Eichsfeld

Von Schulsozialarbeit bis zur Sanierung der Rettungswache: Der Kreistag und seine Ausschüsse hatten in den letzten Monaten ein breites Themenspektrum zu bearbeiten.

📚 Bildung und Betreuung im Fokus

Wie sieht die Kinder- und Jugendhilfe im Eichsfeld bis 2032 aus? Der Jugendhilfeausschuss arbeitete intensiv an der neuen Förderplanung für die Jahre 2028 bis 2032. Parallel wurde der aktuelle Bedarfsplan für die Kindertagesbetreuung 2026/2027 beraten. Konkret wurde es auch bei der Schulsozialarbeit: Eine Projektvorstellung und eine Rahmenkonzeption standen auf der Tagesordnung.

🏗️ Investitionen in Gebäude und Infrastruktur

Gleich zwei überplanmäßige Ausgaben wurden im Kreistag behandelt: eine für die Generalsanierung der Theodor-Storm-Grundschule in Heiligenstadt und eine weitere für die Baumaßnahme der Rettungswache Heiligenstadt. Zudem beantragte der Landkreis Fördermittel für den Sportstättenbau im Jahr 2027.

⚖️ Richtlinien, Satzungen und politische Anträge

Eine Reihe von Regelwerken wurde angepasst: Die Sportförderrichtlinie ab 2027, die Entgeltordnung der Musikschule und die Gebührensatzung für Horte wurden geändert. Politisch bewegte Anträge sorgten für Diskussionsstoff: Die AfD-Fraktion warf Landrätin Dr. Marion Frant einen Verstoß gegen das Neutralitätsgebot vor, während die CDU-/FDP-Fraktion die Nachbesetzung eines Aufsichtsratsmandats beim Eichsfeld Klinikum forderte.

🔍 Anfragen und weitere Themen

Die Fraktionen nutzten das Anfragerecht intensiv. Die AfD erkundigte sich nach dem Stand der Schulnetzplanung und möglichen Schulschließungen, während die Linke/SPD-Fraktion nach der Umsetzung des Thüringer Kommunalen Investitionsprogramms fragte. Weitere Beschlüsse betrafen die Kündigung der Mitgliedschaft im Unstrutradweg e.V., den Beitritt zur Kommunale Informationsverarbeitung Thüringen GmbH und die Ermächtigung der Landrätin in Gesellschafterversammlungen der Eichsfeldwerke GmbH.