Frankfurt (Oder), Stadt

In den letzten Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung und der Fachausschüsse standen Kulturförderung, Personalpolitik, große Bauvorhaben und die grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Fokus. Entscheidend waren die Annahme einer zweckgebundenen Spende für das Städtische Museum Viadrina, die Entfristung von Stellen an der Musikschule, das kostenkritische Umbau‑Projekt des „Alten Kinos“, ein Beleuchtungs‑Upgrade für das Rathaus und der geplante Beitritt zum europäischen Verbund für territoriale Zusammenarbeit.

🎨 Zweckgebundene Geldspende und Projektstelle im Städtischen Museum Viadrina

Im Werksausschuss des Eigenbetriebs KULTURBETRIEBE wurde am 23. Februar 2026 die Annahme einer zweckgebundenen Geldspende beschlossen. Gleichzeitig soll eine neue Projektstelle im Städtischen Museum Viadrina eingerichtet werden, um die Verwendung der Mittel gezielt zu steuern und das kulturelle Angebot zu erweitern.

🎶 Entfristung von Personalstellen in der Musikschule nach dem Herrenberger Urteil

Mehrere Fraktionen (Die Linke, Grüne/B90 – BI Stadtentwicklung und CDU) beantragten die Entfristung befristeter Arbeitsverträge an der Musikschule Frankfurt (Oder). Ziel ist, die Kurs‑ und Unterrichtsangebote ab dem 01. Januar 2026 dauerhaft zu sichern und den Beschäftigten eine stabile berufliche Perspektive zu bieten.

🏛️ Umbau des „Alten Kinos“ zum Museum Junge Kunst – Kostenbegrenzung

Die CDU stellte einen Antrag, die Baukosten des geplanten Umbaus des „Alten Kinos“ zu einem Museum Junge Kunst streng zu begrenzen. Ungeplante Mehrkosten von rund 13 Millionen Euro sollen vermieden werden, indem die bestehende Planung geprüft und eine Finanzierung aus dem Sondervermögen ausgeschlossen wird. Alternativ‑ und Optimierungsprüfungen sollen die Wirtschaftlichkeit sichern.

💡 LED‑Beleuchtung für Rathaus und Wahrzeichen

Ein weiterer CDU‑Antrag fordert die Prüfung und Umsetzung einer LED‑Beleuchtung für das Rathaus sowie weitere markante Bauwerke. Die Maßnahme soll das Stadtbild modernisieren, die Sicherheit erhöhen und durch energieeffiziente Technik langfristig Kosten senken.

🤝 Beitritt zum Europäischen Verbund für territoriale Zusammenarbeit (EVTZ)

Der Stadtrat beschloss, dem EVTZ „Doppelstadt Frankfurt (Oder)‑Slubice Ohne Grenzen – Bez granic“ beizutreten. Der Verbund schafft eine rechtssichere Basis für grenzüberschreitende Projekte, ermöglicht gemeinsame Fördermittel und stärkt die Position der Doppelstadt als Modellregion.

Die Entscheidungen zeigen, dass Frankfurt (Oder) sowohl kulturelle Infrastruktur als auch personalpolitische Stabilität stärkt, gleichzeitig aber mit Blick auf Kostenkontrolle und nachhaltige Stadtentwicklung handelt.