Kommune in Sachsen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Flöha ist eine Kommune in Sachsen mit rund 10.458 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 38 Sitzungen, 379 Tagesordnungspunkte, 104 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Flöha finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Von Stadtentwicklung bis Polizei-Kooperation: Der Flöhaer Stadtrat und seine Ausschüsse hatten in den letzten Monaten ein volles Programm. Hier sind die zentralen Themen und konkreten Beschlüsse.
Der Ausbau der „Alten Baumwolle“ und angrenzender Grünflächen schreitet voran: Der Stadtrat beschloss die Verwendung von Mitteln aus dem Kommunalinvestitionsbudget Sachsens für die Herstellung des Marktplatzes an der Alten Baumwolle in den Jahren 2025 und 2026. Zusätzlich bewilligte der Technische Ausschuss Nachträge für dieses Bauvorhaben in Höhe von insgesamt 275.837,08 Euro. Auch die Aufwertung des historischen Baumwollparks wird weitergeführt. Für die Erweiterung der Parkanlage wurden zwei Nachträge mit Gesamtkosten von 66.286,43 Euro beschlossen, unter anderem für einen Kanalbau für einen Springbrunnen und die Erneuerung der Straßenbeleuchtung. Für die zukünftige Planung wichtiger Grünprojekte wurden zudem Vergaben beschlossen, etwa für den „Grünzug Bahnhofstraße“ und die „Erweiterung des inneren Grüngürtels“.
Ein Schwerpunkt lag auf der Anpassung von behördlichen Zusammenarbeiten: Die Zweckvereinbarung mit dem Landkreis Mittelsachsen zur Verfolgung von Verkehrsordnungswidrigkeiten wird zum Jahresende 2026 gekündigt. Ab 2027 will Flöha diese Aufgaben eigenständig wahrnehmen. Im Bereich der kommunalen Polizeiaufgaben wurden die Zusammenarbeit mit der Stadt Oederan und vorläufig auch mit der Gemeinde Niederwiesa beendet. Nur wenige Wochen später beschloss der Stadtrat jedoch eine neue, erweiterte Zweckvereinbarung über die Erfüllung von Polizeibehörden-Aufgaben mit Niederwiesa, basierend auf positiven Erfahrungen.
Zwei langfristige Vorhaben wurden konkretisiert: Der Stadtrat fasste einen Grundsatzbeschluss für die kommunale Wärmeplanung und ergänzte ihn später. Die Planung für das gesamte Stadtgebiet wird mit externer Unterstützung durchgeführt und gemeinsam mit dem Landkreis Mittelsachsen koordiniert. Die Kosten von 65.150 Euro für 2026 werden durch einen Landesausgleich gedeckt. Darüber hinaus wurde der Entwurf des Raumordnungsplans Wind in mehreren Sitzungen vorgestellt und zur Stellungnahme beraten.
Mehrere finanz- und verwaltungstechnische Entscheidungen wurden getroffen: Der Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2021 mit einem ordentlichen Überschuss von über 3,1 Millionen Euro wurde festgestellt. Ein Grundstück im Baugebiet „Bergmannsteig“ mit 1.250 m² soll für rund 107.570 Euro verkauft werden. Zudem wurde der Verkaufspreis für ein kommunales Flurstück in Falkenau von 20.145 auf 26.300 Euro angepasst. Für die Sommerpause 2026 erhielt der Oberbürgermeister zudem eine Ermächtigung zur Vergabe von Bauleistungen, unter anderem für den grundhaften Ausbau der Straße „Zur Baumwolle“ und die Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED im Stadtteil Flöha.
Die Sitzungsprotokolle zeigen eine aktive Kommune, die sowohl an der Umsetzung konkreter Bauvorhaben als auch an strategischen Zukunftsthemen wie der Wärmeplanung arbeitet.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
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