Kommune in Baden-Württemberg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Dornstadt ist eine Kommune in Baden-Württemberg mit rund 9.036 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 25 Sitzungen, 60 Tagesordnungspunkte, 37 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Dornstadt finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Windkraftplanung, der Sanierung der „Dornstadter Höfe“ und neuen Gebührensatzungen – die Dornstadter Gremien hatten in den letzten Monaten ein volles Programm. Hier sind die wichtigsten Beschlüsse und Beratungen.
Das Thema Windkraft beschäftigte gleich mehrere Gremien. Der Gemeinsame Ausschuss der Verwaltungsgemeinschaft billigte im Juli mit 8 zu 1 Stimmen die 14. Änderung des Flächennutzungsplans für Windkraftflächen in Tomerdingen. Bereits im April hatte derselbe Ausschuss einstimmig den Aufstellungsbeschluss für diese Planung gefasst. Zudem nahm der Gemeinderat im Juli die immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren für zwei große Windparks bei Scharenstetten/Temmenhausen (insgesamt 16 Anlagen) zur Kenntnis.
Ein zentrales Sanierungsvorhaben ist die Entwicklung der „Dornstadter Höfe“. Der Gemeinderat stimmte im Juli mehrheitlich einem Zwischenbericht zu. Bereits Anfang Juli hatte er mit großer Mehrheit die Ergebnisse der vorbereitenden Untersuchungen gebilligt, die Weiterbeauftragung des Planungsbüros STEG beschlossen und einstimmig ein Gutachten zu Grundstückswerten im Sanierungsgebiet angenommen.
Mit 18 zu 2 Stimmen verabschiedete der Gemeinderat im Juli Leitlinien zur Anwendung des neuen „Bau-Turbo“-Gesetzes, das den Wohnungsbau beschleunigen soll. Die Grundsatzentscheidung dazu war bereits im Juni einstimmig gefallen. Zudem wurden mehrere Gebühren und Satzungen angepasst: Der Gemeinderat beschloss neue Verwaltungsgebühren, erhöhte die Hundesteuer, passte Elternbeiträge für die Kita-Jahre 2026/2028 an und billigte die Fortschreibung des qualifizierten Mietspiegels.
Die Weichen für die Energiezukunft wurden gestellt: Nach einem Grundsatzbeschluss im März und der Auftragsvergabe im Mai startete im Juli die kommunale Wärmeplanung mit einem beauftragten Dienstleister. Im Bereich Infrastruktur beschloss der Gemeinderat die Fahrzeugbeschaffung für den Bauhof und die Vergabe eines gemeindeeigenen Grundstücks in der Graf-Albrecht-Straße. Der Bauausschuss bewilligte unter anderem die Erneuerung von Wärmebänken im Hallenbad und die Asphaltierung von Zufahrtswegen an der MZH Scharenstetten.
Die kommunalpolitische Arbeit in Dornstadt konzentrierte sich damit auf langfristige Projekte in den Bereichen Energie, Stadtentwicklung und Infrastruktur.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
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