Gemeindeverband in Schleswig-Holstein – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Flensburg ist ein Gemeindeverband in Schleswig-Holstein mit rund 91.113 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 1 Gemeinden. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 49 Sitzungen, 723 Tagesordnungspunkte, 75 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Flensburg finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Millionen-Investitionen in Schulen und Feuerwehr, der Suche nach einem neuen Frauenhaus und Debatten über bezahlbare Mobilität – die Flensburger Politik hatte in den ersten Monaten des Jahres ein volles Programm. Hier sind die zentralen Themen aus den Ausschüssen und der Ratsversammlung.
Gleich mehrere Millionenprojekte wurden vorangetrieben. Für die Feuerwache Ost schreitet die Planung in die nächste Phase: Die Verwaltung wurde beauftragt, die Entwurfs- und Genehmigungsplanung fortzuführen. Die Gesamtkosten werden auf 36,2 Millionen Euro geschätzt, eine Fertigstellung ist für 2029 anvisiert. Ebenfalls auf der Agenda stand der Neubau der Max-von-der-Grün-Schule am Standort hinter dem Fördegymnasium. Parallel dazu wird das Fördegymnasium für geschätzte 39,7 Millionen Euro generalsaniert. Für die städtebaulichen Großprojekte „Westliche Altstadt“ und „Neustadt“ wurden zudem die Kosten- und Finanzierungspläne fortgeschrieben, wobei für die Neustadt Fördermittel in Höhe von 13,9 Millionen Euro für 2026 beantragt werden sollen.
Ein drängendes Thema war die Zukunft des Flensburger Frauenhauses. Das bestehende Gebäude weist gravierende Mängel auf und soll durch einen Neubau oder Umzug ersetzt werden, idealerweise mit einer Erweiterung auf mindestens 30 Plätze. Die Verwaltung wurde beauftragt, Standorte und Finanzierungsmöglichkeiten unter Nutzung von Landesmitteln zu prüfen. Im Bereich Mobilität wurde über die Preisanpassung des Sozialtickets beraten. Ein Antrag zielte darauf ab, den Preis auf monatlich 30 Euro zu begrenzen. Zudem stand die Förderung von Sprach- und Kulturmittler*innen in Kitas zur Debatte, wobei über die konkrete Ausgestaltung einer neuen Richtlinie diskutiert wurde.
Die Neuaufstellung der Interessenvertretung für Senior*innen beschäftigte gleich mehrere Gremien über Monate. Zur Diskussion standen die Aufhebung des bisherigen Seniorenbeirats und die Einsetzung eines neuen Expertengremiums. Verschiedene Fraktionen brachten Anträge ein, die von der Entwicklung eines neuen Konzepts bis zur Durchführung einer Neuwahl des Beirats reichten. Ein weiterer Schwerpunkt lag auf Beteiligung: Die Agenda für einen Bürgerrat zur Mobilitätswende wurde vorgestellt. Dieser soll 2026 tagen und Empfehlungen zur Aufteilung des Stadtraums erarbeiten.
Im Kulturbereich wurde der Kulturentwicklungsprozess 2025-2030 mit seinen Modulen vorgestellt. Für den städtischen Haushalt 2026 wurde ein Jahresfehlbetrag von 48,4 Millionen Euro erwartet; die Beratungen kreisten um Konsolidierungsmaßnahmen. Zudem befassten sich die Gremien mit der Änderung der Geschäftsordnung der Ratsversammlung, die unter anderem Fristen für Vorlagen und die Protokollierung von Abstimmungen betrifft.
Die Bandbreite der Themen zeigt eine Kommune im Spannungsfeld zwischen notwendigen Großinvestitionen in Infrastruktur und sozialen Herausforderungen, die nach zügigen Lösungen verlangen.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Flensburg (Schleswig-Holstein) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
Übergeordnete Verwaltungseinheit
LK Flensburg, StadtUntergeordnete Verwaltungseinheiten (1)
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