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Friedrichshain-Kreuzberg

Gemeindeverband in Berlin – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse

Friedrichshain-Kreuzberg ist ein Gemeindeverband in Berlin mit rund 291.018 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 29 Sitzungen, 802 Tagesordnungspunkte erfasst.

Rats­informations­system (RIS)

Im Ratsinformationssystem (RIS) von Friedrichshain-Kreuzberg finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.


Aktuelle Themen

Zwischen Bebauungsplänen, Müllproblemen und der konstituierenden Sitzung des neuen Parlaments: In Friedrichshain-Kreuzberg standen in den letzten Monaten große Stadtentwicklungsprojekte und praktische Kiezthemen gleichermaßen auf der Agenda.

🏗️ Neue Bebauungspläne in Kreuzberg und Friedrichshain

Gleich mehrere konkrete Bauvorhaben wurden in den Ausschüssen und der BVV beraten. Im Fokus stand der Bebauungsplan 2-48 für Grundstücke an der Obentrautstraße, dem Mehringdamm und der Yorckstraße in Kreuzberg. Die Gremien befassten sich mit der Auswertung der Öffentlichkeitsbeteiligung und der geplanten Festsetzung des Plans als Rechtsverordnung. Auch die Pläne für die Teilflächen Revaler Straße 99 in Friedrichshain (Bebauungspläne 2-25a und 2-25b) wurden behandelt, wobei Änderungen der Planungsziele aus früheren Beschlüssen zur Debatte standen.

🗑️ Kampf gegen Vermüllung und für Sauberkeit

Ein wiederkehrendes Thema war die Sauberkeit im Bezirk. Mehrere Anträge zielten darauf ab, die Müllprobleme am ehemaligen Hostel Georghof in der Gürtelstraße zu entschärfen und die Anzahl öffentlicher Müllbehälter zu erhöhen. Zudem wurde über eine Anpassung der Parkzone 54 am Platz der Vereinten Nationen diskutiert.

🏛️ Konstituierung der neuen Bezirksverordnetenversammlung

Mit der Sitzung am 29. Oktober 2026 startete die VII. Wahlperiode. Auf der Tagesordnung standen die wesentlichen organisatorischen Weichenstellungen: die Wahl der Vorsteherin, des stellvertretenden Vorstehers sowie mehrerer Schriftführerinnen und Schriftführer der BVV. Zudem wurden die Sitzungstermine festgelegt und über die vorläufige Geschäftsordnung beraten.

🤝 Vielfältige Anträge von Verkehr bis Kultur

Die Ausschüsse beschäftigten sich mit einer breiten Palette weiterer Bürgeranliegen. Dazu gehörten die Forderung nach Sofortmaßnahmen zum Schutz der Cruising Area im Volkspark Friedrichshain, die Sicherung des soziokulturellen Zentrums "L" auf dem RAW-Gelände sowie Anträge zur Verbesserung der Verkehrssicherheit für Schulwege. Auch kulturelle Themen wie die Einrichtung eines Geschichts- und Lernorts Kreuzberg (GLOX) auf dem Dragonerareal und die Pflege des Skulpturenwegs „Menschenlandschaft“ wurden behandelt.


Die politischen Gremien in Friedrichshain-Kreuzberg zeigten sich in der beobachteten Periode als breit aufgestellte Diskussionsforen, die sich sowohl mit der konkreten Stadtplanung der kommenden Jahre als auch mit der unmittelbaren Lebensqualität im Kiez auseinandersetzten.

KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.


Häufige Fragen

Über Poliscope

Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Friedrichshain-Kreuzberg (Berlin) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.

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