Friesland

Zwischen Haushaltsplanung, Digitalisierung und der Zukunft der Kliniken: Der Landkreis Friesland hatte in den letzten Monaten ein volles kommunalpolitisches Programm. Die Sitzungsdaten zeigen Beschlüsse zur Verwaltungsmodernisierung, Investitionen in die Infrastruktur und Debatten über die Gesundheitsversorgung.

🏥 Zukunft der Gesundheitsversorgung

Die Zukunft der Friesland Kliniken und die Standortfrage für ein Zentralklinikum beschäftigten die Gremien mehrfach. Der Kreisausschuss befasste sich mit der „Perspektive Standort Varel“ und der Errichtung eines Gesundheitscampus. Für ein Standortgutachten für das geplante Zentralklinikum wurden außerplanmäßige Mittel in Höhe von rund 186.000 Euro bereitgestellt. Diese Themen wurden im Kreistag zur Kenntnis genommen, die konkrete Standortentscheidung steht noch aus.

💻 Digitalisierung und Verwaltungsmodernisierung

Der Landkreis treibt die Digitalisierung voran: Der Ausschuss für Finanzen und Digitalisierung beschloss einstimmig die Nutzung von Microsoft M365-Cloud-Diensten durch die Verwaltung. Zudem wurde der Aufbau eines kreisweiten Prozessregisters zur Optimierung von Verwaltungsabläufen zur Kenntnis genommen. Ein weiterer Bericht behandelte den möglichen Einsatz Künstlicher Intelligenz (KI) in der Kreisverwaltung, wobei die Politik zur Vorsicht bei Eigenentwicklungen riet. Das bereits umgesetzte „Digitale Gesundheitsamt“ mit seinem bundesweit beachteten „Gesundheitsmonitor“ wurde dem Ausschuss vorgestellt.

🚌 Investitionen in Mobilität und Infrastruktur

Mehrere Beschlüsse zielten auf eine verbesserte Mobilität. Der Kreistag beschloss mehrheitlich die Fortschreibung des Nahverkehrsplans für 2026-2029. Konkret wurden Verbesserungen auf den Buslinien 255 (Varel–Altjührden), 212 (Jever–Schillig) und 251 (Varel–Sande) beraten. Zudem stimmte der Kreistag einstimmig der Fortschreibung des Masterplans für Kreisstraßen und dem Bauprogramm 2026 zu. Für den Breitbandausbau gewährte der Kreistag der Breitbandfördergesellschaft eine Bürgschaft in Höhe von bis zu 3 Millionen Euro.

🌱 Umwelt, Soziales und Ehrenamt

Im Bereich Umwelt und Soziales gab es mehrere einstimmige Beschlüsse: Die Fördersumme für das Regionale Umweltzentrum in Schortens (RUZ) wurde angepasst. Für den Gefahrenbezirk FRI 1 wurde eine neue Waldbrandbeauftragte bestellt. Im Sozialausschuss wurden Zuschüsse für Vereine wie die Aids-Hilfe (2.000 Euro) und die Schlicktown Music School (2.500 Euro) aus entsprechenden Fonds bewilligt. Zudem trat der Landkreis dem „Verbund familienfreundlicher Unternehmen Wesermarsch/Friesland“ bei. Die Richtlinien zur Förderung des Feuerschutzes und die Entschädigungen für Ehrenbeamte im Brandschutz wurden aktualisiert.

📊 Haushalt und Finanzen

Der Haushaltsplan 2026 wurde vom Kreistag mehrheitlich beschlossen, allerdings bei Gegenstimmen. Die Finanzlage bleibt angespannt; die Verwaltung verwies auf einen Fehlbedarf und appellierte an das Land für eine auskömmliche Finanzierung. Für das Jugendparlament Friesland wurde das Budget für 2026 einstimmig gebilligt.

Die Sitzungsdaten zeigen einen Landkreis im Spannungsfeld zwischen notwendigen Zukunftsinvestitionen und einer schwierigen Haushaltslage, der zugleich seine Digitalisierung und Daseinsvorsorge konsequent weiterentwickelt.