Kommune in Baden-Württemberg
Ratsinformationssystem, Dokumente, Sitzungen, Termine
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Emmingen-Liptingen finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
In den letzten Sitzungen des Gemeinderats und der Ausschüsse standen die Zukunft der kommunalen Kindergärten, eine Anpassung der Grundgebühren für Wasser und Abwasser, neue Photovoltaik‑Projekte sowie konkrete Baumaßnahmen im Fokus. Die Entscheidungen prägen sowohl den Alltag von Familien als auch die langfristige Infrastruktur von Emmingen‑Liptingen.
Im Gemeinderat vom 15. 12. 2025 wurde eine umfangreiche Beschlussvorlage zu den Öffnungszeiten und den Platzvergabekriterien der kommunalen Kindergärten beraten. Die Vorlage enthält eine Hauptfassung sowie fünf Anlagen mit Stellungnahmen der Elternbeiräte, neuen und alten Vergabekriterien sowie dem Ablauf des Vergabeverfahrens. Ziel ist, transparente Vorgaben für die Platzvergabe zu schaffen und die Betreuungszeiten besser an die Bedürfnisse der Familien anzupassen.
Zwei Tagesordnungspunkte (Ö 6 / Ö 7) behandelten die gesplittete Abwassergebühr sowie die Wasserversorgungsgebühr. Beide Vorgänge beinhalten eine Gebührenkalkulation für das Jahr 2026 und die notwendige Satzungsänderung. Die Anpassungen sollen die Kostenstruktur der kommunalen Versorgung an aktuelle Verbrauchsdaten anpassen, ohne konkrete Betragssätze zu nennen.
Am 27. 10. 2025 beschloss der Gemeinderat die Abwägung der frühzeitigen Beteiligungen, den Bebauungsplanentwurf und den Offenlegungsbeschluss für zwei PV‑Projekte: den „Photovoltaik Oberwasserburgerhof“ und die „PV‑Freiflächenanlage“. Damit wird die rechtliche Grundlage für die Errichtung von Solaranlagen geschaffen, wobei die Stellungnahmen der Bürgerinnen und Bürger berücksichtigt wurden.
Der Anbau des Kindergartens „Wirbelwind“ war mehrfach Thema: Am 27. 10. 2025 erfolgte die Aufhebung der ursprünglichen Ausschreibung und die Anordnung einer Neuausschreibung, während am 06. 10. 2025 die Arbeitsvergaben für den Bau beschlossen wurden. Die Maßnahmen dienen der Erweiterung der Einrichtung, um wachsende Kinderzahlen zu bewältigen.
Im Gemeinderat vom 06. 10. 2025 wurde die Ausbesserung einer Schadstelle am Feldweg im Schenkenberg beschlossen. Die Firma Stingel soll die Arbeiten für geschätzte 8 000 – 10 000 Euro durchführen. Die Finanzierung erfolgt aus nicht genutzten Mitteln für Feldwegausbesserungen aus dem Haushalt 2025, die ins Jahr 2026 übertragen werden.
Die Beschlüsse zeigen, dass Emmingen‑Liptingen aktiv an der Optimierung von Kinderbetreuung, kommunaler Infrastruktur und nachhaltiger Energieerzeugung arbeitet, während gleichzeitig notwendige Instandhaltungsmaßnahmen nicht vernachlässigt werden.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
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