Gemeindeverband in Nordrhein-Westfalen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Drensteinfurt ist ein Gemeindeverband in Nordrhein-Westfalen mit rund 15.607 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 1 Gemeinden. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 15 Sitzungen, 167 Tagesordnungspunkte, 90 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Drensteinfurt finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Von der Kita in Rinkerode über den Bebauungsplan an der Fanny-Mendelssohn-Straße bis zur solaren Klärschlammtrocknung: Die Drensteinfurter Gremien hatten in den letzten Monaten ein volles Programm. Hier sind die wichtigsten Beschlüsse und Beratungen im Überblick.
Der Gemeinderat hat im Mai über die dritte Änderung des Bebauungsplans Nr. 1.33 „Nördlich der Schützenstraße/Fanny-Mendelssohn-Straße“ beraten. Zuvor hatte der Ausschuss für Stadtentwicklung bereits die Abwägung der Stellungnahmen und den Satzungsbeschluss behandelt. Einstimmig beschlossen wurde im Dezember der Erwerb eines Grundstücks inklusive einer Kindertagesstätte in Rinkerode. Zudem berieten die Gremien mehrfach über den Sachstand zur geplanten interkommunalen Genossenschaft „Münsterland WohnWert“ und zur Gründung lokaler Wohnungsbaugesellschaften.
Ein wichtiges Thema war die Betreuung von Kindern: Eine Petition zur Reduzierung der OGS-Beiträge für Familien mit Kita-Kindern wurde im Februar im Haupt- und Finanzausschuss mehrheitlich (10 Ja, 4 Nein) und im Januar im Ausschuss für Schule, Sport und Kultur ebenfalls mehrheitlich (11 Ja, 6 Nein) beschlossen. Im April stimmte der Ausschuss für Schule, Sport und Kultur zudem einstimmig für die Förderung von Projekten im Kultur- und Sportbereich. Der Ausschuss für Familie, Jugend, Senioren und Soziales nahm unter anderem Berichte zur Flüchtlingssozialarbeit, zu aktuellen Maßnahmen auf Spielplätzen und zur Seniorenarbeit zur Kenntnis.
Im Bereich der technischen Infrastruktur gab es mehrere konkrete Vorhaben: Der Ausschuss für Stadtentwicklung beschloss im März die Erweiterung und Sanierung der Liegenschaft Ameke 52 sowie die Erweiterung des Bauprogramms des Garten- und Fliederweges. Der Betriebsausschuss stimmte im Dezember einstimmig für den Bau einer solaren Klärschlammtrocknung. Im April wurde außerdem die Übernahme eines privaten Mischwasserkanals am St.-Pankratius-Kirchplatz in das kommunale Kanalkataster beraten.
Der Haushaltsplan 2026 wurde im Februar vom Rat beschlossen. Die entsprechende Haushaltssatzung hatte der Haupt- und Finanzausschuss zuvor mehrheitlich (11 Ja, 2 Nein) gebilligt. Ebenfalls mehrheitlich beschlossen wurden die Hebesatzsatzung für 2026 und der Verzicht auf die Einführung einer Grundsteuer C. Letzterer Punkt war im Haupt- und Finanzausschuss einstimmig (13 Ja, 0 Nein, 1 Enthaltung) befürwortet worden. Im Dezember wurden zudem mehrere Gebühren- und Beitragssatzungen, etwa für die Abfallentsorgung und das Friedhofswesen, vom Rat verabschiedet.
Die Sitzungen zeigen eine breite Palette an Themen, von konkreten Bauprojekten über soziale Anliegen bis zur nachhaltigen Stadtentwicklung.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
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