Gemeindeverband in Thüringen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Gotha ist ein Gemeindeverband in Thüringen mit rund 45.099 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 1 Gemeinden.
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Von der neuen Feuerwache bis zum Südbad: In Gotha standen in den ersten Monaten des Jahres 2026 zahlreiche Investitionen und Weichenstellungen auf der kommunalpolitischen Agenda. Der Stadtrat und seine Ausschüsse beschäftigten sich mit Bauprojekten, der Zukunft des Schwimmbads, der Energieversorgung und der Verkehrsinfrastruktur.
Ein zentrales Thema war die Zukunft der Feuerwehr. Der Stadtrat beschloss einstimmig ein Konzept, das einen Neubau der Hauptfeuerwache auf einer brachliegenden Fläche in der Parkstraße vorsieht. Parallel dazu wurde die Aufstellung eines Bebauungsplans für ein „Sondergebiet Feuerwehr und Sicherheit“ beschlossen. Für die Feuerwehr Uelleben gab der Hauptausschuss grünes Licht für die Beschaffung eines neuen Hilfeleistungslöschfahrzeugs (HLF 10) für rund 471.700 Euro. Zuvor hatte der Haushaltsausschuss bereits überplanmäßige Ausgaben von 78.000 Euro für einen neuen Kommandowagen der Berufsfeuerwehr genehmigt.
Die Sanierung des Südbads im Riedweg war mehrfach Thema. Der Stadtrat beschloss mit großer Mehrheit, eine Projektskizze für das Bundesförderprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten – Schwimmbäder“ einzureichen. Zur finanziellen Absicherung bewilligte der Haushaltsausschuss 100.000 Euro überplanmäßige Ausgaben für das Freibad und weitere 100.000 Euro als außerplanmäßige Zuwendung für die Gothaer Bäder GmbH. Zudem wurde eine personelle Weichenstellung getroffen: Der Geschäftsführer der Stadtwerke, Martin Illhardt, übernimmt übergangsweise bis Ende 2026 auch die Leitung der Bäder-GmbH.
Mehrere Beschlüsse drehten sich um die Energieversorgung. Der Stadtrat leitete das Verfahren für einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Bioenergie Gotha“ ein, der eine Biogasanlage, drei Blockheizkraftwerke und eine Abwasserwärmepumpe ermöglichen soll. Ebenfalls einstimmig beschlossen wurde die 9. Änderung des Flächennutzungsplans für ein „Sondergebiet erneuerbare Energien“ an der Gleichenstraße, die jedoch mit 25 zu 9 Stimmen nicht ganz ohne Gegenstimmen blieb. Zudem billigte der Stadtrat mehrheitlich eine überarbeitete Standortanalyse zur Ermittlung von Vorzugsflächen für PV-Freiflächenanlagen.
Eine Vielzahl von Beschlüssen betraf Bau- und Sanierungsmaßnahmen. Der Hauptausschuss vergab Aufträge für die Erneuerung der Pfullendorfer Straße (360.434 Euro) und den Bau eines Besucherparkplatzes mit 66 Stellflächen am Tierpark (739.615 Euro). Für die Umgestaltung und den grundhaften Ausbau der Kindleber Straße wurde eine Planungsleistung im Wert von knapp 400.000 Euro beauftragt. Zudem beschloss der Stadtrat Investitionen in den Parkplatz Hauptbahnhof, die Sanierung der Grundschule Sundhausen und die Neugestaltung von Schulfreiflächen.
Neben den Energieprojekten gab es weitere planungsrechtliche Entscheidungen. Der Stadtrat beschloss die Aufstellung von Bebauungsplänen für ein „Sondergebiet Sport“ und leitete die frühzeitige Beteiligung für Änderungen am „Nahversorgungszentrum Oststraße – Städtischer Hof“ ein. Die öffentliche Auslegung des Bebauungsplans „Wohnresidenz an der Erfurter Landstraße“ wurde auf den Weg gebracht. Zudem stimmte der Stadtrat mehrheitlich einem kommunalen Wärmeplan als Leitfaden für die künftige Wärmeversorgung zu.
In einer symbolträchtigen Abstimmung lehnte der Stadtrat mit 28 zu 4 Stimmen einen Antrag auf Aberkennung der Ehrenbürgerschaft von Paul von Hindenburg ab. Einstimmig beschlossen wurden dagegen eine neue Ehrensatzung, die Übertragung des Marktwesens an die KulTourStadt Gotha GmbH ab 2027 und die Berufung von sachkundigen Bürgern in verschiedene Ausschüsse. Für die Schulverpflegung und Reinigung zahlreicher Kitas, Schulen und Verwaltungsgebäude vergab der Hauptausschuss zudem Dienstleistungsverträge im Millionenbereich mit Laufzeiten bis 2028.
Die Sitzungsperiode war geprägt von substantiellen Investitionsentscheidungen für die Infrastruktur und strategischen Planungen für die Energie- und Stadtentwicklung der kommenden Jahre.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Gotha (Thüringen) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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