Kommune in Brandenburg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Eisenhüttenstadt ist eine Kommune in Brandenburg mit rund 22.919 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 12 Sitzungen, 218 Tagesordnungspunkte, 48 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Eisenhüttenstadt finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Haushaltsplanung, Solarpark und Feuerwehrkursen: In Eisenhüttenstadt standen in den letzten Monaten vielfältige kommunalpolitische Themen auf der Tagesordnung.
Das Thema kam mehrfach zur Beratung: Sowohl der Hauptausschuss als auch der Ausschuss für Stadtentwicklung behandelten im September den sogenannten „Billigungs- und Auslegungsbeschluss“ für die 7. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich Solarpark Diehlo. Im November folgte im Stadtentwicklungsausschuss ein weiterer Schritt mit der Beratung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 44-07/23 für dasselbe Sondergebiet. Parallel dazu wurde in der Stadtverordnetenversammlung eine Anfrage zum kommunalen Mehrwert des Projekts gestellt.
Gleich mehrere Anträge und Vorlagen betrafen die Freiwillige Feuerwehr. Die Fraktionen Die Linke/Bündnis 90/Die Grünen brachten einen Antrag ein, der die Listung der Erste-Hilfe-Kurse der Feuerwehr zur Anerkennung beim Führerscheinerwerb zum Ziel hat. Dieser Antrag wurde sowohl im Ausschuss für Petitionen, Ordnung, Recht und Sicherheit als auch in der Stadtverordnetenversammlung behandelt. Zudem berieten die Gremien eine neue Satzung über Aufwandsentschädigungen für Feuerwehrangehörige und Änderungen der Gebührensatzungen für Brandschau und Leistungen der Wehr.
Ein wiederkehrendes Thema war die Prioritätenliste für das Jahr 2027 und die Folgejahre. Sie wurde in fast allen Ausschüssen und im Hauptausschuss beraten und bildet die Grundlage für die anstehenden Haushaltsplanungen. Der Haushaltsplan 2027 selbst wurde in allen Fachausschüssen und schließlich in der Stadtverordnetenversammlung zur Beratung eingebracht.
Neben diesen Schwerpunkten beschäftigten die Gremien weitere Vorhaben: Dazu gehörten die Sanierung der Straße „Am Gewerbepark“, die Kommunale Wärmeplanung der Stadt sowie die Vorbereitung auf das 100-jährige Jubiläum des Arboretums in Fürstenberg im Jahr 2027. Im Sozialausschuss standen unter anderem die Vorstellung der Kassenärztlichen Vereinigung zur Facharztsituation und der Abschlussbericht des Programms „Demokratie Leben“ 2026 auf der Agenda.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Eisenhüttenstadt (Brandenburg) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
Übergeordnete Verwaltungseinheit
LK Oder-SpreePoliscope GmbH
Die zentrale Sammlung kommunal- und regionalpolitischer Informationen für Deutschland.