Kommune in Baden-Württemberg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Esslingen am Neckar ist eine Kommune in Baden-Württemberg mit rund 92.640 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 39 Sitzungen, 359 Tagesordnungspunkte, 56 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Esslingen am Neckar finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen maroden Schultoiletten, neuen Kita-Plätzen und der Zukunft der Adenauerbrücke: In Esslingens Gremien standen in den letzten Monaten zahlreiche konkrete Projekte und grundsätzliche Weichenstellungen an.
Ein Dauerbrenner war die marode Adenauerbrücke. Der Bauausschuss beriet im September und Oktober über das weitere Vorgehen, Rückbauvarianten und den Zeithorizont für einen Neubau. Gleichzeitig trieb die Stadt die Elektrifizierung des ÖPNV voran: Der Ausschuss für Bauen, Mobilität und Klimaschutz stimmte im September mit 12 Ja-Stimmen dem Ausbau der Elektromobilität, einem neuen Betriebshof- und Lademanagementsystem sowie dem Jahresabschluss 2025 der Städtischen Verkehrsbetriebe zu. Auf Antrag der AfD beschloss derselbe Ausschuss im Oktober mit 11 Ja-Stimmen und einer Enthaltung, die Namensvergabe für neue Oberleitungsbusse per öffentlicher Versteigerung zu prüfen. Für neue Wohngebiete wurden Weichen gestellt: Für das Areal Am Hausweinberg in Hegensberg und das Gebiet Weimarer/Schorndorfer Straße in Oberesslingen West wurden Bebauungsplanverfahren eingeleitet.
Die Sanierung der Esslinger Schultoiletten wurde gleich in zwei Ausschüssen behandelt, die Vergabe der Generalplanung stand an. Konkrete Beschlüsse gab es bei der Kinderbetreuung: Der Bildungsausschuss stimmte im November mit 8:0 Stimmen für eine kostenfreie Frühbetreuung für Sirnauer Grundschulkinder. Zudem wurde der Bedarfsplan für die Kinderbetreuung von 2026 bis 2029 mit 12 Ja-Stimmen und einer Enthaltung beschlossen. Ebenfalls verabschiedet wurde ein Schutzkonzept zum Schutz vor sexualisierter Gewalt für die Schulkindbetreuung und Jugendsozialarbeit.
Der Verwaltungsausschuss traf im September eine wichtige finanzielle Entscheidung und stimmte mit 12 Ja-Stimmen für die Vergabe von Rechts- und Beratungsleistungen im Rahmen der Direktvergabe des Stadtverkehrs. Zudem wurde die Eigenschadenversicherung der Stadt im Oktober mit 14 Ja-Stimmen gekündigt bzw. neu geregelt. Für zwei große Projekte beantragte die Stadt Fördermittel: Sowohl das Hochschul-Areal Flandernstraße als auch das Projektgebiet Altstadt sollen 2027 in das Städtebauförderprogramm aufgenommen werden.
Im Kultur- und Sozialausschuss standen unter anderem eine Erhöhung der Entgelte der Städtischen Musikschule ab April 2027 sowie die Förderung der Antidiskriminierungsstelle Esslingen (ADES) für 2027/28 auf dem Programm. Der neu gewählte Jugendgemeinderat 2026-2028 wurde im November verpflichtet. Zudem beriet der Gemeinderat über die Termine für die Einwohnerversammlungen 2027.
Die Sitzungen zeigen eine Kommune im Umbruch, die parallel an der Sanierung der Infrastruktur, der Schaffung von Wohnraum und der Zukunft der Daseinsvorsorge arbeitet.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
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