BL Niedersachsen›PR Kreisfreie Stadt Delmenhorst›LK Delmenhorst, Stadt›GV Delmenhorst, Stadt

Delmenhorst, Stadt

Q: Was bedeutet die Neufassung der Satzung über die Festlegung von Schulbezirken in Delmenhorst?

Die Neufassung der Satzung zur Festlegung von Schulbezirken in Delmenhorst erfolgt aufgrund steigender Schülerzahlen, dem ab 2026 geltenden Ganztagsanspruch und dem Ausbau von fünf Grundschulen. Ziel ist es, die Verteilung der Einschulungskinder zu optimieren und die Kapazitäten der Grundschulen besser anzupassen. Die neue Satzung soll zum 01.08.2027 in Kraft treten.

Q: Welche Maßnahmen plant Delmenhorst zur Verbesserung der Verkehrssituation für Fahrradfahrende an der Straße "Am Stadion"?

Delmenhorst behandelt einen Antrag zur Verbesserung der Verkehrssituation für Fahrradfahrende an der Straße "Am Stadion". Ziel ist es, die Sicherheit und den Verkehrsfluss für Radfahrer zu verbessern, wobei konkrete Maßnahmen in der Verwaltung geprüft und umgesetzt werden sollen.

Q: Plant Delmenhorst den Ausbau der Grundschule Iprump?

Ja, es gibt einen Antrag der FDP-Fraktion zur Erweiterung der Grundschule Iprump zu einer Ganztagsschule mit Mensa und Sporthalle. Die Verwaltung unterstützt grundsätzlich den Ausbau, weist aber darauf hin, dass eine sofortige Umsetzung aufgrund laufender Bauprojekte und personeller Engpässe nicht möglich ist. Die Planung soll frühestens ab 2027 beginnen, mit einer Fertigstellung bis 2032.

Q: Was ist das Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus (Bauturbo) und wie wird es in Delmenhorst angewendet?

Das Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus, auch "Bauturbo" genannt, zielt darauf ab, Wohnungsbauvorhaben schneller zu genehmigen und bezahlbaren Wohnraum zu schaffen. Es beinhaltet Vereinfachungen im Baugesetzbuch, etwa bei Befreiungen von Bebauungsplänen und der Zulässigkeit von Vorhaben im unbeplanten Innenbereich. Delmenhorst sieht darin Chancen, die Genehmigungsfähigkeit von Wohnbauvorhaben zu beschleunigen und wendet das Gesetz entsprechend an.

Q: Wann findet in Delmenhorst die Direktwahl der Oberbürgermeisterin/des Oberbürgermeisters statt?

Die Direktwahl der Oberbürgermeisterin bzw. des Oberbürgermeisters der Stadt Delmenhorst ist für den 13. September 2026 vorgesehen. Sollte keine eindeutige Mehrheit erreicht werden, ist eine mögliche Stichwahl für den 27. September 2026 geplant.

Gemeindeverband in Niedersachsen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse

Delmenhorst ist ein Gemeindeverband in Niedersachsen mit rund 77.522 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 1 Gemeinden. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 35 Sitzungen, 715 Tagesordnungspunkte, 40 Dokumente erfasst.

Ratsinformationssystem (RIS)

Im Ratsinformationssystem (RIS) von Delmenhorst finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.

Aktuelle Themen

In den letzten Sitzungen hat der Rat von Delmenhorst zentrale Entscheidungen zu Schulen, kommunaler Infrastruktur und Finanzsicherung getroffen – von einer neuen Schulbezirksatzung über die Teilung zweier Grundschulen bis hin zu großen Bürgschaften für die Stadtwerke.

📚 Neufassung der Satzung über Schulbezirke

Der Schulausschuss und der Rat beschlossen, die Satzung zur Festlegung von Schulbezirken für allgemeinbildende Schulen neu zu fassen. Durch wachsende Schülerzahlen, den seit 2026 geltenden Ganztagsanspruch und den Ausbau von fünf Grundschulen soll die Verteilung der Einschulungskinder optimiert werden. Die neue Regelung tritt am 01. 08. 2027 in Kraft.

🏫 Teilung und Ausbau der Grundschulen Iprump – Stickgras

Zum 01. 08. 2026 werden die bisher gemeinsam genutzte Grundschule Iprump‑Stickgras in die eigenständigen Grundschulen Iprump und Stickgras aufgeteilt. Parallel wird die Grundschule Stickgras als offene Ganztagsschule weitergeführt, während die Iprump‑Erweiterung zu einer Ganztagsschule mit Mensa und Sporthalle erst ab 2027 geplant ist – Fertigstellung voraussichtlich 2032. Zudem wurde die Zügigkeit der Hermann‑Allmers‑Schule für das Schuljahr 2027/28 festgelegt.

💰 Bürgschaftsübernahmen für kommunale Unternehmen

Der Rat genehmigte Bürgschaften in Höhe von 2,2 Mio. € für die BAD Bäderbetriebsgesellschaft mbH sowie 13,1 Mio. € für die Stadtwerke Delmenhorst GmbH. Die Mittel sichern Investitionen in die Wasserversorgung (2,8 Mio. €) und den Ausbau der Abwasserinfrastruktur (10,3 Mio. €) und ermöglichen günstigere Zinskonditionen.

🌆 Jahresbericht „Resiliente Innenstädte“ 2025

Im Ausschuss für Planen, Bauen und Verkehr wurde der Jahresbericht zum Förderprogramm „Resiliente Innenstädte“ vorgestellt. Der Bericht fasst Maßnahmen zur Stärkung der städtischen Kernbereiche zusammen und bildet die Grundlage für weitere Förderanträge.

📡 Internet‑ und Abfallversorgung im Stadtnorden

Der FDP‑Fraktion stellte einen Antrag zur Übergangslösung für die Breitband‑Internetversorgung in den Ortsteilen Hasbergen, Schohasbergen und Alrusch. Parallel beschloss der Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Gewässerschutz, die Abfall‑Annahmestelle Lemwerderstraße dauerhaft weiterzubetreiben und prüft die Umstellung auf einen digitalen Wertstoffhof.

Die Beschlüsse zeigen, dass Delmenhorst sowohl in Bildung als auch in technischer Infrastruktur und Finanzstabilität gezielt investiert, um den wachsenden Anforderungen der Stadt gerecht zu werden.

KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.

Häufige Fragen

Was bedeutet die Neufassung der Satzung über die Festlegung von Schulbezirken in Delmenhorst?

Welche Maßnahmen plant Delmenhorst zur Verbesserung der Verkehrssituation für Fahrradfahrende an der Straße "Am Stadion"?

Plant Delmenhorst den Ausbau der Grundschule Iprump?

Was ist das Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus (Bauturbo) und wie wird es in Delmenhorst angewendet?

Wann findet in Delmenhorst die Direktwahl der Oberbürgermeisterin/des Oberbürgermeisters statt?

Weitere Informationen

77.522 Einwohner

Rathausplatz 1, 27749 Delmenhorst

Wikipedia

Über Poliscope

Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Delmenhorst (Niedersachsen) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.