Kommune in Sachsen-Anhalt – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Elbe-Parey ist eine Kommune in Sachsen-Anhalt mit rund 6.356 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 19 Sitzungen, 242 Tagesordnungspunkte, 9 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Elbe-Parey finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Kita-Schließung, Solarparks und neuen Radwegen: Die Gemeinde Elbe-Parey hat in den letzten Monaten über zahlreiche Projekte und grundlegende Weichenstellungen beraten.
Mit einer knappen Mehrheit von 12 zu 8 Stimmen beschloss der Gemeinderat am 24. März, die Kindertagesstätte „Sonnenwinkel“ in Bergzow zum 31. Juli 2026 zu schließen. Ein Antrag, die Schließung um ein Jahr zu verschieben, falls bis März 2027 mindestens 20 Kinder angemeldet seien, wurde in der kontroversen Debatte nicht angenommen. Der Hauptausschuss hatte die Maßnahme zuvor mit 4 zu 3 Stimmen nicht empfohlen.
Gleich mehrere große Solarprojekte stehen auf der Agenda: Für den „Solarpark Bergzow-Ost“ wurden im Juni sowohl der Bebauungsplan als auch die 11. Änderung des Flächennutzungsplans beschlossen. Bereits im Mai hatte der Gemeinderat die Offenlegung der Entwürfe für zwei weitere Photovoltaik-Freiflächenanlagen „Hohenseeden Nord“ und „West“ beschlossen. Parallel informierte die Bürgermeisterin über den Netzausbau der 50Hertz-Müritz-Elbe-Leitung.
Ein kombinieter Rad- und Wirtschaftsweg zwischen Hohenseeden und Parchen soll gebaut werden – hierfür erteilte der Gemeinderat im April der Bürgermeisterin die notwendige Vollmacht zur Vergabe. In Derben wurde die Aufstellung eines Bebauungsplans für eine Gastronomie auf einem 950 m² großen Grundstück an der „Nördlichen Deichstraße“ beschlossen. In Zerben beriet der Ortschaftsrat über Tempolimits: Sowohl die Beschilderung einer 30-Zone als auch eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf einem Kiesweg wurden thematisiert.
Der SV 90 Parey erhielt im Juni die Zustimmung für die Errichtung eines Fußballkäfigs, nachdem der Ortschaftsrat Parey das Thema im Juni erörtert hatte. Die Betriebskostenbeteiligung von Vereinen an Sportstätten wurde im Sozialausschuss diskutiert; die Vereine schlugen eine stundenbezogene Abrechnung vor. Zudem beschloss der Gemeinderat, das Gemeindeblatt zum 31. Dezember 2026 einzustellen – im Ortschaftsrat Parey wurde dieser Schritt diskutiert.
Der Haushaltsplan 2026 wurde im März beschlossen. Zudem trat eine neue Hundesteuersatzung rückwirkend zum Jahresbeginn in Kraft. Für Ferchland wurde die Aufstellung einer 3. Änderung der Abrundungssatzung beraten, um ein weiteres Flurstück in den Innenbereich einzubeziehen. Die Kosten aller aufgeführten Bauleitplanverfahren tragen die jeweiligen Antragsteller.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Elbe-Parey (Sachsen-Anhalt) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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