Gemeindeverband in Niedersachsen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Delmenhorst ist ein Gemeindeverband in Niedersachsen mit rund 77.522 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 1 Gemeinden. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 35 Sitzungen, 715 Tagesordnungspunkte, 40 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Delmenhorst finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Von Schulbau bis Glasfaser: In Delmenhorst standen in den letzten Monaten zahlreiche Weichenstellungen für die Zukunft der Stadt auf der Tagesordnung.
Die Schullandschaft in Delmenhorst wird umfassend neu geordnet. Ein zentrales Projekt ist der Neubau einer Förderschule für den Förderschwerpunkt "Geistige Entwicklung" am Standort Försterhof. Die Planung und Genehmigung sind für 2027-2028 vorgesehen, die Fertigstellung für Ende 2031 bei geschätzten Kosten von rund 50 Millionen Euro. Zudem wird die Grundschule Iprump-Stickgras zum 01.08.2026 in zwei eigenständige Schulen geteilt. Für die Grundschule Iprump wird eine zügige Erweiterung zu einer Ganztagsschule mit Mensa und Sporthalle angestrebt, eine Fertigstellung ist jedoch frühestens bis 2032 realistisch. Parallel wird die Satzung über die Festlegung von Schulbezirken neu gefasst, um sie an steigende Schülerzahlen und den ab 2026 geltenden Ganztagsanspruch anzupassen. Sie soll zum 01.08.2027 in Kraft treten.
Im Jugendhilfeausschuss wurde ein neues Rahmenkonzept für den Ganztag an Grundschulen beschlossen, um ab August 2026 ein bedarfsgerechtes Betreuungsangebot für Erstklässler zu sichern. Zudem soll ab Januar 2026 ein niedrigschwelliges Betreuungsangebot für bis zu 25 Kinder in der Gemeinschaftsunterkunft JHD eingerichtet werden, mit jährlichen Bruttokosten von durchschnittlich 25.000 Euro. Die Verwaltung wurde beauftragt, die Fortführung des Schulkindergartens an der Grundschule Stickgras ab dem Schuljahr 2026/2027 zu beantragen.
Ein wichtiges Thema war das neue "Bauturbo"-Gesetz, das Vereinfachungen im Baurecht bringt. Die Stadt sieht darin große Chancen für eine schnellere Genehmigungsfähigkeit von Wohnbauvorhaben. Konkret wurde über Bauvorhaben wie eine Ersatzbebauung in der Lange Straße 119-121 mit einer Tagespflegeeinrichtung und betreuten Wohnungen beraten. Im Verkehrsbereich gab es mehrere Anträge, unter anderem zur Verbesserung der Situation für Fahrradfahrende an der Straße "Am Staditor" und zur Prüfung von Tempo 30 in der Bismarckstraße.
Der Rat befasste sich mit bedeutenden finanziellen Weichenstellungen. Dazu gehörten die Bürgschaftsübernahme für die Stadtwerke Delmenhorst GmbH über 13,1 Millionen Euro für Investitionen in Wasser- und Abwasserinfrastruktur sowie eine Bürgschaft in Höhe von bis zu 2,2 Millionen Euro für die BAD Bäderbetriebsgesellschaft. Für das erste Quartal 2026 wurden außerplanmäßige Ausgaben in Höhe von 195.000 Euro genehmigt, unter anderem für die Ersatzbeschaffung von Winterdienstgerätschaften. Zudem wurde die Hebesätze für die Grundsteuer A und B für 2026 auf 580 Prozent erhöht.
Die kommunale Wärmeplanung schreitet voran: Der Entwurf des Abschlussberichts wurde zur Veröffentlichung und Stellungnahme beschlossen. Ziel ist eine klimaneutrale Wärmeversorgung bis 2040. Im Bereich der Abfallwirtschaft wird geprüft, die Abfall-Annahmestelle Lemwerderstraße dauerhaft weiterzubetreiben und zu einem "Digitalen Wertstoffhof" umzugestalten. Ein weiteres Thema war der Glasfaserausbau, insbesondere die Suche nach einer Übergangslösung für die Internetversorgung im Stadtnorden (Hasbergen, Schohasbergen, Alrusch).
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Delmenhorst (Niedersachsen) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
Übergeordnete Verwaltungseinheit
LK Delmenhorst, StadtUntergeordnete Verwaltungseinheiten (1)
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Die zentrale Sammlung kommunal- und regionalpolitischer Informationen für Deutschland.