Einbeck, Stadt

Zwischen Haushaltsplanung, Solarparks und neuen Kita-Plätzen: In Einbeck standen in den letzten Monaten zahlreiche kommunalpolitische Themen auf der Agenda.

🏗️ Planungen für Solarparks und Gewerbeflächen

Die Ausschüsse beschäftigten sich intensiv mit der Flächenentwicklung. Für drei Solarparks in den Ortschaften Naensen/Stroit, Stroit/Wenzen und Holtershausen wurden die planungsrechtlichen Verfahren vorangetrieben. Parallel dazu wurde über die Aktivierung und Weiterentwicklung von Gewerbeflächen beraten, nachdem die SPD-Fraktion dies aufgrund rückläufiger Gewerbesteuereinnahmen beantragt hatte. Die Verwaltung erstellte eine Übersicht über ungenutzte Potenzialflächen und schlug die Entwicklung einer Strategie vor.

🧒 Ausbau der Kinderbetreuung

Gleich mehrere Projekte zur Schaffung neuer Betreuungsplätze wurden behandelt. So geht es bei der Erweiterung des Kindergartens Opperhausen um eine zusätzliche Krippengruppe. Für den Neubau der Kindertagesstätte Deinerlinde wird der Standort Kolberger Straße als Alternative zum ursprünglichen geplanten Ort weiterverfolgt. Zudem beriet der Ausschuss für Jugend, Familie und Soziales über den schrittweisen Ausbau des Ganztagsangebots in Grundschulen und die damit verbundenen Herausforderungen wie Personalmangel und Finanzierung.

💰 Haushalt, Steuern und Jahresabschlüsse

Die Finanzen der Stadt waren ein zentrales Thema. Der Rat der Stadt Einbeck beschloss die Anpassung der Hebesätze für Grund- und Gewerbesteuer, um eine Deckungslücke im Haushalt zu schließen. Zudem wurden die Jahresabschlüsse für 2021 und 2022 beraten und die Entlastung der Bürgermeisterin für diese Jahre erteilt. Der Jahresabschluss 2022 wies einen Überschuss von über 516.000 Euro aus. Für die Jahre 2026 und 2027 wurden außerdem der Stellenplan der Stadtverwaltung und die Haushaltssatzungen beraten.

🏘️ Ortsräte und Bürgerbeteiligung

In vielen Ortschaften stand die Nutzung der digitalen Bürgerbeteiligungsplattform „beteiligung.einbeck.de“ auf der Tagesordnung. Die Plattform soll es Ortsräten ermöglichen, Bürgerinnen und Bürger stärker in Entscheidungsprozesse einzubeziehen. Zudem behandelten die Ortsräte vielfältige lokale Angelegenheiten, von Pauschalangeboten des Bauhofs über Zuschüsse für Vereine bis hin zu konkreten Bauvorhaben wie dem neuen Feuerwehrgerätehaus in Kreiensen, dessen Baustart für Anfang März 2026 anberaumt wurde.

🏛️ Weitere Beschlüsse und Beratungen

Der Rat fasste eine Reihe weiterer Beschlüsse: Dazu zählen die Einführung einer neuen Finanzrichtlinie, die Erhöhung der Friedhofsgebühren für 2026-2028 und die Anpassung der Hauptsatzung, unter anderem zur flexibleren Handhabung von Ortsratsmitteln. Zudem wurde die 4. Fortschreibung des Integrierten Entwicklungskonzepts (IEK) für die „Lebendigen Zentren“ und die 5. Fortschreibung des Städteentwicklungskonzepts (ISEK) beraten, um Fördermittel für Sanierungsmaßnahmen, etwa an historischen Türmen und der Stadtmauer, zu sichern.

Die Sitzungen zeigen eine Kommune im Spannungsfeld zwischen notwendigen Investitionen in Infrastruktur und Kinderbetreuung, der Sicherung der Finanzen und dem Ausbau erneuerbarer Energien.