Gemeindeverband in Rheinland-Pfalz – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Eisenberg (Pfalz) ist ein Gemeindeverband in Rheinland-Pfalz mit rund 13.281 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 3 Gemeinden. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 37 Sitzungen, 254 Tagesordnungspunkte, 65 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Eisenberg (Pfalz) finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen. Eisenberg (Pfalz) ist ein Gemeindeverband – im RIS finden Sie auch Termine und Dokumente der Gemeinden: Eisenberg (Pfalz), Kerzenheim, Ramsen.
Zwischen Haushaltsplanung und neuen Baugebieten: In Eisenberg und den umliegenden Ortsgemeinden standen in den letzten Monaten große Projekte und viele Einzelentscheidungen auf der Tagesordnung.
Die Schaffung von Wohnraum ist ein zentrales Thema. In Ramsen wurde der Auftrag für die Straßenbauarbeiten zur Erschließung des Neubaugebiets „Gäßchespfad“ mit 44 Bauplätzen für rund 737.000 Euro vergeben. Parallel beriet der Eisenberger Stadtrat über einen Grundsatzbeschluss zur Unterstützung bei der Schaffung von Wohnbauflächen „am weißen Berg“. Zudem wurde die Entwurfsplanung für ein neues Gewerbegebiet an der Ramsener Straße in Steinborn beauftragt und die artenschutzrechtliche Prüfung dafür in Auftrag gegeben. Für ein geplantes Gewerbegebiet an der Ebertsheimer Straße wurden mehrheitlich orientierende Altlasten-Untersuchungen für knapp 87.000 Euro beschlossen.
Auf der Ebene einzelner Bauanträge gab es zahlreiche Beschlüsse. So erteilte der Gemeinderat Kerzenheim beispielsweise das Einvernehmen für die Nutzungsänderung eines Speichers zu einer dritten Wohneinheit und lehnte gleichzeitig einen Antrag auf einen personenbezogenen Schwerbehindertenparkplatz einstimmig ab, da auf dem privaten Grundstück ausreichend Platz sei. In Eisenberg stimmte der Bauausschuss der Errichtung eines Mehrfamilienhauses mit 13 Wohnungen in der Tiefenthaler Straße zu. Der Antrag aus Stauf auf einen Verkehrsspiegel an der Einmündung Talstraße/Ebersteinstraße wurde dagegen mehrheitlich abgelehnt.
Die Anpassung der Haushaltspläne für 2026 war in allen Gemeinden ein Thema. Der Eisenberger Stadtrat beschloss einstimmig einen Nachtragshaushalt mit einem geplanten Fehlbetrag von rund 532.000 Euro. Die Gemeinderäte in Kerzenheim und Ramsen stimmten ebenfalls ihren Nachtragshaushalten zu. In Kerzenheim wurden zudem mehrere Spenden für die Bücherei, den Lesesommer und die Kita einstimmig angenommen. Der Gemeinderat Ramsen lehnte mehrheitlich die Einführung von Wiesenerdgräbern auf dem Friedhof ab.
Neben den großen Projekten gab es viele Beschlüsse zu konkreten Vorhaben. Der Gemeinderat Kerzenheim beauftragte die Erweiterung einer Wiesengrabfläche für etwa 6.000 Euro und beschloss, die neuen Parkplätze im Lochweg zu vermieten. Der Eisenberger Stadtrat stimmte der Annahme von Spenden in Höhe von insgesamt über 14.000 Euro für Kitas, die Eisenberger Brücke und ein Street-Food-Event zu. Für die Friedhöfe in Eisenberg und Stauf wurde mehrheitlich ein neuer Auftragnehmer für den Grabaushub vergeben, was eine Anpassung der Friedhofsgebührensatzung nach sich zog.
Die Sitzungsprotokolle zeigen eine aktive Kommunalpolitik, die sich zwischen der Planung großer Zukunftsprojekte und der Bewältigung des alltäglichen Verwaltungshandelns bewegt.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
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