Landkreis in Niedersachsen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Friesland ist ein Landkreis in Niedersachsen mit rund 98.971 Einwohnern. Der Landkreis umfasst 8 Gemeinden. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 19 Sitzungen, 405 Tagesordnungspunkte, 33 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Friesland finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Krankenhausfusion, einer angespannten Finanzlage und einem neuen Jugendparlament: Die letzten Monate im Kreistag Friesland waren von wegweisenden Entscheidungen und grundsätzlichen Debatten geprägt.
Mit einer deutlichen Mehrheit von 32 zu 2 Stimmen hat der Kreistag am 9. September den Vorzugsstandort für ein gemeinsames Zentralklinikum mit Wilhelmshaven festgelegt. Der Favorit ist das „Wilhelmshavener Kreuz Ost“. Parallel stimmte das Gremium der Verschmelzung der Friesland Kliniken gGmbH auf die Klinikum Wilhelmshaven gGmbH zu. Landrat Sven Ambrosy legte zum 30. September seine Führungsmandate in den Klinikgremien nieder; seine Nachfolge tritt Rolf Neuhaus an.
Die Haushaltslage beschäftigte die Gremien intensiv. Der Finanzbericht zeigte ein kritisches Bild: Landrat Ambrosy verwies auf flächendeckende Defizite bei niedersächsischen Kommunen. Konkret genehmigte der Kreistag überplanmäßige Ausgaben von 36.048 Euro für eine erhöhte Krankenhausumlage. Besonders dramatisch ist die Situation in der Jugendhilfe: Für den Fachbereich 51 wurde ein prognostiziertes Defizit von 11 Millionen Euro festgestellt, wofür überplanmäßige Ausgaben gebilligt werden mussten.
Einstimmigen Zuspruch fand ein zukunftsweisendes Umweltprojekt: Der Kreistag beschloss die Erarbeitung eines integrierten Wassermanagements gemeinsam mit der Stadt Wilhelmshaven und dem OOWV. Ziel ist es, mit einem verbesserten Messnetz und neuen Modellen die Auswirkungen von Wasserentnahmen auf Grundwasser, Landwirtschaft und Moore besser bewerten zu können. Das Projekt soll starten, sobald eine Förderzusage des BAFA vorliegt.
Für die Feuerwehrtechnische Zentrale (FTZ) in Jever gab der Kreistag grünes Licht: Mit 33 Ja-Stimmen bei zwei Enthaltungen wurde ein Kostenrahmen von bis zu 5,83 Millionen Euro für den Neubau einer Lager- und Übungshalle festgelegt. Ebenfalls einstimmig bewilligte das Gremium eine modifizierte Ausfallbürgschaft von bis zu 1,2 Millionen Euro zugunsten der JadeWeser Airport GmbH.
Die Sitzung am 30. September markierte das Ende einer Ära: Zahlreiche langjährige Kreistagsmitglieder, darunter Landrat Ambrosy, wurden verabschiedet. Zuvor war ein neues Jugendparlament gewählt worden – erstmals online. Das Gremium besteht aus sechs neuen und zwei bisherigen Mitgliedern. Zudem beschloss der Kreistag eine Neufassung der Entschädigungssatzung für Abgeordnete; ein Antrag, auf Kilometergeld zu verzichten und stattdessen ein Deutschlandticket zu erhalten, wurde mehrheitlich abgelehnt.
Die Sitzungsperiode endete mit Appellen an Bund und Land, die finanziell angespannten Kommunen bei ihren gesetzlichen Aufgaben endlich auskömmlich zu unterstützen.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Friesland (Niedersachsen) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
Übergeordnete Verwaltungseinheit
PR Landkreis FrieslandPoliscope GmbH
Die zentrale Sammlung kommunal- und regionalpolitischer Informationen für Deutschland.