Kommune in Baden-Württemberg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Emmendingen ist eine Kommune in Baden-Württemberg mit rund 28.207 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 43 Sitzungen, 381 Tagesordnungspunkte, 65 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Emmendingen finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Haushaltsplanung, neuen Baugebieten und einer Debatte über einen Stadtbus: In Emmendingen standen in den letzten Monaten wichtige Weichenstellungen auf der kommunalpolitischen Agenda.
Gleich mehrere Bauvorhaben wurden vorangetrieben. Der Stadtrat beschloss einstimmig die Aufstellung des Bebauungsplans „Untere Lerchacker – 1. Änderung Teilbereich II“ auf den Gemarkungen Emmendingen, Kollmarsreute und Windenreute. Zudem wurde die punktuelle Änderung des Flächennutzungsplans für die Bereiche „Am Schlosspark“ und „Seiberg I“ in Teningen-Heimbach gebilligt, um das Verfahren zur Offenlage einzuleiten. Ein weiteres Projekt ist das Gebiet „Elzmättle“ auf der Gemarkung Wasser: Der Technische Ausschuss billigte hier die Vorentwurfsplanung für einen neuen Bebauungsplan (10 Ja, 1 Nein) und stimmte der Flächennutzungsplanänderung zu (9 Ja, 1 Nein, 1 Enthaltung). Auch für das Gebiet „Schwarzwaldstraße / Areal Festplatz“ wurde der Antrag auf Aufnahme in ein städtebauliches Erneuerungsprogramm ab 2027 positiv beschieden.
Die Machbarkeitsstudie für einen Stadtbus sorgte für Diskussionen. Der Technische Ausschuss stimmte der Studie mit 9 Ja-Stimmen und 2 Enthaltungen zu. Im Stadtrat wurde die Empfehlung aus der Studie mit 19 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme und 6 Enthaltungen angenommen. Die Studie wurde damit zur Kenntnis genommen.
Der Haushaltsplan 2027 passierte mehrere Gremien und wurde vom Stadtrat am 29. September einstimmig mit 21 Ja-Stimmen verabschiedet. In den Ausschüssen gab es teilweise Gegenstimmen (z.B. 3 Nein-Stimmen im Technischen Ausschuss). Zudem bewilligte der Stadtrat überplanmäßige Ausgaben für die Erschließung von Grundstücken am Herrschaftsacker/Wagenstraße und für den Spielplatz Schlossplatz – beide Anträge erhielten einstimmige Zustimmung. Eine Neufassung der Verwaltungsgebührensatzung wurde beschlossen.
Im sozialen Bereich wurden konkrete Maßnahmen beschlossen: Die Subvention von Mittagessen in den städtischen Schulmensen für die Schuljahre 2026/27 und 2027/28 wurde im Ausschuss für Kultur und Soziales einstimmig gebilligt. Ebenfalls einstimmig beschlossen wurden neue Satzungen für die Benutzung der Skateboard- und der Pumptrackanlage. Der Kindergartenbedarfsplanung 2026/2027 stimmten alle Gremien zuletzt im Juni einstimmig zu.
Der Fortschreibung des Feuerwehrbedarfsplans für die Jahre 2026 bis 2033 stimmte der Hauptausschuss einstimmig zu. Ebenfalls beschlossen wurde eine Neufassung der Feuerwehrentschädigungssatzung, die im Hauptausschuss mit 12 Ja- und 1 Nein-Stimme und im Stadtrat mit 24 Ja- und 1 Nein-Stimme angenommen wurde.
Die Sitzungsperiode war geprägt von grundlegenden Planungsentscheidungen für die Stadtentwicklung und der konkreten Ausgestaltung sozialer Angebote.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Emmendingen (Baden-Württemberg) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
Übergeordnete Verwaltungseinheit
GV VVG der Stadt EmmendingenPoliscope GmbH
Die zentrale Sammlung kommunal- und regionalpolitischer Informationen für Deutschland.