Kommune in Baden-Württemberg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Filderstadt ist eine Kommune in Baden-Württemberg mit rund 45.814 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 32 Sitzungen, 177 Tagesordnungspunkte, 28 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Filderstadt finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen neuen Steuern, Bauprojekten und der Planung für die Zukunft: In Filderstadt wurden in den letzten Monaten wichtige Weichen gestellt. Die Gremien befassten sich mit einer Vielzahl von Themen, von der Einführung einer Verpackungssteuer bis zur Sanierung des Flughafentunnels.
Der Verwaltungsausschuss empfahl im Oktober gleich mehrere neue kommunale Abgaben. Mit deutlichen Mehrheiten sprachen sich die Mitglieder für die Einführung einer Zweitwohnungssteuer (einstimmig) und einer Verpackungssteuer auf Einwegartikel (10 zu 2 Stimmen) aus. Ebenfalls empfohlen wurde die Einführung der Grundsteuer C (9 zu 3). Parallel wurde der Fahrplan für den kommenden Doppelhaushalt 2028/2029 terminiert und ein neues, umsetzungsorientiertes Stadtmarketingkonzept auf den Weg gebracht.
Ein Schwerpunkt lag auf Bau- und Infrastrukturmaßnahmen. Der Gemeinderat beschloss die Sanierung der Heizungs- und Lüftungstechnik im Bürgerhaus Sonne Sielmingen sowie umfangreiche Leitungs- und Straßensanierungen in der Uhlbergstraße in Plattenhardt. Für die städtebauliche Entwicklung wurde eine vorbereitende Untersuchung für das Gebiet Sielmingen Nord eingeleitet. Zudem billigte der Technische Ausschuss den Satzungsbeschluss für den neuen S-Bahn-Haltepunkt Sielmingen im beschleunigten Verfahren.
Neben der geplanten Verpackungssteuer gab es weitere umweltpolitische Signale. Der Gemeinderat fasste einen Beschluss zur südöstlichen Umfahrung des Flughafentunnels für den Radverkehr (22 zu 5 Stimmen) und forderte vom Verkehrsministerium die Sanierung des Tunnels für 2027. Zudem wurde die Erstellung eines Klimaanpassungskonzeptes für die Stadt beschlossen. Bei den Stadtwerken standen unter anderem die Erneuerung von Wasserleitungen und die Planung eines Mobilitätshubs mit Parken am S-Bahn-Haltepunkt Bernhausen auf der Agenda.
Im Bildungsbereich wurden die Bedarfsplanungen für Kita- und Schulkindbetreuung fortgeschrieben. Für das neue Jugendhaus wurden das pädagogische Konzept und eine Digitalwerkstatt beraten, wobei die Förderung einer halben Stelle für die Werkstatt beschlossen wurde. Kulturpolitisch wurde der 102. Bernhäuser Pferdemarkt für 2027 empfohlen und die Bezuschussung der Familienbildungsstätte beschlossen. Zudem erhielt Christine Wagner die Bürgermedaille der Stadt.
Die Sitzungen zeigen eine Kommune im Umbruch, die finanzpolitisch neue Wege geht, ihre Infrastruktur erneuert und sich den Herausforderungen von Klimaschutz und sozialer Daseinsvorsorge stellt.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Filderstadt (Baden-Württemberg) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
Übergeordnete Verwaltungseinheit
LK EsslingenPoliscope GmbH
Die zentrale Sammlung kommunal- und regionalpolitischer Informationen für Deutschland.