Gemeindeverband in Nordrhein-Westfalen
Ratsinformationssystem, Dokumente, Sitzungen, Termine
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Emsdetten finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
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In den vergangenen Monaten stand die Stadt Emsdetten vor mehreren richtungsweisenden Entscheidungen: ein Bürgerantrag will das Rauchen in allen städtischen Sportstätten verbieten, die Sondernutzungssatzung soll endlich Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge rechtlich sichern, und die schulische Mobilität wird mit einem neuen Schulwegplan für die Johannesschule weiterentwickelt. Gleichzeitig wird das Förderprogramm proKLIMA erweitert und der Neubau einer 23. Kindertageseinrichtung vorangetrieben.
Der Bürgerantrag, der in den Ausschüssen für Kultur, Sport & Freizeit, Jugendhilfe und den Haupt‑Finanz‑ und Steuerungsausschuss behandelt wurde, fordert ein generelles Rauchverbot für sämtliche städtischen und mitfinanzierten Sportstätten – inklusive Außenbereiche und Ein‑/Ausgängen. Zwei Abstimmungsoptionen liegen vor:
A) Zustimmung zum vollständigen Verbot für Tabak‑ und E‑Zigaretten;
B) Zustimmung zum Vorschlag des Stadtsportverbandes, der das Verbot auf Sporthallen und städtische Gebäude beschränkt und die Verantwortung für Außenbereiche den jeweiligen Betreibern überlässt.
Im Haupt‑ und Finanz‑Ausschuss vom 02. Februar 2026 wurde der zweite Nachtrag zur Sondernutzungssatzung beschlossen. Ziel ist die Aufnahme von Elektroladepunkten als Sondernutzung, um eine rechtssichere Grundlage für Errichtung, Betrieb und Nutzung auf städtischen Verkehrsflächen zu schaffen. Die Vorlage definiert zudem konkrete Gebühren für die Nutzung der Ladepunkte und passt bestehende Containerstandorte an.
Der Ausschuss für Klima, Umwelt und Mobilität (27. Jan 2026) präsentierte einen aktuellen Schulwegplan für die Johannesschule. Die Informationsvorlage enthält eine Analyse der Verkehrssituation an den Emsdettener Schulen und dient als Basis für weitere Maßnahmen des integrierten Mobilitätskonzepts, etwa die Optimierung von Übergängen und sicheren Schulwegen.
Im gleichen Ausschuss wurde der Förderprogramm‑Baustein proKLIMA erweitert. Die Beschlussvorlage sieht neue Förderbausteine und eine Anpassung der Förderrichtlinie vor, um kommunale Klimaschutzprojekte stärker zu unterstützen. Die Änderungen sollen ab dem kommenden Haushaltsjahr wirksam werden.
Der Rat (18. Dez 2025) und der Haupt‑Finanz‑Ausschuss (08. Sep 2025) behandelten den Neubau der 23. Kindertageseinrichtung sowie das separate Projekt Kita Eisenbahnstraße. Beide Vorhaben liegen mit Lageplänen, Grundrissen und Luftbildern bereits in der Beschlussphase; die Finanzierung erfolgt über den städtischen Etat und ergänzende Fördermittel.
Die Beschlüsse zeigen, dass Emsdetten aktiv an einer rauchfreien, klimafreundlichen und kinderfreundlichen Infrastruktur arbeitet – ein klares Signal für nachhaltige Stadtentwicklung.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
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