Landkreis in Brandenburg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Frankfurt (Oder) ist ein Landkreis in Brandenburg mit rund 56.679 Einwohnern. Der Landkreis umfasst 1 Landkreise. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 75 Sitzungen, 1.083 Tagesordnungspunkte, 279 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Frankfurt (Oder) finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen neuen Schulen, grenzüberschreitenden Verkehrskonzepten und Debatten über die Wasserversorgung für Rechenzentren: In Frankfurt (Oder) standen im Herbst 2026 zahlreiche Weichenstellungen auf der kommunalpolitischen Agenda.
Gleich mehrere große Bauvorhaben wurden beraten. Ein zentrales Thema war der Bebauungsplan für einen neuen „Industrie- und Gewerbepark an der B87“. Der Ausschuss für Stadtentwicklung befasste sich mit der Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung. Parallel dazu wurde ein Grundsatzbeschluss zur Anwendung des neuen „Bau-Turbo“-Gesetzes zur Beschleunigung des Wohnungsbaus diskutiert. Ein weiteres Großprojekt ist die „Errichtung einer Dritten Oberschule am Standort Potsdamer Straße 1-2“ – für dieses Vorhaben wurde eine Einzelkreditaufnahme in mehreren Gremien behandelt.
Ein Schwerpunkt lag auf dem „Gemeinsamen Mobilitäts- und Verkehrskonzept für die Doppelstadt 2025-2035“. Es wurde sowohl in der Stadtverordnetenversammlung als auch in den Fachausschüssen beraten, wobei es dazu auch einen Änderungsantrag der Fraktionen Grüne/B90 und CDU gab. Konkrete verkehrsplanerische Anträge betrafen unter anderem die Prüfung eines Fußgängerüberweges in der Lindenstraße auf Höhe der Straßenbahnhaltestelle Gertraudenkirche. Zudem wurde die grenzüberschreitende Zusammenarbeit mit Słubice thematisiert, etwa die Mitfinanzierung der Buslinie 983 und der Beitritt zum EVTZ „Frankfurt (Oder) - Slubice Ohne Grenzen“.
Mehrere finanzielle Vorlagen zogen sich durch die Gremien. Dazu gehörten die „Gebührensatzung für die Abfallentsorgung ab 01.01.2027“ und die „Straßenreinigungssatzung“. Für verschiedene Projekte wurden Mehrbedarfe und Kreditaufnahmen beraten, etwa für drei neue Rettungswagen, das INTERREG-Projekt „Sichere Doppelstadt“ und die Umsetzung des Bundes-Sondervermögens „Infrastruktur und Klimaneutralität“. Im Jugendhilfeausschuss standen Themen wie die „Armutsprävention“ und die „Zukunfts- und Bildungschancen für Kinder“ auf dem Programm.
Im kulturellen Bereich wurde die „Verlängerung des Kulturentwicklungsplans 2022 - 2026 für das Jahr 2027“ beraten. Weitere Themen waren eine Machbarkeitsstudie zur zukünftigen Nutzung der St.-Marien-Kirche und die „Nutzungs- und Entgeltordnung der Stadt- und Regionalbibliothek“. Der Ausschuss für Gleichstellung behandelte den Maßnahmenplan „Barrierefreies Frankfurt (Oder)“. Zudem gab es Anfragen zu verschiedenen sozialen Themen, darunter zu Mietpreissteigerungen und zur Leerstandsbekämpfung in der Innenstadt.
Die Sitzungen zeigen eine Stadt im Spannungsfeld zwischen akutem Investitionsbedarf in Schulen und Infrastruktur, langfristiger grenzüberschreitender Planung mit Słubice und der Bewältigung sozialer Herausforderungen.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
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