Kommune in Baden-Württemberg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Emmendingen ist eine Kommune in Baden-Württemberg mit rund 28.207 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 52 Sitzungen, 465 Tagesordnungspunkte, 45 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Emmendingen finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Von der Zukunft des Wehrle-Areals über neue Kita-Beiträge bis hin zu wichtigen Verordnungen: In Emmendingen wurde in den letzten Monaten in zahlreichen Gremien über zentrale Stadtentwicklungs- und Alltagsthemen beraten und entschieden.
Ein Schwerpunkt lag auf der städtebaulichen Entwicklung: Das Areal Wehrle-Werk stand gleich in mehreren Gremien auf der Tagesordnung. Der Technische Ausschuss und der Stadtrat befassten sich mit dem städtebaulichen Rahmenplan, der Aufstellung eines Bebauungsplans und neuen Vorkaufsrechten. Parallel wurden Planungen für neue Wohngebiete vorangetrieben. Für das Gebiet „Am Dachsrain“ in Windenreute wurde die Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans beschlossen. Der Bebauungsplan „Untere Lerchacker“ (Gemarkungen Emmendingen, Kollmarsreute, Windenreute) wurde in den Ortschaftsräten beraten, im Technischen Ausschuss jedoch vorerst zurückgezogen.
Der Stadtrat fasste mehrere einstimmige Beschlüsse: Er stimmte der Tiergefahrenschutz- und der Polizeiumweltschutzverordnung zu (jeweils 25:0 Stimmen) und billigte Anpassungen in der Schulkindbetreuung zur Umsetzung des Rechtsanspruchs (25:0). Zudem wurden überplanmäßige Ausgaben in verschiedenen Bereichen bewilligt, darunter 93.000 Euro für das Budget „Sicherheit“ und Mittel für den Neubau der Fritz-Boehle-Grundschule, zu der der Technische Ausschuss einen Sachstandsbericht zur Kenntnis nahm. Im Hauptausschuss wurde einstimmig (12:0) eine Gebührenneufestsetzung für Obdachlosenunterkünfte beschlossen.
Der Ausschuss für Kultur und Soziales bereitete wichtige Änderungen in der Kinderbetreuung vor. Für den 1. September 2026 stehen die Festsetzung der Elternbeiträge für die Kindertages- und Schulkindbetreuung sowie der Verpflegungspauschalen an. Ebenfalls zum 1.9.2026 sollen Anpassungen zur Umsetzung des Rechtsanspruchs auf Schulkindbetreuung erfolgen. Zudem wird die Benutzungsordnung der Schulkindbetreuung neu gefasst und die Schließtage zum 1.1.2027 an die Tarifergebnisse des TVöD angepasst.
Weitere Themen prägten die Agenda: Der Technische Ausschuss informierte über die Dammrückverlegung und Revitalisierung der Elz sowie den Umbau des Kollmarsreuter Wehrs. Für das Festplatz-Areal ist ein städtebaulicher Wettbewerb zur Schaffung eines klimagerechten Quartiers geplant. In Mundingen wurde der Planungsstand zum Hochwasserschutz am Weißbach erörtert. Zudem befasste sich der Klimabeirat mit städtischen Aktivitäten im Klimabereich und bereitete die Herbstkonferenz vor.
Die Sitzungen zeigen eine Stadt in Bewegung, die sich mit großer Bauaktivität, der Anpassung sozialer Leistungen und der Umsetzung von Umweltprojekten auf die Zukunft vorbereitet.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Emmendingen (Baden-Württemberg) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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