg wurde mehrheitlich abgelehnt.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
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