Frankenberg/Sa., Stadt, Garnisonsstadt

Von der Kita-Kapazität bis zur Gedenkstätte: In Frankenberg/Sa. standen in den letzten Monaten vielfältige kommunalpolitische Themen auf der Tagesordnung. Die Gremien befassten sich mit sozialen Aufgaben, Investitionen in die Infrastruktur und der Zukunft historischer Orte.

👶 Kinderbetreuung und Petition

Das Thema Kindertagesstätten beschäftigte den Stadtrat mehrfach. Im März wurde ein Beschluss zur Kapazitätsreduzierung der Kitas zunächst zurückgestellt. Im Juni stand dann nicht nur eine erneute Beratung dazu, sondern auch eine Petition mit dem Titel "Stoppt die Privatisierung der Kita Taka-Tuka-Land" auf der Agenda.

🏛️ Kultur, Soziales und Vereine

Die finanzielle Unterstützung für kulturelle und soziale Einrichtungen war ein wiederkehrendes Thema. Der Stadtrat beschloss in mehreren Sitzungen Zuschusszahlungen an die Frankenberger Kultur gGmbH – diese wurden jeweils mit Mehrheit angenommen, teils jedoch nicht einstimmig. Ebenfalls beschlossen wurden Verträge zur Übertragung sozialer Aufgaben, darunter die Betreuung der Obdachlosenunterkunft, die soziale Erstberatung und die Offene Kinder- und Jugendarbeit. Die zweite Zuschusszahlung an das Gemeinschaftswerk Frankenberg/Sa. e.V. wurde mit 11 Ja- zu 6 Nein-Stimmen beschlossen.

🔧 Infrastruktur und Ausstattung

Für die Feuerwehr in den Ortsteilen wurden Fördermittel für Löschwasserzisternen in Sachsenburg und Mühlbach beantragt. Zudem stimmte der Stadtrat einstimmig der Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans zu. Für die Stadttechnik standen mehrere Ersatzbeschaffungen an, darunter Kleintransporter für die Spielplatzwartung und Grünlandpflege, ein Kleintraktor und ein Aufsitzmäher. Einstimmig gebilligt wurde auch die Notsanierung der Straßenentwässerung in der Rathausstraße.

🏗️ Bauprojekte und Stadtentwicklung

Im Technischen Ausschuss wurde ein wichtiger Schritt für die Gedenkstätte "Konzentrationslager Sachsenburg" getan: Die Vergabe von Bauleistungen für die Außenanlagen (Los 3.1) wurde beschlossen. Weitere Bauanträge, wie für einen Carport oder die Nutzungsänderung eines Nebengebäudes, wurden beraten. Der Stadtrat befasste sich zudem mit der Zukunft von Schloss Sachsenburg und der Weiterführung des Bebauungsplans Nr. 18 "Zschopauaue/Landesgartenschau".

📋 Verwaltung und Finanzen

Neben der Verabschiedung des Jahresabschlusses 2023 und der Haushaltssatzung 2026 beschloss der Stadtrat einstimmig eine überarbeitete Beteiligungsrichtlinie. Auch die Vergabe für die Produktion des Amtsblatts und die Festsetzung neuer Friedhofsgebühren wurden behandelt. Ein Antrag der AfD-Fraktion zur "Offenlegung aller freiwilligen Aufgaben" wurde im Mai und Juni beraten.

Die Sitzungen zeigen eine Mischung aus laufender Verwaltung, sozialer Daseinsvorsorge und wegweisenden Entscheidungen für die Stadtentwicklung und Erinnerungskultur.