Kommune in Baden-Württemberg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Esslingen am Neckar ist eine Kommune in Baden-Württemberg mit rund 92.640 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 29 Sitzungen, 415 Tagesordnungspunkte, 47 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Esslingen am Neckar finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
In den letzten Monaten hat der Esslinger Gemeinderat zentrale Weichen für Stadtentwicklung, Wohnungsbau, klimafreundliche Mobilität und die kommunale Finanzordnung gestellt. Dabei standen sowohl große Bauvorhaben als auch strukturelle Reformen im Fokus – von der Neugestaltung wichtiger Innenstädte bis hin zu neuen Steuerinstrumenten.
Der Ausschuss für Bauen, Mobilität und Klimaschutz beschloss am 25. Februar 2026 den Baubeschluss und die Weiterbeauftragung des Freiraumplanungsbüros für die Ritterstraße und den Rossneckarplatz. Das Projekt beinhaltet eine komplette städtebauliche Aufwertung, die Einrichtung einer Fußgängerzone mit Radverkehr und temporäre Gestaltungsmaßnahmen für das Stadtjubiläum 2027. Die Kosten sind auf 5 Mio. € begrenzt, die Umsetzung erfolgt in zwei Abschnitten ab 2028.
Im Verwaltungsausschuss wurde der HH‑Antrag der SPD zur Vermarktung und Entwicklung der Flandernhöhe beschlossen. Auf dem ehemaligen Hochschulareal sollen rund 500 Wohnungen sowie ein Quartierszentrum entstehen. Die Übergabe des Areals von der Hochschule Esslingen ist für Ende 2027 geplant; eine Grundsatzvorlage zur Vermarktung soll bereits Mitte 2026 vorliegen. Ziel ist, das Grundstück schnellstmöglich teilzuverkaufen und bezahlbaren Wohnraum zu schaffen.
Der Gemeinderat genehmigte im Rahmen des Doppelhaushalts 2026/2027 den Ausbau der Elektromobilität des Städtischen Verkehrsbetriebs (SVE). Der Bauabschnitt 2 am Altstadtring (Berliner‑, Augustiner‑, Ebershalden‑ sowie Kies‑, Entengraben‑ und Grabbrunnenstraße) wird europaweit ausgeschrieben und mit BMDV‑Fördermitteln finanziert. Ziel ist die schrittweise Umstellung des gesamten Stadtverkehrs auf 100 % Oberleitungsbusse, was die Treibhausgasemissionen deutlich senken soll.
Im Ausschuss für Bauen, Mobilität und Klimaschutz wurde die Aufhebung der Zweckentfremdungsverbotssatzung (ZwEVS) vom 24. Juli 2023 beschlossen. Parallel dazu erfolgte eine Anpassung der Hauptsatzung (§ 10 Abs. 25) zur Beschleunigung des Wohnungsbaus. Diese rechtlichen Änderungen sollen die Genehmigungsverfahren vereinfachen und den Wohnungsmarkt flexibler gestalten.
Der Verwaltungsausschuss legte 2025 den Fahrplan für die Einführung mehrerer Kommunalsteuern fest:
Diese steuerlichen Maßnahmen sollen zusätzliche Einnahmen sichern und gleichzeitig umweltpolitische Ziele unterstützen.
Esslingen steht damit vor einem bedeutsamen Umbau: von der Straßengestaltung über den Wohnungsneubau bis hin zu einer nachhaltigeren Mobilität und einer modernisierten Finanzordnung. Die beschlossenen Projekte und Reformen prägen das Stadtbild und die Lebensqualität der Bürger*innen in den kommenden Jahren.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Esslingen am Neckar (Baden-Württemberg) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
Übergeordnete Verwaltungseinheit
GV Esslingen am Neckar, StadtPoliscope GmbH
Die zentrale Sammlung kommunal- und regionalpolitischer Informationen für Deutschland.