Gemeindeverband in Sachsen-Anhalt – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Elbe-Parey ist ein Gemeindeverband in Sachsen-Anhalt mit rund 6.356 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 1 Gemeinden.
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Zwischen Kita-Schließung, Solarparks und Tempo-30-Debatten: In Elbe-Parey standen in den letzten Monaten weitreichende Entscheidungen und kontroverse Themen auf der kommunalpolitischen Agenda.
Mit einer knappen Mehrheit von 12 zu 8 Stimmen beschloss der Gemeinderat am 24. März 2026 die Schließung der Kindertagesstätte „Sonnenwinkel“ in Bergzow zum 31. Juli 2026. Ein Antrag, die Schließung um ein Jahr zu verschieben, wurde im Vorfeld im Hauptausschuss mehrheitlich nicht empfohlen. Der stellvertretende Ortsbürgermeister von Bergzow appellierte im Gemeinderat für einen Aufschub, um Maßnahmen zur Erhöhung der Kinderzahlen zu ergreifen.
Gleich zwei große Solarpark-Projekte wurden vorangetrieben: Für den „Solarpark-Bergzow-Ost“ wurden im Juni sowohl der Bebauungsplan als auch die 11. Änderung des Flächennutzungsplans beschlossen. Parallel dazu wurden für die „Freiflächenphotovoltaikanlagen Hohenseeden Nord und West“ im Mai die Offenlegungsverfahren für die Bebauungspläne und die Flächennutzungsplanänderung eingeleitet.
Mehrere konkrete Bauprojekte wurden beraten: So wurde der Bau eines kombinierten Rad- und Wirtschaftsweges zwischen Hohenseeden und Parchen beschlossen. In Derben wurde die Aufstellung eines Bebauungsplans für eine Gastronomie auf einer 950 m² großen Fläche an der Nördlichen Deichstraße empfohlen. In Zerben wurde über die Beschilderung einer 30-Zone und eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf einem Kiesweg beraten. Zudem wurden Vollmachten für die Teilsanierung des Sportplatzes Güsen und die Weiterentwicklung des Schulgeländes GSZ Güsen erteilt.
Der Gemeinderat beschloss, die Herausgabe des Gemeindeblattes zum 31. Dezember 2026 einzustellen – ein Thema, das auch im Ortschaftsrat Parey diskutiert wurde. Im Sozialausschuss einigten sich Vereine und Verwaltung auf einen Vorschlag zur stundenbezogenen Beteiligung der Vereine an den Betriebskosten von Sport- und Gemeinschaftseinrichtungen. Zudem stimmte der Gemeinderat dem Antrag des SV 90 Parey auf Errichtung eines Fußballkäfigs zu.
Die Sitzungsperiode war geprägt von schwierigen Konsolidierungsentscheidungen einerseits und der Planung zukunftsweisender Infrastruktur- und Energieprojekte andererseits.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
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Wird monatlich aktualisiert.
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