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Elbe-Parey

Kommune in Sachsen-AnhaltRIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse

Elbe-Parey ist eine Kommune in Sachsen-Anhalt mit rund 6.356 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 18 Sitzungen, 235 Tagesordnungspunkte, 9 Dokumente erfasst.

Rats­informations­system (RIS)

Im Ratsinformationssystem (RIS) von Elbe-Parey finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.


Aktuelle Themen

Zwischen Kita-Schließung, Solarparks und neuen Radwegen: In Elbe-Parey standen in den letzten Monaten weitreichende Entscheidungen an.

🏫 Schließung der Kita „Sonnenwinkel“

Mit 12 zu 8 Stimmen beschloss der Gemeinderat am 24. März 2026 die Schließung der Kindertagesstätte „Sonnenwinkel“ in Bergzow zum 31. Juli 2026. Im Vorfeld hatte der Hauptausschuss die Maßnahme mit 4 zu 3 Stimmen nicht empfohlen. Ein Antrag, die Schließung um ein Jahr zu verschieben, wenn bis März 2027 mindestens 20 Kinder angemeldet sind, wurde kontrovers beraten, aber nicht angenommen.

☀️ Solarpark Bergzow-Ost nimmt konkrete Formen an

Ein großes Projekt schreitet voran: Für den Solarpark Bergzow-Ost wurden im Juni sowohl der Bebauungsplan als auch die 11. Änderung des Flächennutzungsplans beschlossen. Zuvor waren bereits die Abwägungsbeschlüsse gefasst worden. Parallel dazu wurden im Mai die Offenlegungsverfahren für die Entwürfe der Bebauungspläne und der Flächennutzungsplan-Änderung für zwei weitere Freiflächen-Photovoltaikanlagen in Hohenseeden eingeleitet.

🚴‍♂️ Infrastruktur: Wege, Sport und Verkehrssicherheit

Gleich mehrere Bauprojekte wurden auf den Weg gebracht: Der Gemeinderat erteilte der Bürgermeisterin die Vollmacht für den Bau eines kombinierten Rad- und Wirtschaftsweges zwischen Hohenseeden und Parchen. In Güsen stehen eine Teilsanierung des Sportplatzes und die Weiterentwicklung des Schulgeländes an. In Derben wurde die Aufstellung eines Bebauungsplans für eine Gastronomie auf einer 950 m² großen Fläche an der Nördlichen Deichstraße beschlossen. Der Ortschaftsrat Zerben beriet zudem über Geschwindigkeitsbegrenzungen auf einem Kiesweg und eine bessere Beschilderung der 30-Zone.

📰 Diskussion um das Gemeindeblatt und Vereinsbeiträge

Zwei Themen beschäftigten die Gremien mehrfach: Zum einen wurde beschlossen, die Herausgabe des Gemeindeblattes zum 31. Dezember 2026 einzustellen. Zum anderen wurde im Sozialausschuss intensiv über eine Betriebskostenbeteiligung der Vereine an Sport- und Gemeinschaftseinrichtungen diskutiert. Die Vereine schlugen dabei eine stundenbezogene Abrechnung vor, auf die sich die Beteiligten einigten.


Neben diesen zentralen Themen wurden auch Routineentscheidungen wie die Haushaltssatzung 2026, die Hundesteuersatzung und die Beteiligung an einem Bürgerbegehren getroffen.

KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.


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Häufige Fragen

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